Capacity Building für den Aufbau von Emissionshandelssystemen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Capacity Building für den Aufbau von Emissionshandelssystemen (ETS) in China
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Politische Träger: Nationale Entwicklungs- und Reformkommission, Klimaschutzabteilung
Kooperationspartner: Entwicklungs- und Reformkommissionen (DRCs) der Pilotregionen; regionale Kohlenstoffbörsen und Institutionen
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2019

China

Ausgangssituation
In Vorbereitung auf die Klimaverhandlungen 2015 in Paris hat China neue Minderungsverpflichtungen veröffentlicht. Die Volksrepublik wird bis 2030 den Höhepunkt ihrer Treibhausgas(THG)-Emissionen erreichen. Die Emissionen pro produzierte BIP-Einheit sollen im gleichen Zeitraum um 60 bis 65 Prozent sinken. Zuvor hatte China sich bereits verpflichtet, die Emissionsintensität bis 2020 um 40 bis 45 Prozent zu reduzieren. Um diese Ziele zu erreichen, wird schrittweise ein Emissionshandelssystem (Emissions Trading Scheme, ETS) eingeführt.

Die Volksrepublik ist das erste Schwellenland, das ein Handelssystem zur Begrenzung von THG-Emissionen einführt. Eine Pilotphase für dieses komplexe Marktinstrument läuft seit 2013 in den Städten Peking, Shanghai, Tianjin, Chongqing und Shenzhen sowie in den Provinzen Guangdong und Hubei. Die landesweite Umsetzung des ETS ab 2016 wird vom Projekt mit Beratung und Schulungen begleitet.

Ziel
Die chinesischen Schlüsselinstitutionen verfügen über das Wissen und die Ressourcen sowie Politikoptionen zum Aufbau und Betrieb von Emissionshandelssystemen auf lokaler und nationaler Ebene.

China © GIZ

Vorgehensweise
Regierungsinstitutionen in den Pilotregionen werden vom Vorhaben fachlich beraten und geschult. Dabei werden verschiedene Aspekte des Emissionshandels berücksichtigt: Aufbau und Marktaufsicht, Regulierung und gesetzliche Rahmenbedingungen, Definition von Emissionsobergrenzen, Allokationsmechanismen, Handelsplattformen und Kohlenstoffregister. Ein wesentliches Element ist dabei der Erfahrungsaustausch mit deutschen und europäischen Institutionen.

Das Vorhaben bindet den Privatsektor auf lokaler Ebene ein. Emissionshandelspflichtige Unternehmen und Anlagenbetreiber sowie Kohlenstoffbörsen und Verifizierungsfirmen werden zum Emissionshandel, seiner Anwendung und den Besonderheiten in den verschiedenen Sektoren informiert und geschult. Die praktische Umsetzung sowie Anforderungen zu Monitoring und Berichterstattung stehen dabei im Vordergrund.

Erfahrungen aus den Pilotregionen werden aufbereitet und an die Zentralregierung weitergegeben. Zusammen mit der Beratung durch deutsche und europäische Experten fließen sie in den Gestaltungsprozess des nationalen Emissionshandels ein. Mitarbeiter der nationalen Institutionen werden für den landesweiten Roll-out des ETS geschult.

Wirkung
Das Vorhaben hat den Aufbau der lokalen Handelsplattformen unterstützt, die lokalen Regierungsinstitutionen beraten und Trainings für Unternehmen aus den wichtigsten Industrien der jeweiligen Pilotregionen durchgeführt. Unternehmensvertreter konnten sich mit europäischen Industrievertretern und nationalen Experten aus ihrem Sektor über Regelwerke, Strategien und deren praktische Umsetzung austauschen.

Lokale Kohlenstoffbörsen erhielten Beratung zu Aufbau und Ausgestaltung der Handelsplattformen sowie Trainings, die gemeinsam mit der in Europa führenden Auktionsplattform European Energy Exchange (EEX) durchgeführt wurden.

In Shanghai und Shenzhen unterstützte das Projekt die Entwicklung und Anpassung von technischen Richtlinien zum Messen und Berichten von THG-Emissionen in verschiedenen Sektoren.

Shenzhen startete als erste der sieben Pilotregionen den Handel mit Emissionsrechten. Ein Bericht über das erste Handelsjahr wurde der Lokalregierung und der Nationalregierung vorgelegt. Neben einer Analyse enthielt der Bericht auch Politikoptionen und Empfehlungen. Die Erfahrungen aus Shenzhen fließen in die Planungen zum nationalen Emissionshandel ein.

In Vorbereitung auf das nationale ETS erhielten Behördenvertreter aus den chinesischen Provinzen in Deutschland ein Intensivtraining zum Thema Emissionshandel.

Nachdem die Pilotregionen erfolgreich mit Emissionsrechten handeln und erste Erfahrungen vorliegen, unterstützt das Projekt nun verstärkt die Zentralregierung zur Vorbereitung und Einführung des nationalen Emissionshandels. Dabei stehen die gesetzlichen Rahmenbedingungen und der Aufbau der notwendigen nationalen Institutionen im Vordergrund.

China © GIZ

Kontakt

Kristian Wilkening
kristian.wilkening@giz.de