Führungskräftefortbildung im Bereich Umwelt und Klima

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Führungskräftefortbildung im Bereich Umwelt und Klima
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Land: Volksrepublik China
Politische Träger: Führungsakademie der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei (CTCSPMO); Rechtsabteilung der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC); Trainingszentrum der NDRC
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2016

Ausgangssituation
Umwelt- und Klimaschutz stellen China vor beachtliche Herausforderungen. Das rasante Wirtschaftswachstum führte zu Umweltschäden und einer Verknappung natürlicher Ressourcen. Die Regierung des weltweit größten CO2-Emittenten steht in einer besonderen Verantwortung und bekennt sich international zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, strebt die chinesische Regierung den Aufbau einer ressourcensparenden, energieeffizienten und emissionsarmen Wirtschaftsstruktur sowie einer umweltbewussten Gesellschaft an (12. Fünfjahresplan, 2011–2015). Zum Aufbau von Low Carbon Economy und Green Economy werden nationale Pilotprogramme intensiviert und die neue Klimapolitik (China’s Policies and Actions for Addressing Climate Change 2013) umgesetzt. Darüber hinaus trat im Januar 2015 ein neues Umweltgesetz in Kraft. Die Verwaltung, vor allem auf lokaler Ebene, ist jedoch nur unzureichend darauf vorbereitet, diese ökologische Transformation in vollem Umfang umzusetzen und Regeln und Standards zum Umwelt- und Klimaschutz anzuwenden.

Ziel
Die Kompetenzen der Führungskräfte von Partei, Verwaltung und Regierung zur Umsetzung der Umwelt- und Klimaziele des 12. Fünfjahresplans sind erheblich verbessert.

Vorgehensweise
Neben den Projektpartnern sind weitere Institutionen an den Projektaktivitäten beteiligt, beispielsweise die Chinese Academy of Governance (CAG), das Office of the Leading Group for Finance and Economics (OLGFE) und weitere Abteilungen der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC). Das Projekt umfasst drei Beratungsmodule mit aktuell folgenden Themen:

  1. Green Leadership und Einführung von Green Economy
  2. Klima-, Luft- und Wasserschutz; ökologisch nachhaltiger Strukturwandel in der Kohlestadt Pingdingshan
  3. Grüne öffentliche Beschaffung, Strategische Umweltprüfung (SUP), Bürgerbeteiligung

Zum gemeinsamen Kernbereich der Module gehören sechs Maßnahmen:

  1. Fortbildungs- und Beratungsmaßnahmen in China bei den Hauptpartnern und in den jeweiligen Pilotverwaltungen
  2. Fortbildungsmaßnahmen in Deutschland für Gruppen zwischen 6 bis 15 Personen
  3. Nachbereitungsworkshops, um Berichte über die Studienreisen für Staatsrat, Provinz-/Stadtregierung oder Parteiorgane zu erarbeiten
  4. Beratung der Partnereinrichtungen zu ausgewählten Umwelt- und Klimathemen, entsprechend dem 12. Fünfjahresplan; Curricula-Beratung auch zur Anwendung moderner methodischer Instrumente, beispielsweise Action Learning
  5. Begleitung der Umsetzung von Lernerfahrungen und Kenntnissen in Pilotverwaltungen; Monitoring durch Stichproben
  6. Auffrischungs- und Vertiefungskurse, zum Beispiel zu neuen Zielen, Themen, Instrumenten und anderem aus dem Umwelt- und Klimabereich

Durch die Maßnahmen zur Verbesserung von Know-how, Kompetenzen und Leistungsfähigkeit werden die beteiligten Partnerinstitutionen sowie Führungskräfte auf der Ebene der Zentralregierung sowie auf Provinz- und Stadtebene gestärkt.

Das Vorhaben trägt insgesamt dazu bei, die Ziele der Umwelt- und Sozialagenda Chinas bis 2020 zu erreichen, unter anderem bescheidener Wohlstand für alle, ökologische Zivilisation mit Ressourcen-, Natur-, Umwelt- und Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und kohlenstoffarme Entwicklung, ökologische Industriepolitik.

Wirkungen

  • Beratungen zu Green Leadership und zur Einführung einer Green Economy
    In der Kooperation mit der Führungsakademie CTC konnte insbesondere in der Provinz Jiangxi der Umweltschutz verbessert und eine Green Economy gefördert werden. Green Leadership wurde durch erhöhte Durchlässigkeit zwischen verschiedenen Abteilungen und innerhalb der Hierarchien der Provinzregierung gesteigert. Die in der Kooperation mit CTC in Jiangxi entwickelten Konzepte haben Pilotfunktion und wurden bereits erfolgreich auf andere Provinzen, beispielsweise Pingdingshan in der Provinz Henan, übertragen.
  • Beratung zu Klima-, Luft- und Wasserschutz sowie zu einem ökologisch nachhaltigen Strukturwandel in der Kohlestadt Pingdingshan
    Die Beratung zu Klima-, Luft- und Wasserschutz sowie zu einer ökologisch nachhaltigen Stadtentwicklung vor dem Hintergrund des Strukturwandels haben in der vergleichsweise kurzen Laufzeit der Kooperation bereits zu einer erheblichen Sensibilisierung der Führungskräfte der Stadtverwaltung hinsichtlich der genannten Themen beigetragen. Sie werden mittelfristig zur Verbesserung der Produktionsprozesse führen und sich positiv auf die Ressourceneffizienz – Energie-, Kohle-, Wasser-, Materialverbrauch – auswirken.
  • Beratung zu grüner öffentlicher Beschaffung und Bürgerbeteiligung
    Das Modul fördert den produktbezogenen Klimaschutz und steigert die Nachfrage nach energie- und ressourceneffizienten Produkten. Neue Bestimmungen sowohl zur Grünen Beschaffung als auch zur Bürgerbeteiligung liegen vor.
    Durch die Beteiligung der Öffentlichkeit an Umweltfragen, insbesondere in Bezug auf Großprojekte, ist ein zunehmender Einsatz moderner, umweltverträglicherer Technologien zu erwarten.

Über die genannten Themen hinaus unterstützen die Beratungen die Vorbereitung des grünen 13. Fünfjahresplans (2016-2020).

Kontakt

Ursula Becker
ursula.becker@giz.de