Staat, Wirtschaft und Bevölkerung: Regionen in Mali stärken

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Dezentralisierung und Staatsreform in Mali (PADRE)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mali
Politischer Träger: Ministère de l’Administration Territoriale et de la Décentralisation 
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2021

Remise de Kit Covid-19 à Koulikoro

Ausgangssituation

Mali befindet sich derzeit in einer entscheidenden Phase der Dezentralisierung. Um die Effizienz und die demokratische Legitimität des öffentlichen Handelns langfristig zu verbessern, hat der malische Staat die „Nationale Strategie zur Vertiefung der Dezentralisierung“ beschlossen und umfassende Reformen für Recht und Verwaltung eingeleitet. 

Dazu hat der Staat zahlreiche Kompetenzen auf die malischen Gebietskörperschaften übertragen, also auf die Regionen, Kreise und Gemeinden. Diese stehen nun vor der Aufgabe, im politischen Prozess Verantwortung zu übernehmen. Dafür müssen sie jedoch zunächst ihre institutionellen, administrativen und personellen Ressourcen ausbauen.

Ziele

Die Voraussetzungen für die Regionalisierung Malis sind in ausgewählten Regionen verbessert.

Noyau de femmes de la commune de Nonsombougou

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät das malische Dezentralisierungsministerium sowie die Regionen, Kreise und Gemeinden. Dabei bindet es auch Wirtschaft und Zivilgesellschaft ein. Es unterstützt die Regionalverwaltungen dabei, Kompetenzen und Fähigkeiten zu entwickeln, damit sie künftig als Drehscheibe für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Mali fungieren können.

Dieser Ansatz beruht auf bewährten Instrumenten und Praxisansätzen der deutschen technischen Zusammenarbeit (TZ) in Mali und entwickelt diese weiter. Die entsprechenden Maßnahmen erfolgen in vier Schwerpunktbereichen: 

Regionalräte befähigen, die Wirtschaftsentwicklung zu gestalten. Das Vorhaben unterstützt Regionalräte in der strategischen Planung und Umsetzung von Maßnahmen, um förderliche Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft zu schaffen.

Erhebung und Verwaltung lokaler Steuern stärken. Neue Instrumente und Verfahren führen zu einer höheren Akzeptanz von lokalen Steuern und Abgaben bei der Bevölkerung. Dadurch können Kommunen Einnahmen besser mobilisieren und transparenter verwalten.

Transparenz und Rechenschaftslegung verbessern. Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entwickelt und verankert das Vorhaben einen genderdifferenzierten Monitoringmechanismus. Dadurch können Beiträge von Organisationen und Verbänden zur sozialen und wirtschaftsnahen Infrastruktur und zur Reaktivität der Behörden besser erfasst werden. Der Mechanismus erlaubt es zudem, die Umsetzung der Beiträge zu kontrollieren.

Behörden für die Bekämpfung von COVID-19 und zukünftigen Pandemien ausrüsten. Sachleistungen und Fortbildungen für das Personal der regionalen Verwaltungen im Bereich der Krisenvorsorge stärken die Behörden in den Partnerregionen bei der Pandemievorsorge und -bekämpfung. Erfahrungen aus dem Umgang mit der Corona-Pandemie tragen dazu bei, ihre Managementfähigkeiten für zukünftige Krisen zu verbessern.

Visite du chantier de construction de  lair de Stationnement de Diéma_

Stand: September 2020

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