Bodenrecht im Amazonas – Terra Legal

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bodenrecht im Amazonas – Terra Legal
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Casa Civil do Brasil, Secretaria Extraordinária de Regularização Fundiária na Amazônia Legal (SERFAL)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2020

Die Teilnehmerin eines Mutirãos in Para hat durch das vom BMZ unterstützte Vorhaben Terra Legal ihren Landtitel erhalten. © SERFAL

Ausgangssituation

Brasilianische Kleinbäuerinnen und Kleinbauern sowie die indigene Bevölkerung im Amazonasgebiet sind existenziell von massiven Landkonflikten betroffen. Sie brauchen gesicherte Landtitel, um ihren Unterhalt absichern, ihre Parzellen nachhaltig bewirtschaften und gegen illegale Rodungen verteidigen zu können. Die Bodenordnung des Amazonasgebietes ist aufgrund der Größe, der Besiedlungsgeschichte und der sich überlagernden Interessen sehr unübersichtlich. Unklare Besitzverhältnisse begünstigen die illegale Aneignung von Land und führen häufig zu gewalttätigen Landkonflikten. Fehlende Rechtssicherheit hemmt die wirksame Umsetzung von Waldschutzmaßnahmen, die längerfristig geplant werden müssen, wie etwa die Errichtung von Naturschutzgebieten.

Das im Jahr 2009 ins Leben gerufene nationale Programm „Terra Legal Amazônia“ zielt darauf ab, 55 Millionen Hektar Staatsland innerhalb Amazoniens, was der anderthalbfachen Fläche Deutschlands entspricht, einer legalen Nutzung zuzuführen und vergibt gesicherte Landtitel an bäuerliche Familienbetriebe.

Ziel

Die Sonderkommission für Bodenordnung in Amazonien (SERFAL) setzt die Prozesse zur Bodenordnung und Landtitelvergabe effizienter und transparenter um, und schafft damit eine Voraussetzung für den Schutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Amazoniens.

Vorgehensweise

Seit 2014 wird „Terra Legal Amazônia“ im Rahmen der brasilianisch-deutschen Zusammenarbeit unterstützt. Orientierungsrahmen, um einen gerechten Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen sicherzustellen, sind die Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern des Ausschusses für Welternährungssicherung der Vereinten Nationen.

Die Kooperation mit SERFAL hat drei Schwerpunkte:

  1. Optimierung der internen Verwaltungsprozesse des Programms „Terra Legal Amazônia“; unter anderem durch Maßnahmen zur Organisationsentwicklung durch die Consultingfirma gitec-Nexucs.
  2. Im Dreiländereck der Bundesstaaten Acre, Amazonas und Rondônia wird die Zusammenarbeit der regionalen Behörden mit anderen Umsetzungspartnern gestärkt.
  3. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SERFAL sowie weiterer Behörden werden darin ausgebildet, Prozeduren der Bodenordnung koordiniert und effizient umzusetzen.

Darüber hinaus arbeitet die GIZ mit weiteren staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen, die sich für den Erhalt des Tropenwalds und die Rechte der Bevölkerung einsetzen. Unterstützt werden Programme, die es den Kleinbäuerinnen und Kleinbauern ermöglichen, ihre Parzellen nachhaltig zu bewirtschaften, zu renaturieren sowie gewonnene Nicht-Holz-Waldprodukte zu vermarkten.

Wirkung

Mit Unterstützung des Programms wurde die „Câmara Técnica de Destinação“ (Zuweisungskammer) gegründet, in der Vertreterinnen und Vertreter föderaler Behörden über die Zuordnung von öffentlichen Flächen entscheiden, unter anderem für die Ausweisung von Schutzgebieten, Reservaten für indigene und traditionelle Bevölkerungsgruppen sowie urbane Nutzungen. Die Kammer hat bislang 47.800 Hektar Land zugewiesen, woraufhin 18.910 individuelle Landtitel vergeben werden konnten.

Brasilien. Die Bewohner des Seringal „Tocantins 1“, ein ehemaliges Kautschuk-Gebiet, halten im Mai 2015 alle ihren Landtitel in Händen. (Foto Elisa Siqueira) © GIZ

Die zeitlich und räumlich konzentrierte Bearbeitung der administrativen Etappen der Boden- und Umweltregulierung im Rahmen dezentraler Regulierungskampagnen, sogenannter „Mutirões Integrados“, ist eine weitere Innovation. Dabei werden gleichzeitig die bodenrechtlichen Ansprüche behandelt und die Parzellen in das seit 2012 verpflichtende Umweltkataster (Cadastro Ambiental Rural, CAR) eingetragen. Das Umweltkataster erfasst die Bedeckung der natürlichen Vegetation und bietet damit eine Grundlage für das Monitoring der Auflagen für den Erhalt oder die Wiederherstellung von Waldflächen.

Zwischen SERFAL und brasilianischen und deutschen Universitäten konnte im Rahmen einer Wissenschaftskooperation ein lebendiger Austausch über Landgovernance-Themen initiiert werden.