Bodenrecht und -ordnung in Amazonien – Terra Legal

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bodenrecht und -ordnung im Amazonas – Terra Legal
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Sondersekretariat für Familiäre Landwirtschaft und Agrarentwicklung
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020

Die Teilnehmerin eines Mutirãos in Para hat durch das vom BMZ unterstützte Vorhaben Terra Legal ihren Landtitel erhalten. © SERFAL

Ausgangssituation

Kleinbauern und die indigene Bevölkerung im Amazonasgebiet sind oft Opfer von Landkonflikten. Sie brauchen gesicherte Landrechte, um die Wälder in ihren Parzellen und die angrenzenden Waldgebiete besser gegen illegale Rodungen zu verteidigen. Geklärte Eigentumsverhältnisse und die damit verbundene Rechtssicherheit sind Voraussetzung für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch gerechte Entwicklung in Amazonien. 

Die aktuelle Bodenordnung Brasiliens ist besonders im Amazonasgebiet sehr unübersichtlich. Gründe dafür sind die Größe des Regenwaldes, die Besiedlungsgeschichte und die unterschiedlichen Interessen. Die Flächen entlang der Bundesstraßen wurden in den 1970er-Jahren an Kleinbauern verteilt. Diese erhielten Nutzungsrechte, nicht jedoch die Eigentumstitel ihrer Parzellen. Die unklaren Besitzverhältnisse begünstigen auch heute noch die illegale Aneignung von Land (land grabbing) und führen häufig zu gewalttätigen Landkonflikten. Fehlende Rechtssicherheit ist ein weiteres Hindernis für langfristige Maßnahmen im Waldschutz, wie etwa die Einrichtung von Naturparks oder Schutzgebieten der indigenen Bevölkerung. 

Brasilien hat Gesetze und praktische Lösungen für die Bodenrechtsprobleme im Amazonasgebiet entwickelt. Das wichtigste Programm ist „Terra Legal“ (legales oder „gutes“ Land). Ziel von „Terra Legal“ ist es, eine Fläche von 55 Millionen Hektar Land in Staatseigentum (eine Fläche 1,5  Mal  so groß wie Deutschland) als Landtitel an etwa 160.000 Familien von Kleinbauern zu vergeben.

Ziel

Die Governance von föderalem und bundesstaatlichem Land in Amazonien ist im Sinne der Freiwilligen Leitlinien für die Verantwortungsvolle Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern (Voluntary Guidelines for the Responsible Governance of Tenure of Land, Fisheries and Forests, VGGT) verbessert.

Brasilien. Die Bewohner des Seringal „Tocantins 1“, ein ehemaliges Kautschuk-Gebiet, halten im Mai 2015 alle ihren Landtitel in Händen. (Foto Elisa Siqueira) © GIZ

Vorgehensweise

Das Vorhaben optimiert in Zusammenarbeit mit dem Subsekretariat für Bodenordnung im Amazonien (SERFAL) Verwaltungsprozesse des Programms „Terra Legal“. Gleichzeitig stärkt es die Kooperation der regionalen Behörden im Dreiländereck der Bundesstaaten Acre, Amazonas und Rondônia mit anderen Umsetzungspartnern. Unter anderem werden die Teams der SERFAL und anderer Behörden darin ausgebildet, die neue Bodenordnung koordiniert umzusetzen.
Darüber hinaus arbeitet die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag der Bundesregierung mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die sich für den Erhalt des Tropenwalds und die Rechte der Bevölkerung einsetzen. Das Vorhaben unterstützt Programme, mit denen Kleinbauern ihre Parzellen nachhaltig bewirtschaften und ihre Waldprodukte vermarkten können.

Wirkung

Mit Unterstützung des Projektes wurde die Câmara Técnica de Destinação („Technische Zuweisungskammer“) entwickelt. In diesem Forum werden Entscheidungen über die Zuordnung von öffentlichen Flächen getroffen. Die Kammer besteht aus föderalen Institutionen für Bodenrecht sowie Verantwortlichen für indigene Fragen und Schutzgebiete. Bisher wurde etwa ein Viertel  der geplanten Flächen (rund 3,7 Millionen Hektar) für die offizielle Übertragung an Kleinbauern durch das Sekretariat für das Nationalerbe (Secretaria de Patrimônio da União, SPU) vorbereitet.

Das vom Vorhaben eingeführte Landmanagementsystems SIGEF-Destinação (Sistema de Gestão Fundiária – Destinação) für die Ausstellung der Titel und der neuen Zertifikate von anerkanntem Besitz (Certidão de Reconhecimento de Ocupação, CRO) ist im Einsatz und arbeitet routiniert. Bis heute wurden über 30.000 Landtitel und über 8.000 Zertifikate von anerkanntem Besitz ausgestellt.

Eine Reaktivierung der Interministeriellen Exekutivgruppe für Landregulierung (Grupo Executivo Interministerial de Governança Fundiária, GEI) wird diskutiert, um beispielweise rechtliche Veränderungs- und Harmonisierungsprozesse auf föderaler und Bundesstaatsebene einzuleiten.