Rohstoffe und Entwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Weltweit
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ausgangssituation

 In zahlreichen Entwicklungs- und Schwellenländern ist der Rohstoffsektor neben der Landwirtschaft einer der wichtigsten Wirtschaftssektoren und eine wichtige maßgebliche Einnahmequelle. Gleichzeitig ist er ein sozial- und umweltpolitisches Risiko für die einheimische Bevölkerung. Die negativen Begleiterscheinungen von Rohstoffreichtum, wie bewaffnete Konflikte oder hohe Korruption, bezeichnet man als „Ressourcenfluch“.

Der Rohstoffsektor kann aber auch maßgeblich zur nachhaltigen Entwicklung eines Landes und damit zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen beitragen. Das entwicklungspolitische Strategiepapier „Extraktive Rohstoffe“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) von 2010 unterstreicht die große Bedeutung guter Regierungsführung im Rohstoffsektor. Sie betrifft unterschiedliche Felder der Entwicklungszusammenarbeit, wie Menschenrechte, Gender, öffentliche Finanzen, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und viele mehr.

Ziel

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit verfügt über neue, praxiserprobte und für den internationalen Politikdialog nutzbare Lösungsansätze für gute Regierungsführung im Rohstoffsektor von Entwicklungs- und Schwellenländern mit Schwerpunkt auf Afrika.

Vorgehensweise

 Die Verbesserung der Rohstoffgovernance ist ein zentraler Punkt im entwicklungspolitischen Portfolio des BMZ. Das Programm arbeitet in zwei Bereichen.

1. Nationale und internationale Positionierung zum Thema Rohstoffe und Entwicklung

Das Programm unterstützt das BMZ dabei, national und international eigene entwicklungspolitische Schwerpunkte im Bereich Rohstoffe und Entwicklung zu setzen: etwa im Rahmen der Agenda 2030 oder gemeinsam mit anderen Akteuren bei internationalen Initiativen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Afrikanischen Union oder der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI). Einer dieser Schwerpunkte ist das Thema Wirkungen. Inwieweit beispielsweise EITI zu mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie zu leistungsfähigen Kontrollinstanzen in den Partnerländern beiträgt, hat das Programm in einer vom BMZ finanzierten Wirkungsstudie untersucht. Die Ergebnisse bringt das BMZ in die Debatten zur Weiterentwicklung von EITI auf internationaler Ebene ein. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Menschenrechtsansatz. Mit Hilfe des Sektorprogramms wurden beispielsweise in Mauretanien menschenrechtliche Risiken im Rohstoffsektor identifiziert und die Vorhaben vor Ort dabei unterstützt, mit diesen Risiken umzugehen. Damit gelingt es dem BMZ, eigene Schwerpunkte in den Aktivitäten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Rohstoffsektor zu verankern.

2. Entwicklungspolitische Strategien und Konzepte zu guter Rohstoffgovernance

Das Programm berät das BMZ dabei, Strategien und Konzepte zu erstellen. Es entwickelt neue Ansätze und Instrumente und erprobt sie in Partnerländern.; Bbewährte Ansätze stehen der deutschen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit künftig umfassend zur Verfügung.

Das Programm unterstützt das African Minerals Development Center (AMDC) bei der Umsetzung einer ressourcenbasierten, sozial gerechten und nachhaltigen Industrialisierungs- und Entwicklungsstrategie für Afrika. In Zusammenarbeit mit der kanadischen Nichtregierungsorganisation Engineers Without Borders entstand ein neuer Berichtsstandard, der die lokale gegenüber der ausländischen Wertschöpfung fördert stärkt und sich damit positiv auf die lokale Wirtschaft in rohstoffreichen Ländern auswirkt.

Weiterhin unterstützt das Programm Multi-Akteurs-Partnerschaften zur Förderung von Umwelt- und Sozialstandards im Sektor.

Besonders aktuell sind neue Aktivitäten des Programms zum Thema Klima und Rohstoffe. Partnerländer sollen vor allem bei ihrer Transformation zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft unterstützt werden, damit sie ihre nationalen Klimaschutzziele einhalten können.

Wirkungen

In 14 Projekten, meist in afrikanischen Partnerländern, finanziert das BMZ gegenwärtig Maßnahmen. Zusammen mit den Bestrebungen der Partnerregierungen erhöhen sie die (Finanz-)Transparenz und unterstützen eine nachhaltige Rohstoffwirtschaft unter sozialen und ökologischen Gesichtspunkten. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit trägt so dazu bei, Korruption und Konflikte um Rohstoffvorkommen zu reduzieren und nachhaltige Entwicklung in rohstoffreichen Partnerländern voranzutreiben. So wurden beispielsweise in Sierra Leone ausstehende Abgaben von Bergbauunternehmen in Höhe von über fünf Millionen US-Dollar allein dadurch aufgedeckt, dass die Verwaltung der Bergbaulizenzen von Papier auf ein IT-System umgestellt wurde.