Kommunales Wassermanagement entlang des Dnister

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Modernisierung kommunaler Dienstleistungen in der Republik Moldau
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Ministerium für Regionalentwicklung und Bauwesen
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Der Dnister und seine Nebenflüsse sind das wichtigste Trinkwasserreservoir der Republik Moldau und des seit 1991 abgespaltenen Landesteils Transnistrien. Sie sind die Hauptquelle der Wasserversorgung für Landwirtschaft, Industrie und die zwei Millionen Einwohner im östlichen Teil der Republik Moldau, einschließlich Transnistriens. Die Abwässer aus der ineffizienten und maroden Abwasserinfrastruktur an beiden Ufern belasten den Fluss, dessen Selbstreinigungsfähigkeit aufgrund der Flussbettstruktur und der schlechten Sauerstoffbilanz schwächer wird.

Eine Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (WSS), die Wasser und Boden entlang des Dnister langfristig schützt, erfordert zum einen erhebliche Investitionen. Zum anderen müssen Gemeinden und Städte unter moldauischer und transnistrischer Verwaltung miteinander kooperieren. Vor allem die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wie auch die Meseberg-Initiative der Bundesregierung und vielfältige EU-Maßnahmen, bemühen sich seit langem, in diesem Konflikt zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen.

Der Mangel an finanziellen Ressourcen und konstruktiver interkommunaler Zusammenarbeit sowie die geringe Leistungsfähigkeit der WSS-Betreiber, effektive, bürgerorientierte Dienstleistungen zu erbringen, blockieren den Verbesserungsprozess. Die moldauische Regierung bezeichnet die politischen, sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der schlechten Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Region als vordringliche Entwicklungsaufgabe. Diese Ansicht wird von den Entwicklungspartnern im Land geteilt und spiegelt sich in der erheblichen Unterstützung der Geber wider.

Ziel


Der institutionelle Rahmen für die interkommunale Bewirtschaftung der Wasserressourcen ist verbessert. 

Moldau. Treffen des Koordinierungsrates für das Projekt. © GIZ

Vorgehensweise

Das Projekt baut auf den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie der GIZ auf. Das untersuchte Gebiet umfasst 24 städtische und ländliche Siedlungen mit rund 76.000 Einwohnern an beiden Ufern des zentralen Dnisterbeckens in Moldau.

Die Maßnahmen des Projekts und der von der OSZE geförderte Vertrauensbildungsprozess zwischen der Regierung der Republik Moldau und den transnistrischen Behörden ergänzen sich gegenseitig in ihren Wirkungen. Das Projekt unterstützt außerdem die moldauischen Institutionen bei ihren Verpflichtungen zur Verbesserung des Schutzes der biologischen Vielfalt im Dnister und im Schwarzen Meer sowie den damit verbundenen regionalen und lokalen Umweltmaßnahmen.

Das Projekt begleitet die langfristige Umsetzung eines Veränderungsprozesses der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Region durch partizipative Entwicklung, gute Regierungsführung und dialogfördernde Maßnahmen auf der Grundlage verbesserter interkommunaler Rahmenbedingungen. Es orientiert sich an den Anforderungen der Nationalen Strategie für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (2014-2028), der politischen Grundlage des Sektors.

Das Vorhaben umfasst drei Handlungsfelder:

  1. Vertrauensbildung durch interkommunale Zusammenarbeit bei der Wasserressourcenverwaltung. Vertrauen soll durch besseres Verstehen der Potenziale und Erwartungen aller Akteure sowie der derzeitigen Hindernisse und Herausforderungen für die Zusammenarbeit erreicht werden. Eingesetzt werden dafür: methodische Instrumente, Konsultationen und Dialoge, die dazu beitragen, Stärken und Potenziale für den Aufbau von Vertrauen zu identifizieren, sowie gemeinsame Kontrollsysteme für die Implementierung gemeinsamer Aktionspläne oder Maßnahmen für den Umweltschutz.
  2. Leistungsfähigkeit der öffentlichen Betreiber für eine verbesserte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung stärken. Ein Programm zur Entwicklungsplanung soll lokale öffentliche Verwaltungen stärken. Die WSS-Betreiber benötigen bessere Qualifikationen für ordnungsgemäßes Management, Betreiben und Wartung, vor allem bei der Einführung neuer Technologien zur Abwasserbehandlung. An den Maßnahmen sollen beide Parteien und die verschiedenen Ethnien ausgewogen beteiligt werden. Leitgedanken sind Transparenz und verständliche Entscheidungen.
  3. Entwicklung von Investitionspaketen für eine verbesserte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Zur verbindlichen Priorisierung von Investitionen und anderen Maßnahmen zur technischen und institutionellen Entwicklung einer finanziell nachhaltigen Wasserversorgung und einer angemessenen Abwasserwirtschaft im Projektgebiet wird ein System entwickelt. Durch eine verständliche Darstellung des Investitionsbedarfs und der Entwicklungsperspektiven soll auch ein Beitrag zum Dialog mit potenziellen Entwicklungspartnern geleistet werden.
Moldau. Die künftigen Nutzer zweier Spezialfahrzeuge zusammen mit dem Expertenteam und Vertretern der deutschen Botschaft. © GIZ

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