Bekämpfung von illegalen Finanzströmen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bekämpfung von illegalen Finanzströmen, als Einzelmaßnahme im politikfeldübergreifenden Kooperationsfonds
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Politischer Träger: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ausgangssituation

Das internationale Engagement für nachhaltige Entwicklung wird durch illegale Finanzströme (Illicit Financial Flows, IFF) zunehmend untergraben. Als IFF werden Finanzströme bezeichnet, deren Herkunft und/oder Transfer illegal sind, etwa aufgrund von Steuerhinterziehung, Betrug im internationalen Handel, Korruption oder anderer krimineller Aktivitäten wie Drogen-, Waffen- oder Menschenhandel.

Nach Schätzungen haben Entwicklungsländer 2013 über eine Billion US-Dollar durch Abflüsse von illegalen Finanzströmen verloren. Alle Schätzungen dürften aber nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs sein; mit einer sehr hohen Dunkelziffer muss gerechnet werden.

Die enormen Abflüsse von IFF sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Voraussetzungen für ihre sektor-, länder- und regionenübergreifende Bekämpfung noch unzureichend sind. Den zuständigen Behörden in Entwicklungs- und Schwellenländern fehlen technische und fachliche Kompetenzen und Ressourcen. Zudem kooperieren die relevanten nationalen, regionalen und internationalen Behörden noch nicht effektiv. Wissen über Volumen, Wege und Straftatbestände, die zu illegalen Finanzströmen führen, fehlt weitgehend.

Ziel

Die Voraussetzungen für eine sektor-, länder- und regionenübergreifende Bekämpfung von illegalen Finanzströmen in und aus Entwicklungs- und Schwellenländern sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet in drei Handlungsfeldern:

1. Beratung zuständiger Behörden in ausgewählten Kooperationsländern zu neuen Formaten und Methoden bei der Ermittlung und Nachverfolgung von IFF, einschließlich Geldwäschebekämpfung
2. Stärkung der Leistungsfähigkeit dieser Behörden bei der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen sowie bei der Abschöpfung und Herausgabe von Vermögenswerten
3. Unterstützung der nationalen und internationalen Zusammenarbeit der deutschen Bundesressorts bei der Bekämpfung illegaler Finanzströme

Durch Pilotmaßnahmen in ausgewählten Ländern und Regionen werden Veränderungsprozesse angestoßen, sowohl an Schlüsselstellen zur Ermittlung und Nachverfolgung von IFF als auch bei der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen.

Neben der Wirkung in den Kooperationsländern sollen die Pilotmaßnahmen auch Erfahrungswissen, neue Ansätze zur Bekämpfung von IFF und neue Kooperationsformen generieren. Auf der Basis der Pilotmaßnahmen werden entsprechend auch regional und international Veränderungsprozesse angeregt.

Die Erfahrungen aus den Ländern werden so aufgearbeitet, dass sie sowohl von den Partnerinstitutionen als auch von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in die nationale, regionale und internationale Diskussion eingebracht werden können.

Wirkung

In Peru unterstützt das Vorhaben gemeinsam mit dem Projekt „Bürgerorientierte Staatsreform“ Geldwäscherisikoanalysen in verschiedenen Sektoren sowie die Aktualisierung und Umsetzung des nationalen Anti-Geldwäsche-Plans.

In Zusammenarbeit mit dem Projekt „Förderung von guter Regierungsführung zur Stärkung von Integrität und Rechenschaft“ fördert das Vorhaben Partnerinstitutionen in Kenia beim Ausbau der Kompetenzen zur Ermittlung und Wiedererlangung gestohlener Vermögenswerte.

Gemeinsam mit dem Regionalprogramm „Good Financial Governance in Africa“ unterstützt das Vorhaben das Forum afrikanischer Steuerverwaltungen bei der Bekämpfung illegaler Finanzströme.

Zusammen mit der Asiatischen Entwicklungsbank und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat das Vorhaben in Asien den Aufbau eines Strafverfolgernetzwerks ermöglicht, für größere Leistungsfähigkeit und regionale Verknüpfung von Strafverfolgungsbehörden.

Gemeinsam mit den Projekten „Regionale Rohstoffgovernance in fragilen Staaten Westafrikas“ und "Regionale Kooperation zur nachhaltigen Gestaltung des Bergbaus in der Andenregion“ werden Analysen zu IFF im Rohstoffsektor durchgeführt, etwa im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und Schmuggel. Basierend darauf werden gemeinsam mit den Partnern Lösungsansätze entwickelt.