Unterstützung von Autonomien und Dezentralisierung

Projektbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung von Autonomien und Dezentralisierung in Bolivien (AIRAD)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Bolivien
Politischer Träger: Ministerio de la Presidencia del Estado Plurinacional de Bolivia
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

Ausgangssituation

Bolivien ist seit 2009 ein plurinationaler Staat und erkennt die Rechte von 36 indigenen Völkern als eigenständige Nationen an. Die Verfassung sieht einen dezentralen Staatsaufbau vor, in dem es vier Ebenen der Autonomie gibt: departementale, regionale, kommunale und indigene Autonomien.

Die Umsetzung der Dezentralisierung gestaltet sich schwierig, weil die zentralstaatliche Regierungsstruktur fest in der politischen Kultur verankert ist. Besonders problematisch ist die Umsetzung in den Sektoren Gesundheit und Wirtschaftsentwicklung. Die Aufgabenverteilung zwischen unterschiedlichen staatlichen Ebenen ist nicht klar definiert. Darum werden Dienstleistungen nur sehr unzureichend erbracht. Darunter leidet vor allem die ärmere Bevölkerung.

Mehr Effizienz und Kompetenz in diesen Sektoren trägt zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes bei. Der Aufbau eines funktionierenden, dezentralisierten Staats fördert diese Ziele.

Ziel

In den Bereichen Gesundheit und Wirtschaftsentwicklung haben ausgewählte Gebietskörperschaften bessere Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Leistungen koordiniert und dezentral erbracht werden.

Vorgehensweise

Das Vorhaben ist in drei Departements des Landes (Chuquisaca, Cochabamba und Pando) sowie in neun Kommunen und einer indigenen Autonomie der drei Departements tätig. Das Vorhaben arbeitet in vier Handlungsfeldern:

  1. Kohärente rechtliche Rahmenbedingungen
  2. Koordinationsmechanismen
  3. Prozessvereinfachung
  4. Stärkung von Fachkompetenzen

Die Regierungen und Parlamente der Departements und Gemeinden werden bei der Erarbeitung von Gesetzen und rechtlichen Vorschriften unterstützt. Dabei wird die Zivilgesellschaft einbezogen. Es wird auf Gendergerechtigkeit und Interkulturalität geachtet. Außerdem werden die Abstimmungsprozesse zwischen den subnationalen Regierungsebenen in den Sektoren Gesundheit und Wirtschaftsentwicklung verbessert. Administrative Abläufe, wie zum Beispiel Budgeterstellung oder Beschaffung werden vereinfacht. Durch moderne Fortbildungsprogramme werden Fachkräfte beispielsweise in Gesetzgebungstechniken und -verfahren, Budgetplanung und -ausführung sowie der Finanzverwaltung geschult.

Wirkungen

Mit Unterstützung des Vorhabens haben mehrere Gemeinden  und Departments Gesetze und Normen für die sektorale Entwicklung erarbeitet und neue Ansätze erprobt. Ein Beispiel ist das Gesetz zur Entwicklung des Honigsektors im Departement Chuquisaca: Es wurde von Regierung, Produzenten, Vertreibern und Fachleuten gemeinsam erarbeitet und setzt unter anderem ökologische Standards für die nachhaltige Produktion fest.

Im Departement Pando hat die Verwaltung zusammen mit den Gemeinden eine Kooperationsvereinbarung getroffen zur gemeinsamen Erarbeitung des Sektorplans Gesundheit. Departement und Gemeinden haben Ziele und Indikatoren des Plans abgestimmt, die nun regelmäßig überprüft werden unter Beteiligung der Zivilgesellschaft.

Die Gemeinde Mojocoya im Departement Chuquisaca hat das Verfahren zur Beschaffung von Einkäufen und Dienstleistungen neu organisiert und optimiert. Zusammengelegt werden zum Beispiel Bestellungen von Medikamente großvolumiger und somit günstiger. Das spart Kosten in der Verwaltung.

Die Maßnahmen des Vorhabens haben Pilotcharakter. Gute Erfahrungen werden durch Foren verbreitet, in Handbüchern dokumentiert und fließen in die Entwicklung von Fortbildungsangeboten ein. Die Erfahrungen sind auf andere Departements des Landes und andere Sektoren übertragbar.