Projekt Nachhaltige Straßeninstandhaltung (SRMP)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Straßenverkehrsbehörden in Somalia
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Somalia
Politischer Träger: Ministerium für öffentliche Baumaßnahmen, Wiederaufbau und Wohnungswesen
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

Der seit mehr als 25 Jahren andauernde Bürgerkrieg hat das Straßennetz Somalias stark zerstört. Ein intaktes Straßennetz bildet jedoch eine wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung des Landes. Sowohl Gemeinschaften als auch Privatunternehmen sind auf eine funktionstüchtige Verkehrsinfrastruktur angewiesen, um Vieh und andere Agrarerzeugnisse zu exportieren. Obwohl der Transportsektor in den neusten Plänen für die regionale und nationale Entwicklung priorisiert wurde, sind die Kapazitäten der für den Transportsektor zuständigen öffentlichen Stellen nach wie vor unzureichend.

Ziel

Die für den Transportsektor Somalias relevanten gesetzlichen, technischen und institutionellen Kapazitäten sind gestärkt. Durch ausreichende Instandsetzungs- und Wartungsmaßnahmen der vorhandenen befestigten Straßen ist mittelfristig gewährleistet, dass dieser zentraler Teil der wirtschaftlichen Infrastruktur nicht zusammenbricht.

Vorgehensweise

Im Rahmen eines vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der Europäischen Union (EU) gemeinsam finanzierten Projekts leistet die GIZ einen Beitrag zur Instandsetzung und Wartung des somalischen Fernstraßennetzes. Die erfolgreiche Durchführung der Maßnahmen gilt als grundlegende Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung des Landes. Im Rahmen des Projekts sollen 400 Straßenkilometer im gesamten Land instandgesetzt werden. Zu den Projektgebieten gehören unter anderem Somaliland und Puntland, wo das Projekt eng mit der somalischen Road Development Agency (Somaliland) bzw. der Highway Authority (Puntland) zusammenarbeitet.

In Mogadischu unterstützt das Projekt den Aufbau einer Straßenverkehrsbehörde auf Bundesebene. Zur nachhaltigen Sicherung der Ergebnisse führt das Projekt für seine Partner im öffentlichen Straßenverkehrssektor Capacity Building-Maßnahmen zu rechtlichen, institutionellen und technischen Themen durch. Außerdem unternimmt das Projekt erhebliche Anstrengungen, um dafür zu sorgen, dass seine Partner im privaten und öffentlichen Sektor alle Maßnahmen eigenverantwortlich umsetzen, damit einmal erzielte Verbesserungen nachhaltig gesichert werden.

Wirkungen

Das Projekt hat ein standardisiertes Ausschreibungsverfahren für die Puntland Highway Authority entwickelt, das bei künftigen Straßenbau- und Straßeninstandsetzungsarbeiten eingesetzt werden soll. Die personellen Ressourcen der Behörde sowie die Kapazitäten im Rechnungswesen und im Vertragsmanagement konnten durch die Einführung von Prozessen und Instrumenten, die internationale Standards erfüllen, erheblich verbessert werden. Außerdem wurden mithilfe modernster Technik (darunter Drohnen) Untersuchungen des Straßennetzes in Puntland durchgeführt, um die notwendigen Daten für die Instandsetzungsmaßnahmen zu erheben.

In zahlreichen Gemeinden wurden umfangreiche Sensibilisierungskampagnen durchgeführt, und es wurde mit der Instandsetzung der ersten 80 Straßenkilometer zwischen Jalam und Harfo (Puntland) begonnen. Das Projekt unterstützt den privaten Sektor und staatliche Stellen gleichermaßen durch langfristige berufspraktische Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen und beteiligt sich an der Umsetzung und Überwachung der laufenden Straßenbauarbeiten. Darüber hinaus hat das Projekt Ausrüstung und Material für den Straßenbau geliefert, darunter Labor- und Vermessungstechnik sowie IT-Ausrüstung und Werkzeuge.

In Somaliland unterstützt das Projekt die Road Development Agency hauptsächlich bei der Organisationsentwicklung, damit die institutionelle Unabhängigkeit der Straßenverkehrsbehörde gewährleistet ist, bevor mit den eigentlichen Instandsetzungsarbeiten begonnen wird. Zurzeit ist die Behörde noch nicht in der Lage, externe Mittel zu verwenden; in dieser Hinsicht ist noch viel zu tun. Das Projekt hat standardisierte Verfahren für Rechnungs-, Personal- und Beschaffungswesen entwickelt, die gerade eingeführt werden. Dadurch können weitere Ressourcen für künftige Maßnahmen zur Straßeninstandsetzung erschlossen werden.

Bei der Einführung und Nutzung von Brückenwagen, IT und verkehrstechnischen Maßnahmen werden die Partner durch Fachkräfte unterstützt. Sowohl in Puntland als auch in Somaliland wurden Vorschriften für zulässige Achslasten entwickelt und eingeführt. Dabei hat das Projekt Unterstützung geleistet und mit Fort-/Weiterbildungsmaßnahmen und entsprechender Ausrüstung die Grundlage für die Vorschriften gelegt.

Auf bundesstaatlicher Ebene hat das Ministerium für öffentliche Baumaßnahmen, Wiederaufbau und Wohnungswesen einen auf sechs Monate angelegten Plan entwickelt, um die gesetzgeberischen, organisatorischen und institutionellen Aspekte zu klären, die mit dem Aufbau eines eigenständigen Direktorats für das Fernstraßennetz verbunden sind.