Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Nigeria

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Nigeria
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Nigeria
Politischer Träger: Nigeria Police Force (NPF); Nigeria Immigration Service (NIS); Federal Ministry of Justice (FMoJ)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Der Konflikt mit Boko Haram stellt eine große Bedrohung für die Stabilität und Sicherheit des Landes und der gesamten Region dar. Die nigerianischen Sicherheitskräfte konnten die Terrorgruppe teilweise zurückdrängen, eine politische Lösung für einen systematischen Umgang mit der Bedrohung wurde jedoch noch nicht gefunden.

Auf dem Gebiet der Strafverfolgung wurde wiederholt auf die Nichteinhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien und Verfahren hingewiesen, die dazu geführt hat, dass Zweifel an der Fähigkeit des Staates zur Verbrechensbekämpfung aufgekommen sind. Nigeria steht einer Reihe von Herausforderungen gegenüber, eine davon ist die langsame Rechtsprechung. Diese ist vor allem auf den Mangel an geeigneter Ausrüstung, Infrastruktur, ausgebildetem Personal sowie standardisierten Prozessen und Verfahren zur Strafermittlung und -verfolgung zurückzuführen.

Darüber hinaus ist Nigeria zu einem Transitland für Schmuggel und insbesondere den Drogen- und Menschenhandel geworden. Hinzu kommen die nicht regulierte Migration und die steigende Zahl an Binnenflüchtlingen, die die Kapazitäten der staatlichen Institutionen binden.

Die zuständigen nigerianischen Behörden, insbesondere die Polizei (NPF), die Immigrationsbehörde (NIS) und das Justizministerium des Bundes (FMoJ), sind diesen Herausforderungen noch nicht ausreichend gewachsen. Die Arbeitsverfahren und -prozesse der Behörden sind oft nicht transparent und entsprechen weiterhin nicht vollständig den internationalen Standards. NPF und NIS verfolgen seit einem Jahrzehnt einen internen Reformprozess: Sie wollen Menschenrechtsstandards stärker in ihrer Arbeit verankern. Dieser Prozess greift in beiden Organisationen jedoch noch nicht vollständig.

Die nigerianische Regierung bemüht sich verstärkt darum, Frieden, Sicherheit und eine ordnungsgemäße Strafverfolgung sicherzustellen.

Ziel

Die Kapazitäten von NPF, NIS und FMoJ sind gestärkt. Effiziente, transparente und dienstleistungsorientierte staatliche Institutionen sind besser in der Lage, für die Sicherheit der Bevölkerung und eine ordnungsgemäße Strafverfolgung zu sorgen.

Vorgehensweise

Seit 2009 führt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ) im Auftrag des Auswärtigen Amtes ein Programm zur Unterstützung von Polizeireformen in Afrika durch. Derzeit arbeitet das Polizeiprogramm Afrika mit ausgewählten nationalen und regionalen Polizeibehörden, einer Immigrationsbehörde, der Afrikanischen Union (AU) und regionalen Organisationen zusammen, um interne Managementprozesse sowie die Grundausbildung zu verbessern. Zur Bekämpfung der transnationalen organisierten Kriminalität und zur Stärkung der Grenzsicherheit werden außerdem spezifische Fachkenntnisse vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik. Zudem trägt das Polizeiprogramm Afrika zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeibehörden bei.

In Nigeria berät das Programmteam NPF, NIS und FMoJ im Hinblick auf die Professionalisierung ihrer Planungs- und Organisationsprozesse. Durch Maßnahmen zur Verbesserung der Polizeiausbildung und entsprechende Managementschulungen steigt die fachliche Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In Zusammenarbeit mit den Programmpartnern werden neue Module und Curricula für die Ausbildungsstätten von NPF und NIS sowie die Ausbildung und Zertifizierung von Trainern entwickelt. Das Hauptziel besteht darin, das Personal für einen effektiven Grenzschutz vorzubereiten und die Techniken der Strafermittlung zu verbessern, damit ein professionelles Maß an Sicherheit und Strafverfolgung gewährleistet ist.

Ein weiteres Ziel ist die Verbesserung der Verfahren und Prozesse innerhalb von NPF, NIS und FMoJ. Sie sollen transparenter werden und auf internationalen Menschenrechtsstandards beruhen. Zu diesem Zweck werden im Rahmen des Programms regelmäßig entsprechende Sensibilisierungs- und Auffrischungsschulungen durchgeführt.

Daneben wird auch die Sanierung von wesentlichen Teilen der Infrastruktur, zum Beispiel von Grenzposten und Polizeischulen, unterstützt. In einigen Fällen werden Polizeigebäude mit Möbeln, IT-Ressourcen, Fahrzeugen (u. a. Motorrädern) sowie Kommunikationseinrichtungen ausgestattet. Damit die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der Grenzposten langfristig sichergestellt ist, werden Reparatur- und Instandhaltungspläne erarbeitet.

Das Programm fördert den Dialog zwischen NPF und NIS, aber auch den Austausch mit den Grenzbehörden im eigenen Land sowie im Niger. Weiterhin fördert es den Dialog zwischen Polizei und Bevölkerung, damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei und die Immigrationsbehörde steigt und diese als dienstleistungsorientierte Institutionen wahrgenommen werden.

Wirkungen

Die fachlichen Kompetenzen der Polizei- und Immigrationsbehörden in Nigeria wurden durch Beratungsleistungen und Schulungsmaßnahmen gestärkt, und es wurden internationale Standards eingeführt. Durch die Schulungen in den Bereichen Menschenrechte, Strafverfolgung und Grenzschutz wurden die Effektivität sowie die operativen Kapazitäten der Polizei- und Immigrationsstellen verbessert.

Außerdem wurden in geringem Umfang durch die Lieferung von Ausrüstungsgegenständen Sachleistungen erbracht, um die operativen Kapazitäten der NIS an der nordwestlichen Grenze zu stärken. Dadurch können die Beamten an den Grenzposten die Landesgrenzen nun besser schützen. In den Ausbildungseinrichtungen von NPF und NIS hat die Bereitstellung von IT-Ausrüstungen und Lernmaterialien zur Verbesserung der Lernumgebung und zur Erweiterung der angewandten Ausbildungsmethoden geführt.

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