Unterstützung von Autonomien und Dezentralisierung

Projektbeschreibung

Projekt-/Programmbezeichnung: Unterstützung von Autonomien und Dezentralisierung in Bolivien (AIRAD)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Bolivien
Politischer Träger: Ministerio de Autonomías del Estado Plurinacional de Bolivia
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018 

Ausgangssituation

Bolivien befindet sich seit 2006 in einem umfassenden Staatsreformprozess. Die neue Verfassung von 2009 erklärt Bolivien zu einem plurinationalen Staat und erkennt die Rechte von 36 indigenen Völkern als eigenständige Nationen an. Gleichzeitig sieht die Verfassung einen weitgehend dezentralen Staatsaufbau vor, in dem es vier Autonomieebenen gibt: departementale, regionale, kommunale und indigene Autonomien.

Die Umsetzung des Dezentralisierungsprozesses gestaltet sich schwierig, weil die zentralstaatliche Regierungsstruktur fest in der politischen Kultur verankert ist und effektive Abstimmungsprozesse zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen fehlen. Die Verwaltungen vor allem auf den subnationalen Ebenen sind nur unzureichend ausgestattet, Zuständigkeiten sind nicht geklärt, und es fehlen Regelungen zur verfassungsrechtlich vorgegebenen Berücksichtigung von Gendergerechtigkeit und Interkulturalität.

Besonders deutlich werden die Probleme bei der Umsetzung der Dezentralisierung im Gesundheitsbereich und im Bereich der Wirtschaftsentwicklung. Die Aufgabenverteilung zwischen den staatlichen Ebenen ist hier nicht klar definiert, was dazu führt, dass Dienstleistungen doppelt, gar nicht oder nur sehr unzureichend erbracht werden. Darunter leidet vor allem die ärmere, auf die Dienstleistungen angewiesene Bevölkerung, insbesondere in den Randgebieten der Städte und in den ländlichen Gebieten Boliviens.

Die Steigerung der Effizienz und die Entwicklung von Kompetenzen in diesen beiden Sektoren sind für die bolivianische Regierung von strategischer Bedeutung, sowohl für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes als auch für die Reduzierung der sozialen Ungleichheit und Ausgrenzung. Der Aufbau eines funktionierenden, dezentralisierten Staats soll zu diesen Zielen beitragen.

Ziel

Im Gesundheitsbereich und im Bereich der Wirtschaftsentwicklung haben ausgewählte Gebietskörperschaften bessere Voraussetzungen geschaffen, um ihre Leistungen koordiniert dezentral zu erbringen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben ist in drei Departements des Landes (Chuquisaca, Cochabamba und Pando) sowie in acht Kommunen („municipios“) und zwei indigenen Autonomien („autonomías indígenas“) der drei Departements tätig. Das Vorhaben arbeitet in vier Handlungsfeldern. Im Handlungsfeld „Kohärente rechtliche Rahmenbedingungen“ bietet es den Regierungen und Parlamenten der Departements und Gemeinden Rechtsberatung an und unterstützt die Erarbeitung von Gesetzen und rechtlichen Vorschriften. Dabei achtet es auf die verfassungsgemäß vorgeschriebene Partizipation der Zivilgesellschaft in Gesetzgebungsprozessen und auf die Berücksichtigung von Gendergerechtigkeit und Interkulturalität.

Das Handlungsfeld „Koordinationsmechanismen“ versucht, die Abstimmungsprozesse zwischen den subnationalen Regierungsebenen in den Bereichen Gesundheit und Wirtschaftsentwicklung zu verbessern.

Das Handlungsfeld „Prozessvereinfachung“ konzentriert sich auf die Vereinfachung von administrativen Abläufen. Hierzu setzt die Maßnahme an vorhandenen administrativen Prozessen an, wie zum Beispiel bei der Budgeterstellung oder der Finanzverwaltung, und trägt zur Vereinfachung und Effizienzsteigerung der Verwaltung bei. Im Rahmen dieses Handlungsfeldes werden Verwaltungsbeamte und Verwaltungsbeamtinnen in ihren Aufgabenbereichen fortgebildet.

Im Rahmen des vierten Handlungsfelds „Stärkung von Fachkompetenzen“ berät das Vorhaben die staatliche Verwaltungsschule bei der Erarbeitung und Durchführung von modernen Fortbildungsprogrammen – zum Beispiel in Form von virtuellen Lernplattformen –, mit denen Regierungsangestellte der subnationalen Regierungsebenen geschult werden können. Inhalt dieser Fortbildungen sind beispielsweise Gesetzgebungstechniken und -verfahren, Budgetplanung und -ausführung sowie Finanzverwaltung.
Das Vorhaben hat Pilotcharakter. Gute Erfahrungen („good practices“) sollen auf andere Departements des Landes und andere Sektoren übertragen werden.