Beratung der ECOWAS-Kommission in den Bereichen Frieden und Sicherheit

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung der ECOWAS-Kommission in den Bereichen Frieden und Sicherheit
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Europäische Union (EU)
Land: Verschiedene westafrikanische Staaten; Sitz: Nigeria
Politischer Träger: Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS); ECOWAS-Kommission
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2023

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Ausgangssituation

In den 1990er Jahren war die westafrikanische Region das Zentrum großer bewaffneter Konflikte. Auch heute noch ist die Region von bekannten und neuen Formen bewaffneter Konflikte und Sicherheitsproblemen gekennzeichnet. Dazu gehören gewalttätige Extremisten, das organisierte Verbrechen, Piraterie, Aufstände, Konflikte zwischen Bauern und Viehzüchtern sowie gewaltsame Zwischenfälle im Zusammenhang mit Wahlen.

Als Reaktion auf die Sicherheitsherausforderungen in Westafrika und dem Rest des Kontinents, hat die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) mit der Afrikanischen Union (AU), den Vereinten Nationen (VN) und der Europäischen Union (EU) eine Reihe von Plänen, politischen Maßnahmen und Programmen in die Wege geleitet. Trotz des gut ausgearbeiteten politischen Handlungsrahmens der ECOWAS, dem offensichtlich vorhandenen politischen Willen und der praktischen Erfahrung beim Management von Bedrohungen für Frieden und Sicherheit bestehen nach wie vor verschiedene Herausforderungen. Diese betreffen die regionale Ebene (ECOWAS-Institutionen), die ECOWAS-Mitgliedstaaten sowie die zivilgesellschaftlichen Gruppen in Westafrika. Es gibt Lücken im Hinblick auf die institutionellen und operativen Kapazitäten und Herausforderungen, die die Politikkohärenz, die Koordination und die Umsetzung betreffen. Darüber hinaus bestehen weiterhin Schwierigkeiten bei der Reaktion auf frühe Warnungen sowie nachhaltige Dialog- und Vermittlungskapazitäten. Ferner fehlt es an Ressourcen zur Finanzierung der Maßnahmen in den Bereichen Frieden und Sicherheit.

Die Fachkräfte aus regionalen, nationalen und zivilgesellschaftlichen Organisationen haben trotz intensiver Schulungsmaßnahmen nach wie vor bestimmte Kompetenzlücken, die durch gezielte bedarfsgerechte Nachschulungen behoben werden können. Gleichzeitig besteht Bedarf an unabhängigen Analysen und einem offenen Austausch über die in der Region bestehenden Herausforderungen für Frieden und Sicherheit, der zwischen Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik auf verschiedenen Ebenen geführt werden sollte. Während sich viele Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau bisher auf die regionale Ebene der ECOWAS konzentriert haben, sind die institutionellen Kapazitäten auf der Ebene der Mitgliedsstaaten häufig unzureichend bzw. nicht vorhanden.

Ziel

Die Handlungsfähigkeit der ECOWAS-Institutionen, Mitgliedstaaten und zivilgesellschaftlichen Gruppen in Westafrika im Hinblick auf die Verhinderung und Bewältigung von Konflikten ist gestärkt.

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Vorgehensweise

Das Projekt wird die ECOWAS-Kommission in ihrem Vorhaben unterstützen, Konflikte und Sicherheitsbedrohungen in Westafrika zu verhindern bzw. zu bewältigen. Dabei orientieren sich die geplanten Maßnahmen an den drei im Folgenden genannten konkreten Zielen:

  • die Stärkung der ECOWAS-Mechanismen zur Förderung und Erhaltung von Frieden und Stabilität sowie zur Bewältigung von Postkonfliktsituationen
  • die Befähigung der ECOWAS zur Bewältigung von aufkommenden oder bestehenden Konflikte
  • die Mitwirkung bei der Schaffung eines sicheren Postkonfliktumfelds. Dies umfasst unter anderem Maßnahmen in den Bereichen Konfliktanalyse und Frühwarnsysteme, Unterstützung bei Dialog-, Mediations- und Friedensmaßnahmen; die Reform des Sicherheitssektors sowie einen Beitrag zur Umsetzung des ECOWAS Conflict Prevention Framework (ECPF).

Das Vorhaben wird von der EU und dem deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam kofinanziert.

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