Betriebliches Unfallschutz- und Rehabilitationsprogramm für Arbeiter in der Textil- und Lederindustrie

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Betriebliches Unfallschutz- und Rehabilitationsprogramm für Arbeiter in der Textil- und Lederindustrie
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Bangladesch
Politischer Träger: Ministerium für Arbeit und Beschäftigung
Gesamtlaufzeit: 2017 bis voraussichtlich 2019

Ausgangssituation

Tragische Ereignisse wie der Einsturz des Rana Plaza-Fabrikgebäudes im April 2013 oder das Feuer in der Fabrik von Tazreen Fashions im November 2012 haben die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die unsicheren Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie von Bangladesch gelenkt.

Tagein tagaus sind die Menschen in der Textil- und Lederbranche zahlreichen Gesundheits- und Sicherheitsrisiken ausgesetzt, die ihr Wohlergehen und ihre Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. Da eine Meldung von Arbeitsunfällen und berufsbedingten Erkrankungen nur in wenigen Fällen gesetzlich vorgeschrieben ist, fehlen verlässliche Statistiken. Deshalb sich die Zahl der Arbeitsunfälle und berufsbedingten Erkrankungen in Bangladesch nicht genau quantifizieren.

Das 2013 überarbeitete Arbeitsgesetz des Landes hat einen großen Beitrag zur Verbesserung der gewerkschaftlichen Vertretung und zur Arbeitssicherheit geleistet. Umfassende soziale Sicherheit für die Beschäftigten wurde jedoch auch mit diesem Gesetz noch nicht erreicht. In den exportorientierten Branchen wie der Textil-, der Bekleidungs- und der Lederindustrie wurden mehrere Präventionsmaßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz eingeführt.

Inwieweit die Betroffenen bei einem Arbeitsunfall oder im Falle einer Berufskrankheit Schadenersatz erhalten, hängt nach wie vor davon ab, ob eine zivilrechtliche Haftung des Arbeitgebers festgestellt wird. Die Unfallopfer haben jedoch praktisch keine Chance, ihre Ansprüche durchzusetzen. Vor der Auszahlung einer Kompensationsleistung ist zunächst die Schuldfrage zu klären – ein langwieriger Vorgang, der einer schnellen Entschädigung der Betroffenen entgegensteht.

Alles in allem besteht kein ausreichender Unfallschutz für die Beschäftigten. Die derzeit vorhandenen grundlegenden Ansätze sind fragmentiert und ineffizient und ihre Umsetzung wird nicht ausreichend kontrolliert. Das Ministerium für Arbeit und Beschäftigung plant, diese Ansätze weiterzuentwickeln und zu einem umfassenden gesetzlichen Unfallschutz- und Rehabilitationsprogramm zu bündeln. Allerdings kann ein gesetzliches Vorsorgeprogramm, das Prävention, Rehabilitation und Kompensationsleistungen umfasst, noch nicht auf den Weg gebracht werden, weil dazu bislang die notwendigen gesetzlichen und institutionellen Voraussetzungen fehlen.

Ziel

Die Partner nutzen die neuen Rechtsvorschriften, Strukturen und Prozesse für die Einführung eines gesetzlichen Unfallschutz- und Rehabilitationsprogramms.

Vorgehensweise

Das Projekt ist auf die Vorbereitung eines gesetzlichen Unfallschutzprogramms in Bangladesch ausgerichtet und unterstützt seine Partner bei der Entwicklung eines entsprechenden Abrechnungssystems sowie der dafür erforderlichen administrativen Strukturen und Prozesse. Zur Erreichung seiner Ziele strebt das Vorhaben eine enge Zusammenarbeit mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) an und wird mit Unterstützung der ILO Maßnahmen zum Aufbau eines landesweiten Unfallschutz- und Rehabilitationsprogramms umsetzen. Außerdem ist geplant, mit einem etablierten Sozialversicherungsträger am Aufbau einer entsprechenden Versicherungsagentur zu arbeiten.