Nachhaltigkeit in EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: IZR Vorhaben: Förderung von Nachhaltigkeitsaspekten in der Umsetzung von EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (NEW)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Regionen der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) und des Karibischen Forums (CARIFORUM)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2019

IZR Vorhaben: Nachhaltigkeit in EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Ambassador Humphrey und Projektkoordinator Mamadou Diarrassouba am CARIFORUM Monitoring Workshop © GIZ / Communication Development Arm of the Caribbean Media Corporation

Ausgangssituation

Nach dem Ende des Lomé-Abkommens, das den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Ozeans (AKP-Staaten) bevorzugten Marktzugang zur Europäischen Union (EU) gewährt hatte, vereinbarten die beiden Länderblöcke, Handels- und Entwicklungsabkommen auszuhandeln, um eine Fortsetzung dieses Vorzugs zu ermöglichen und gleichzeitig die Vereinbarkeit mit den Abkommen der Welthandelsorganisation zu gewährleisten. Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPA) leiten eine neue Ära von Handelsabkommen ein, die über rein wirtschaftliche Ziele hinausgehen: Sie dienen der nachhaltigen Entwicklung und der Armutsbekämpfung, fördern die regionale Integration in den Partnerregionen und verknüpfen Handelspolitik mit Entwicklungsinstrumenten.

2008 wurde ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und dem CARIFORUM, das sind die Staaten der Karibischen Gemeinschaft und die Dominikanische Republik, unterzeichnet. 2016 wurde ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen 6 Staaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) unterzeichnet: Südafrika, Botsuana, Lesotho, Mosambik, Namibia und Swasiland.

Ziel

Regionale Organisationen Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Ozeans, ihre Mitgliedsstaaten, der Privatsektor und die Zivilgesellschaft nutzen die potenziellen Entwicklungswirkungen von Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

IZR Vorhaben: Nachhaltigkeit in EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. CARIFORUM Monitoring Workshop Teilnehmer © GIZ / Communication Development Arm of the Caribbean Media Corporation

Vorgehensweise

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) führen nicht automatisch zu Freihandelsströmen, stärkerer regionaler Integration und verstärkter Armutsbekämpfung. Regionale und nationale Regierungsstellen, Privatsektor und Zivilgesellschaft müssen über Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit verfügen, um die Bestimmungen eines EPA adäquat zu interpretieren und anzuwenden. Seine Umsetzung sollte entwicklungspolitisch begleitet werden, um Chancen und Potenziale des Freihandels für nachhaltige Entwicklung zu nutzen und seine Risiken gleichzeitig zu mindern.

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) setzt die GIZ das Vorhaben um. Es wird aus dem 2012 geschaffenen Haushaltstitel „Internationale Zusammenarbeit mit Regionen für Nachhaltige Entwicklung“ (IZR) des Ministeriums finanziert.

Das Vorhaben arbeitet in drei miteinander verbundenen Handlungsfeldern:

  1. Sensibilisierung: Stärkung der Kompetenzen des Privatsektors und der Zivilgesellschaft, durch die Nutzung der EPA nachhaltige Entwicklung zu fördern. Das Vorhaben unterstützt Initiativen, die den Zugang zu Marktinformationen erleichtern, sowie Workshops und Trainingsmodule, die über EPA-Flexibilitäten, Handelsschutzinstrumenten, Regeln und Vorschriften sowie zur Exportfähigkeit informieren. Zusätzlich werden Business-to-Business-Aktivitäten unterstützt, um regionale und interregionale Kontakte zu knüpfen, die zur Wertschöpfung von Exporten und zu gestärkten regionalen Wertschöpfungsketten beitragen können.
  2. Monitoring und Wirksamkeitsmessung: Unterstützung beim Aufbau partizipativer Überprüfungssysteme. Das Vorhaben beauftragt bei Bedarf Studien zur Analyse vorhandener Überprüfungssysteme sowie zu Ressourcen und Bedarfen der Mitgliedsstaaten und ihrer privatwirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure. Anschließend bringt das Vorhaben die wichtigsten Interessenvertreter zusammen, um Ergebnisse und Empfehlungen der Studien zu diskutieren und einen Konsens über Schlüsselfragen zu erzielen. Pilotmaßnahmen, Operationalisierung und Weiterentwicklung von Systemen werden unterstützt.
  3. Austausch: Entwicklung überregionaler Austauschplattformen für die EPA. Zwischen Akteuren und Organisationen der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft in den AKP-Regionen werden Kontakte geknüpft. Sie fördern den Austausch über Lernerfahrungen und nachahmenswerte Beispiele bei der Umsetzung der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen.

Wichtigste Partner bei der Umsetzung des Vorhabens sind das SADC-Sekretariat in Gaborone, Botsuana, und das CARIFORUM-Direktorat des CARICOM-Sekretariats in Turkeyen, Guyana. Mit der Caribbean Export Development Agency wird ebenfalls eng zusammengearbeitet.