Soziale Sicherung für Menschen in extremer Armut

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Umsetzung sozialer Sicherung von absolut Armen in Malawi 
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), kofinanziert von der Europäischen Union (EU) und dem britischen Ministerium für internationale Entwicklung (Department for International Development – DFID)
Land: Malawi
Politischer Träger: Ministerium für Finanzen, Wirtschaftsplanung und Entwicklung (MFEPD)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Malawi zählt zu den ärmsten Ländern der Welt, es liegt nach dem Human Development Index des UNDP (Stand 2018) auf Platz 171 von 188 Ländern. Laut einer integrierten Haushaltsumfrage, die 2012 in Malawi durchgeführt wurde, leben gemessen an den nationalen Standards 50,7 Prozent der Bevölkerung in Armut und 24,5 Prozent gelten als extrem arm. 2018 beschloss die Regierung Malawis das Malawi National Social Support Programme II (MNSSP II). Dieses gibt einen Rahmen für die soziale Sicherung vor und beruht gegenwärtig auf drei Säulen. Die erste Säule stellen pünktliche, adäquate und planbare Zahlungen oder Sachleistungen dar, welche arme Haushalte bei der Erfüllung ihrer Konsumbedürfnisse unterstützen. Die Schaffung belastbarer Lebensgrundlagen repräsentiert die zweite Säule: Durch Verknüpfungen zwischen den verschiedenen Programmen soll den betroffenen Haushalten ein Weg aus der Armut ermöglicht werden.  Die dritte Säule ist die Entwicklung eines sozialen Sicherungssystems, das auf unvorhergesehene Ereignisse und saisonale Bedürfnisse reagiert. Diese drei Säulen werden durch zwei Querschnittsaufgaben ergänzt: So sollen erstens die Verknüpfungen innerhalb des MNSSP II und darüber hinaus verbessert werden und zweitens die Systeme des Programms insgesamt gestärkt werden.

Für die Koordination des Programms ist das Ministerium für Finanzen, Wirtschaftsplanung und Entwicklung (MFEPD) zuständig. Im Rahmen des MNSSP II wird zwar ausdrücklich anerkannt, dass sich die Koordination und die Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Sicherung verbessern müssen, in der Praxis ist die Umsetzung entsprechender Programme in Malawi jedoch nach wie vor durch Zersplitterung und unzureichende Koordination geprägt. Darüber hinaus fehlen dem Ministerium die nötigen personellen und technischen Ressourcen, um seine koordinierende Funktion adäquat wahrzunehmen.

In Reaktion auf die bestehenden Bedürfnisse wurde das GIZ-Programm Soziale Sicherung (SPP) entwickelt, das seit 2015 in Malawi aktiv ist.

Ziel

Das Umsetzungssystem des Malawi National Social Support Programme II (MNSSP II) ist gestärkt.

Vorgehensweise

Das Programm Soziale Sicherung (SPP) wurde vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Auftrag gegeben und wird durch die Entwicklungshilfe der britischen Regierung sowie die Europäische Union kofinanziert.

Das SPP unterstützt das malawische Ministerium für Finanzen, Wirtschaftsplanung und Entwicklung durch eine ganzheitliche Systemstärkung auf der nationalen und auf der Bezirksebene bei der Umsetzung des Malawi National Social Support Programme II (MNSSP II).

Dabei liegt der erste Schwerpunkt darauf, die für eine erfolgreiche Umsetzung erforderliche Koordination zu stärken. Dafür werden die Bezirke und Gemeinden bei der Einrichtung und Harmonisierung spezieller Ausschüsse für den Bereich der sozialen Sicherung unterstützt.

Der zweite Schwerpunkt ist die Kapazitätsentwicklung auf der Bezirksebene. Im Zentrum steht dabei die Entwicklung und Durchführung einer Beraterschulung zum Thema Soziale Sicherung.

Zur Verbesserung der Steuerung des MNSSP II auf der Bezirksebene – der dritte Schwerpunkt – wird ein digitales Geoinformationssystem (GIS) entwickelt und als Koordinationsinstrument eingesetzt. Das System gibt den Verantwortlichen einen umfassenden Überblick über den Bedarf und die Versorgung in den Bezirken. Weiterhin wird durch ein Handbuch zur Programmumsetzung eine harmonisierte Herangehensweise bei der Steuerung und Umsetzung der einzelnen MNSSP-II-Teilprogramme sichergestellt.

Die Einführung harmonisierter Instrumente für die Umsetzung des MNSSP II stellt den vierten Schwerpunkt dar. Zu diesen Instrumenten gehören ein zentrales Verzeichnis der Leistungsempfänger sowie elektronische Zahlungsmechanismen für Geldleistungen, zum Beispiel im Rahmen von Sozialtransfers und öffentlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Ein weiteres Instrument zur Verbesserung der Programmeffizienz und -qualität ist ein einheitliches Beschwerde- und Entschädigungsverfahren. Damit steht den Leistungsempfängern aller sozialen Sicherungsprogramme ein gemeinsamer Kanal zur Verfügung, über den sie Beschwerden und Feedback zu den Programmen äußern können.

Der fünfte und letzte Schwerpunkt des SPP besteht darin, Verknüpfungen zwischen den einzelnen Maßnahmen zu schaffen, um die Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung zu verbessern und den betroffenen Haushalten einen Weg aus der Armut zu ermöglichen. Zum Beispiel werden Wasserbewirtschaftungsmaßnahmen mit öffentlichen Arbeitsbeschaffungsprogrammen verknüpft. Während geeignete Maßnahmen der Wasserbewirtschaftung die Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung gegen besondere klimatische Ereignisse erhöhen können, stellt die Beschäftigung im Rahmen öffentlicher Arbeitsbeschaffungsprogramme eine Möglichkeit der finanziellen Unterstützung dar.

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