Polizeiprogramm Afrika – Nigeria

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Nigeria
Auftraggeber:
Auswärtiges Amt (AA)
Land:
Nigeria
Politischer Träger:
Nigeria Police Force (NPF); Nigeria Immigration Service (NIS)
Gesamtlaufzeit:
2016 bis 2018

Nigeria. Grenzmarkierung. © GIZ

Ausgangssituation

Nigeria sieht sich mit erheblichen Sicherheitsproblemen konfrontiert. Seit 2011 stellt die terroristische Gruppierung Boko Haram eine große Bedrohung für die Stabilität und Sicherheit des Landes und der gesamten Region dar. Die nigerianischen Sicherheitskräfte konnten sie teilweise zurückdrängen, eine politische Lösung für einen systematischen Umgang mit der Bedrohung existiert jedoch nicht.

Nigeria ist immer stärker zum Transitland für illegalen Handel, einschließlich Drogen- und Menschenhandel, geworden. Hinzu kommen die nicht regulierte Migration und eine zunehmende Anzahl von Binnenflüchtlingen, die die Kräfte der staatlichen Behörden binden.

Die zuständigen nigerianischen Institutionen, allen voran die Nigerianische Polizei (NPF) und die Nigerianische Immigrationsbehörde (NIS), sind diesen Herausforderungen nicht ausreichend gewachsen. Arbeitsverfahren und -prozesse der Behörden sind oft nicht transparent und entsprechen nicht vollständig internationalen Standards. Polizei und Immigrationsbehörde verfolgen seit einem Jahrzehnt einen internen Reformprozess – sie wollen Menschenrechtsstandards stärker in ihrer Arbeit verankern.

Ziel

Die Funktionsfähigkeit der nigerianischen Polizei und der nigerianischen Immigrationsbehörde ist gestärkt. Effizient, transparent und dienstleistungsorientiert arbeitende Behörden sind besser in der Lage, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen.

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

Das Projektteam berät die Polizei und die Immigrationsbehörde, ihre Planungs- und Organisationsprozessen zu professionalisieren. Polizeiliche Fachtrainings und Management-Fortbildungen sorgen dafür, dass die fachliche Kompetenz der Mitarbeitenden der Polizei steigt. Mit seinen Partnern entwickelt das Programmteam neue Module und Curricula für die Polizeischulen sowie die Ausbildung und Zertifizierung von Trainern.

Die neuen Module entsprechen internationalen Standards in den Bereichen Strafermittlung, regionale Grenzkontrollen und Menschenrechte. Das Programmteam bildet Trainer bei der Polizei und der Immigrationsbehörde aus, sodass diese ihr Know-how an das Personal weitergeben können. Um Trainern moderne Lehrmaterialien zur Verfügung zu stellen, stattet das Programmteam die Bibliotheken der Ausbildungseinrichtungen aus.

Verfahren und Prozesse innerhalb der Polizei und Immigrationsbehörde sollen transparenter werden und auf internationalen Menschenrechtsstandards basieren. Zu diesem Zweck führt das Programm regelmäßig Sensibilisierungstrainings und Auffrischungsmaßnahmen durch.

Damit Polizei und Immigrationsbehörde die notwendige Infrastruktur zur Verfügung steht, entstehen neue Polizei- und Grenzposten, Polizeischulen, kriminaltechnische Labore und Büroräume für Archive. In einigen Fällen werden Polizeigebäude mit Möbeln, IT-Materialien, Fahrzeugen und Motorrädern oder Kommunikationsmitteln ausgestattet.

Das Polizeiprogramm steht beiden Institutionen in den Bereichen Strafermittlung und Grenzsicherheit beratend zur Seite. Die Partner fördern den Dialog zwischen der Polizei und der Bevölkerung, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei als Dienstleistungsinstitution zu gewinnen.

Das Projektteam berät die nigerianische Polizeibehörde darin, wie sie die Grenzposten effektiv führen und somit professionell für Sicherheit, insbesondere an den nordwestlichen Landesgrenzen, sorgen kann. Um die Funktionsfähigkeit der Grenzstationen langfristig zu gewährleisten, werden Wartungs- und Instandhaltungspläne erarbeitet.

Das Projekt fördert den Austausch zwischen Polizei- und Immigrationsbehörde untereinander, aber auch mit den Grenzbehörden des eigenen Landes und Niger.