Klimakompatibler Entwicklungsplan der Dominikanischen Republik in den Sektoren Zement und Abfall

Ausgangssituation

Anfang 2011 wurde der „Klimakompatible Entwicklungsplan für die Dominikanische Republik“ vorgestellt, eine Emissionsminderungsstrategie für die Sektoren Energie, Transport, Forstwirtschaft, Tourismus, Zement und Abfall. Das Dokument wurde im Rahmen eines Vorhabens der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) mit Unterstützung der Coalition for Rainforest Nations und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) entwickelt. Abfall und Zement gelten darin als Sektoren, in denen kurzfristig substanzielle Minderungen des Treibhausgasausstoßes erzielt werden können. Durch die Verwendung von geeigneten Abfällen als Energiequelle, das sogenannte Co-Processing, gibt es vor allem bei der Zementherstellung ein erhebliches Emissionsminderungspotenzial.

Ziel

National angepasste Maßnahmen zur Verringerung des Treibhausgasausstoßes (Nationally Appropriate Mitigation Actions, NAMAs) sowie ein System zur Messung, Berichterstattung und Überprüfung der Treibhausgasemissionen sind in den Sektoren Zement und Abfall entwickelt; die Umsetzung der Maßnahmen hat begonnen.

Informelle Abfallsammler profitieren von verbesserten Arbeitsbedingungen. Das gesundheitliche Wohlbefinden der in der Umgebung der Müllhalden lebenden Menschen ist gestiegen.

Vorgehensweise

Die GIZ berät im Auftrag des deutschen Umweltministeriums den Nationalen Rat für Klimaschutz und Clean Development Mechanism (CNCCMDL) bei der Umsetzung des klimakompatiblen Entwicklungsplans der Dominikanischen Republik in den Sektoren Zement und Abfall. Unterstützt werden unter anderem das dominikanische Umweltministerium, das Industrie- und Handelsministerium (MIC), der dominikanischen Städtebund (LMD), das Umweltschutz-Netzwerk privatwirtschaftlicher Unternehmen (ECORED), das nationale Programm für umweltfreundliche Produktion (RNP+L) sowie das Bündnis dominikanischer Gemeinden (FEDOMU).

Der CNCCMDL und andere staatliche Institutionen werden in Planungs-, Finanzierungs-, Monitoring- und Kommunikationsmechanismen geschult.

Rechtliche Rahmenbedingungen und Verwaltungsverfahren für die Verwendung von Abfällen als Energiequelle, die internationalen Standards entsprechen, werden ausgearbeitet, in Kraft gesetzt und angewendet. Akteure aus dem öffentlichen und privaten Sektor sowie andere relevante Stakeholder nutzen dazu eine gemeinsame interinstitutionelle Dialogplattform.

Modelle inklusiver Lieferketten von alternativen Brenn- und Rohstoffen für die Zementproduktion aus kommunalen und industriellen Abfällen werden entwickelt und landesweit wie regional angewendet. 

Wirkungen

Mithilfe umfassender Kenntnisse aus den Schulungen wirken der CNCCMDL und andere relevante Akteure an der Erstellung, Pflege und Aktualisierung des nationalen Treibhausgasinventars mit und entwickeln national angepasste Maßnahmen zur Verringerung des Treibhausgasausstoßes. Darüber hinaus sind sie in der Lage, finanzielle, technische und umweltbezogene Aspekte nach internationalen Standards zu beurteilen.

Auf Grundlage von ausführlichen Schulungen zum Thema Co-Processing treiben Entscheidungsträger und Experten aus Interessengruppen die gesetzliche Verankerung des Co-Processing voran und wirken an der Planung von Pilotprojekten mit.

Grundlagenstudien – unter anderem von ECORED, einem Konsortium des dominikanischen Privatsektors zu Umwelt- und Nachhaltigkeitsthemen – zu den Abfallströmen im Land, zu unternehmerischen Möglichkeiten in Abfallmanagement und Co-Processing sowie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen lieferten eine Basis, auf der die GIZ Beratungsleistungen angeboten hat: zum Vorschlag eines Abfallwirtschaftsgesetzes, zu verschiedenen Normen und Regelwerken sowie für die Planung zum Aufbau von Abfalllieferketten.

Mehrere Foren im Rahmen der Dialogplattform trugen dazu bei, das Projekt im institutionellen Umfeld zu verankern, sich mit anderen Initiativen zu vernetzen und den Teilnehmenden Wissen und Handlungskompetenzen zu vermitteln. Themen waren beispielsweise unternehmerische Möglichkeiten im Rahmen des Co-Processing, integriertes Abfallmanagement sowie der rechtliche Rahmen für Abfallmanagement und Co-Processing.

Ausführliche, fundierte Öffentlichkeitsarbeit durch Roadshows, Runde Tische, Pressegespräche und zahlreiche Beiträge in verschiedenen Medien sowie die Sensibilisierung von Journalisten für das Thema Klimawandel machten die Themen des Projektes bekannter und brachten sie in die öffentliche Diskussion.