Programm zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in Indien (Inclusive Cities Partnership Programme, ICPP)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in Indien (Inclusive Cities Partnership Programme, ICPP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), deutsche Bundesregierung
Land: Indien
Politischer Träger: Ministerium für Wohnungswesen und Stadtentwicklung (Ministry of Housing and Urban Affairs, MoHUA), indische Bundesregierung
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

In den letzten Jahren ist Indien urbaner geworden – der Bedarf an Wohnraum in den Städten ist rapide gestiegen. Der Wohnungsmarkt hat jedoch mit diesem Tempo nicht Schritt gehalten, was zu einem krassen Missverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage geführt hat. Steigende Grundstücks- und Immobilienpreise haben die Menschen dazu veranlasst, sich in städtischen Randgebieten niederzulassen. In den meisten indischen Städten lebt ein erheblicher Teil der Bevölkerung in Slums oder ähnlich prekären Siedlungen, für die schlechte Wohnverhältnisse und ein unzureichender Zugang zu sauberem Wasser und zu sanitären Einrichtungen kennzeichnend sind. Dadurch sind die Bewohner Gesundheitsrisiken und erheblichen Umweltgefahren ausgesetzt. 2012 fehlten in Indien etwa 18,78 Mio. Wohnungen. Von der Wohnungsnot sind vor allem arme und einkommensschwache Bevölkerungsgruppen in städtischen Ballungsräumen betroffen. Zur Deckung des Wohnungsbedarfs der armen Stadtbevölke-rung muss vor allem der Wohnungsmarkt inklusiver und transparenter werden, und es gilt, angemessene Standards für die Bereitstellung von Wohnraum und Basisdienstleistungen festzulegen und die Verfahren für die Bereitstellung von Wohnraum sowohl durch den privaten als auch den öffentlichen Sektor zu straffen. Eine besondere Herausforderung besteht darin, die Wohn- und Lebensbedingungen in den bestehenden Slums und anderen inoffiziellen Siedlungen zu verbessern und diese in die offiziellen Stadtgebiete zu integrieren. Studien haben gezeigt, dass eine Verbesserung der Wohnverhältnisse und der Grundversorgung positive Auswirkungen auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der armen Stadtbevölkerung hat.

Das Programm zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung in Indien (Inclusive Cities Partnership Programme (ICPP) unterstützt die Umsetzung der Housing for All Mission (Pradhan Mantri Awas Yojana – PMAY). Gemeinsam mit anderen Stadtentwicklungsprogrammen strebt das Projekt eine stärker integrierte Planung und Entwicklung der indischen Städte an.

Ziel

Nationale Ministerien, Bundesstaaten und Städte erhalten Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen zur sozial-inklusiven und umweltfreundlichen Wohnraumversorgung für die arme Stadtbevölkerung.

Vorgehensweise

Das ICPP umfasst die folgenden Arbeitsbereiche:

Unterstützung des Ministeriums für Wohnungswesen und Stadtentwicklung (MoHUA) und ausgewählter Bundesstaaten bei der Formulierung der Wohnungspolitik für die arme Bevölkerung, insbesondere durch die Einführung gezielter Förderprogramme und die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel.
Unterstützung ausgewählter Bundesstaaten und Städte bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu sicherem und umweltfreundlichem Wohnraum.
Entwicklung von Wissensprodukten auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der Projektdurchführung zur weiteren Verbreitung und zum Aufbau von Kapazitäten.

Dieser Mehrebenenansatz fördert die vertikale Zusammenarbeit zwischen der nationalen, der bundesstaatlichen und der kommunalen Ebene, wodurch alle drei Ebenen eingebunden werden. Die Erkennt-nisse werden erfasst und weiterentwickelt. Gleichzeitig stärkt das ICPP die horizontale Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen, privaten Wohnungsbauunternehmen und der Zivilgesellschaft (Universitäten und Denkfabriken) durch die Förderung von Städtenetzwerken und gegenseitigen Beratungsleistungen für den Wissensaustausch.

Wirkung

Von dem Projekt werden hauptsächlich folgende Ergebnisse erwartet:

Die nationalen Ministerien und Regierungen auf bundesstaatlicher Ebene werden mit Richtli-nien ausgestattet, die die Einbeziehung der armen Stadtbevölkerung in die jeweilige Wohn- und Mietwohnungspolitik unterstützen.
Die Regierungen der Bundesstaaten und städtischen Gebietskörperschaften nutzen integrierte Ansätze und Instrumente zur Planung und Umsetzung von Stadterneuerungsprojekten, um die Wohnbedingungen für die arme Stadtbevölkerung zu verbessern.
Das Wissensmanagement in Bezug auf umweltfreundliche und soziale Wohnlösungen der nationalen Ministerien und der Regierungen der Bundesstaaten hat sich verbessert.
Bildungseinrichtungen auf der nationalen und der bundesstaatlichen Ebene haben in ihre Lehrpläne Ausbildungsprogramme zur Entwicklung von Lösungen für die Wohnungsnot und zur integrierten Stadterneuerung aufgenommen.

Zwischenergebnisse:

Auf nationaler Ebene erhält das MoHUA Unterstützung bei der Formulierung einer nationalen städti-schen Mietwohnungspolitik und einer Vorlage für die Einführung einer staatlichen Wohnungspolitik in städtischen Ballungsräumen. Darüber hinaus wird die „Neue Städtische Agenda“ unterstützt, die einen Beitrag zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) leisten soll.

Nationale städtische Wohn- und Lebensraumpolitik, 2017 (in Vorbereitung).

Bundesstaatliche und Stadtebene: Die Bundesstaaten und Städte werden durch folgende Maßnahmen unterstützt:

Zur Umsetzung von Wohnungsbau- / Renovierungsvorhaben für Anspruchsberechtigte (BCL) wird von PMAY eine Strategie für den Bundesstaat Odisha ausgearbeitet und vom MoHUA am „World Habitat Day: 2017“ veröffentlicht; ein ähnliches Dokument ist für Tamil Nadu in Vorbereitung.

Es werden Empfehlungen zu Fragen des Landbesitzes in kleineren Städten von Odisha entwickelt.

Zwei „Housing for All Plans of Action plus“ (HfAPoA+), die ein integriertes Stadtentwicklungskonzept umfassen sind für die Städte Berhampur und Puri in Odisha in Vorbereitung; für Coimbatore (Tamil Nadu) ist ebenfalls ein HfAPoA+ in Vorbereitung.

Zwei DPRs (Berhampur und Puri) werden im Rahmen von BCL vorbereitet und vom MoHUA genehmigt.

Die Städtebau- und Wohnungspolitik des Bundesstaates Tamil Nadu (SUHHHP) wird in Zusammenarbeit mit der Regierung des Bundesstaates erarbeitet.