Initiative für Regionalentwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Initiative für Regionalentwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Tunesien
Politischer Träger: Ministère de Développement, de l’Investissement et de la Coopération Internationale (MDICI)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

Ausgangssituation

Tunesien ist durch enorme regionale Entwicklungsunterschiede geprägt. Die seit Jahrzehnten zentralstaatlich gelenkte Regionalentwicklung hat zu einer extremen Vernachlässigung der Regionen im Landesinneren geführt. Die Planung ging an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei und nutzte nur unzureichend die Potenziale der Gouvernorate. Die Umsetzung von Maßnahmen war oftmals schleppend. Auch wenn in der neuen Verfassung eine Dezentralisierung angestrebt wird, verfügen die Regionen weiterhin kaum über Mitbestimmungsmöglichkeiten oder Gestaltungsspielraum.

Nach der Revolution von 2010/2011 wurde mit Unterstützung der GIZ zunächst in 4 Gouvernoraten Tunesiens ein neuer Typus sektorübergreifender regionaler Entwicklungsplanung erarbeitet. Im Rahmen von Gesprächen, an denen Akteure aus Staat, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft teilnahmen, wurden in partizipativen Verfahren die Stärken und Schwächen der jeweiligen Regionen analysiert, gemeinsame Entwicklungsvisionen erarbeitet und potenzielle Projekte definiert, die zur Umsetzung dieser Visionen beitragen können. Seit 2015 wird diese Methode im ganzen Land angewandt, um so den neuen Fünfjahressplan 2016-2020 der tunesischen Regierung zu erarbeiten. Die Entwicklungsprojekte sind teilweise sehr ambitioniert. Die regionalen Akteure verfügen aber weder über die notwendige Finanzierung noch über die erforderlichen organisatorischen und technischen Kompetenzen oder ausreichende Managementerfahrung, um die neuen Pläne sachgerecht umzusetzen. Gleichzeitig fehlt das Know-how, um die lokale Öffentlichkeit, zivilgesellschaftliche Gruppen oder die lokale Wirtschaft in die Entwicklungsprozesse einzubinden. Entsprechend wurden die neuen, partizipativen Ansätze der integrierten Regionalentwicklung in den Gouvernoraten bislang nicht verankert.

Ziel

In 8 Gouvernoraten sind neue, partizipative Ansätze der Regionalentwicklung verankert.

Vorgehensweise

Die Initiative ist in den 8 Gouvernoraten Béja, Jendouba, Médenine, Kairouan, Kasserine, Kef, Sidi Bouzid und Siliana tätig. Die GIZ begleitet die transparente und partizipative Umsetzung von 50 bis 60 Projekten, die von den neuen Entwicklungsplänen abgeleitet sind. Damit trägt das Vorhaben dazu bei, den neuen partizipativen Ansatz der Regionalentwicklung praktisch einzuüben und zu verankern. Die Initiative agiert in zwei Handlungsfeldern:

  1. Regionale Steuerungsstrukturen und Auswahlgremien werden bei der Auswahl, der Steuerung und dem Monitoring der Projekte unterstützt.
  2. Projektträger der öffentlichen Verwaltung und des Privatsektors sowie Organisationen der Zivilgesellschaft werden bei der Projektkonzeption begleitet und bei der Projektdurchführung unterstützt.

Die Initiative fördert in den 8 Gouvernoraten politische Teilhabe und eine demokratische Entwicklung von unten. Sie stärkt das Vertrauen der lokalen Bevölkerung in den Staat und die öffentliche Verwaltung. Dies mindert langfristig das vorhandene Konfliktpotenzial. Gleichzeitig trägt die Umsetzung wirksamer Entwicklungsprojekte dazu bei, die wirtschaftliche Lage in den 8 Gouvernoraten zu stabilisieren und die Lebensbedingungen der Bevölkerung direkt zu verbessern.

Politischer Träger ist das Ministerium für Entwicklung, Investitionen und internationale Kooperation (MDICI) mit seiner Hauptabteilung Regionalentwicklung. Regionale Durchführungspartner sind die Direktionen für Regionalentwicklung des MDICI sowie die beiden überregionalen Entwicklungsbüros Nord-Ouest (ODNO) und Centre-Ouest (ODCO).

Das Vorhaben ist Teil der Sonderinitiative des BMZ zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost. Mit den Projekten der Sonderinitiative trägt das Ministerium dazu bei, wirtschaftliche und soziale Perspektiven für die Menschen in der Region zu schaffen. In diesem Rahmen stehen für Vorhaben der GIZ und anderer Durchführungsorganisationen in den Jahren 2014 bis 2021 bisher mehr als 300 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Im Fokus stehen dabei die Themenbereiche Jugend- und Beschäftigungsförderung, wirtschaftliche Stabilisierung, Demokratisierung sowie die Stabilisierung von Nachbarländern in Krisensituationen.

Wirkung

Die in den Entwicklungsplänen aufgeführten Projekte betreffen sämtliche Lebensbereiche der Menschen in den Regionen – darunter den Aufbau von Infrastruktur wie Straßen oder Bildungseinrichtungen, die Förderung von Landwirtschaft und Industrie oder die Verbesserung des Gesundheitswesens.

In Zusammenarbeit mit den zuständigen Regionaldirektionen wurde zunächst mit der Umsetzung von Projekten für Gesundheit und Erziehung begonnen. In einem zweiten Schritt sollen weitere Sektoren einbezogen werden. Zu den geplanten Projekten gehören der Bau und die Renovierung von 16 lokalen Gesundheitszentren sowie eines Mammografiezentrums und einer Rehabilitationseinrichtung für körperlich beeinträchtigte Menschen. Zudem werden medizinische Geräte wie Elektrokardiografen und Zahnarztstühle sowie ein Krankenwagen angeschafft. 17 Grundschulen im ländlichen Raum werden saniert. Die Sanitäranlagen werden modernisiert, Klassenräume instandgesetzt, Sportplätze und Schulhöfe neu gestaltet. Von den 17 Grundschulen erhalten 8 neue Schulkantinen. Zudem sind 50 Schulkantinen bereits mit Kühlschränken ausgestattet worden, um eine hohe Lebensmittelqualität auch bei großer Hitze sicherzustellen. Dadurch können die Kinder besser mit Essen versorgt werden. Von den geförderten Regionalentwicklungsprojekten unterstützen 9 insbesondere Frauen.