Ad-hoc-Fonds zur Beratung bei Planung und Umsetzung eigenfinanzierter Reformen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Ad-hoc Fonds zur Beratung bei Planung und Umsetzung eigenfinanzierter Reformen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: China
Politischer Träger: Chinesisches Handelsministerium (MofCom)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2016 

Ausgangssituation
China hat einen rasanten Entwicklungspfad hinter sich. Das Land ist innerhalb von wenigen Jahrzehnten zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Millionen Menschen wurden dabei aus der Armut gehoben und große Teile der Bevölkerung von Land- zu Stadtbewohnern. Mit dieser wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung hat sich das Verständnis der deutsch-chinesischen Entwicklungskooperation gewandelt: von einer Nord-Süd-Orientierung und Geber-Nehmer-Beziehung hin zu einer interessensorientierten internationalen Zusammenarbeit und Partnerschaft in wechselseitigem Nutzen.

Die Beendigung der klassischen Entwicklungszusammenarbeit mit China darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass China trotz eindrucksvoller Entwicklungsschritte heute vor enormen Herausforderungen steht. Drängende Fragen, die es beispielsweise zu lösen gilt, lauten: Wie kann Chinas Urbanisierung nachhaltig gestaltet werden? Wie kann verhindert werden, dass sich die Gesellschaft in Wachstumsgewinner und -verlierer aufspaltet? Welche Reformschritte sind bei der weiteren weltwirtschaftlichen Integration Chinas zu priorisieren? Wie geht das Land mit Menschen mit Behinderung um?

Deutschland möchte seinen strategischen Partner unterstützen, nationale Reformbedarfe umzusetzen. Da diese Unterstützung zunehmend an deutsche Interessen geknüpft ist, hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Dezember 2010 den Politikdialogfonds (Public Policy Dialogue Fund, PPDF) geschaffen, der diese neuen Leitlinien der Kooperation bedienen soll.

Ziel
Mithilfe des Politikdialogfonds PPDF ist der deutsch-chinesische Politikdialog zu globalen, regionalen und nationalen Fragestellungen verbessert und Reformmaßnahmen in China unterstützt.

Vorgehensweise
Die Durchführung des Vorhabens erfolgt im Rahmen von Einzelmaßnahmen, die auf keinen konkreten Themenbereich beschränkt sind. Über die thematische Festlegung der Einzelmaßnahmen bestimmen das chinesische Handelsministerium und das BMZ gemeinsam, entsprechend der festgelegten Prioritäten der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.

Wirkungen
Während der vergangenen vier Jahre sind sechs Einzelmaßnahmen mit chinesischen Partnern erfolgreich durchgeführt worden:

  1. Demografische Herausforderungen und sozialer Zusammenhalt; Projektpartner: National Population and Family Planning Commission (NPFPC)
  2. Vertikale Verwaltungsreform; Januar 2012 bis März 2013 mit der Chinese Academy of Governance (CAG)
  3. Vertrauensbildung in Lokalregierungen; von März 2012 bis Oktober 2013 mit dem Shanghai Development Research Center (SDRC)
  4. Government Procurement of Public Services from Social Groups; von September 2012 bis Dezember 2013 mit dem Ministry of Civil Affairs (MCA)
  5. Öffentliche Beteiligung bei Flurbereinigung; von Dezember 2012 bis Dezember 2013 mit dem Ministry of Land and Resources (MoLR)
  6. Gesellschaftliche Integration der neuen Generation von Migranten; von Januar 2013 bis August 2014 mit dem NPFPC und der National Health and Family Planning Commission (NHFPC)

Im Zentrum der Arbeit des PPDF steht die Bearbeitung der Projekte im Rahmen dialogorientierter Formate wie Workshops, Symposien, Studienreisen und Expertenmissionen. Der Politikdialogfonds fungiert als „Match-Maker“, als Vermittler zwischen den beiden Nationen, der Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien, Fach- und Forschungseinrichtungen aus China und Deutschland zusammenbringt.

Kontakt

Mark Gombert
mark.gombert@giz.de