Das UN-Flüchtlingshilfswerk in internationalen Fluchtkontexten unterstützen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung von UNHCR bei der Umsetzung des Globalen Flüchtlingspaktes im Nexus humanitäre Hilfe, Entwicklung, Frieden
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Globalvorhaben, Sitz Deutschland
Politischer Träger:  United Nations High Commissioner for Refugees/ The UN Refugee Agency (UNHCR); Divison of Resilience and Solutions (DRS); Mexiko: Innenministerium (Secretaría de Gobernación, SEGOB); Uganda: das Büro des Premierministers (Office of the Prime Minister, OPM); Ministerium für Energie und Bodenschätze (Ministry for Energy and Mineral Development, MEMD); Kenia: Energieministerium (Ministry for Energy, MoE); Äthiopien: Ministerium für Wasser, Bewässerung und Energie (Ministry for Water, Irrigation and Energy, MoWIE); Ruanda: Ministerium für Nothilfemanagement (Ministry in Charge of Emergency Management, MINEMA)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2024

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Ausgangssituation

Rund 79,5 Millionen Menschen waren Ende 2019 auf der Flucht – das ergeben Daten des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees, UNHCR). Neben der wachsenden Zahl an Vertriebenen, steigt auch die Anzahl komplexer, langanhaltender Krisen. Aufgrund des Klimawandels und einer Vielzahl von gewalttätigen Konflikten wird sich dieser Trend vermutlich fortsetzen. Um auf diese Herausforderungen zu reagieren, hat die UN-Generalversammlung im Zuge der New Yorker Erklärung von 2016 eine Reihe von Vereinbarungen beschlossen. Im sogenannten Globalen Pakt für Flüchtlinge wurden diese bis 2018 genauer ausgearbeitet. Ein elementarer Bestandteil ist die Anwendung eines umfassenden Rahmenplans für Flüchtlingshilfemaßnahmen (Comprehensive Refugee Response Framework, CRRF).

Im Globalen Pakt und dem CRRF haben die Mitgliedsstaaten erklärt, Menschenrechte von Flüchtlingen und Migrant*innen im vollen Umfang zu respektieren. Zudem sagten sie damit denjenigen Ländern Unterstützung zu, die von großen Fluchtbewegungen am meisten betroffen sind. Der Global Pakt und CRRF sollen nun den Druck auf Aufnahmegemeinden verringern und Eigenverantwortlichkeit von Vertriebenen stärken. Zu diesem Zweck sollen humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung besser verzahnt werden. Der UNHCR hat von der UN-Generalversammlung das Mandat erhalten, den Globalen Pakt und CRRF in Koordination mit relevanten Akteuren umzusetzen, um langfristige Lösungen für bestehende Krisen zu finden. Das Vorhaben unterstützt UNHCR im Rahmen der Sonderinitiative „Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge reintegrieren“ in dieser Rolle.

Ziel

Das UNHCR ist gestärkt, um den Globalen Pakt für Flüchtlinge im Bereich humanitäre Hilfe, Entwicklung und Frieden in ausgewählten Fluchtkontexten zu unterstützen und koordinieren.

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Vorgehensweise

Das Vorhaben setzt gemeinsame Ansätze von UNHCR und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in ausgewählten Partnerländern um. In Mexiko und Mauretanien stehen der Schutz von Flüchtlingen und Migrant*innen im Vordergrund, im Niger die bessere Unterbringung von Flüchtlingen und Gastfamilien. In Uganda, Kenia und Äthiopien bezieht sich die Arbeit insbesondere auf das Themenfeld erneuerbare Energien. Die Aktionen vor Ort sind vor allem strukturbildend und entwicklungsorientiert ausgerichtet. Sie sollen die Zusammenarbeit zwischen humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit verbessern.

Das Vorhaben entwickelt ein umfassendes Monitoringsystem, um die Wirkungen der eingesetzten Maßnahmen zu erfassen. Somit können gewonnene Erfahrungen strukturiert aufgearbeitet werden. Das ist von Vorteil für die Flüchtlingsunterstützung. Weiterhin unterstützend stellt das Vorhaben Fachkräfte sowie Beratungsdienstleistungen für den Geschäftsbereich Resilienz und Lösungen (Division Resilience and Solutions, DRS) des UNHCR und die nationalen Büros des CRRF in Uganda und Ruanda zur Verfügung.

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Wirkungen

  • Finanzielle Unterstützung ermöglicht den Aufbau von zwölf Personalstellen in der DRS zur Koordinierung des Globalen Pakts für Flüchtlinge.
  • Das Vorhaben entsendet Berater*innen zum Ministerium für Nothilfemanagement in Ruanda und CRRF-Sekretariat in Uganda, um den CRRF vor Ort zu stärken
  • In drei Partnerländern wurden mit dem UNHCR Maßnahmen umgesetzt für die nachhaltige Energieversorgung der Partnerländer Äthiopien, Kenia und Uganda. Es findet ein ständiger Austausch mit dem UNHCR statt, um den Zugang zu Energie für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften zu verbessern. Beispielsweise wurden in diesen Ländern Energiekioske eingerichtet, die Solarlampen, Solar-Home-Systeme und Kochherde verkaufen, um die Zielgruppe mit umweltfreundlichen Energielösungen zu versorgen.
  • In Mexiko zielen die gemeinsamen Maßnahmen mit UNHCR darauf ab, die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden in ihren Aufnahmegemeinden zu verbessern. 507 Menschen wurden bisher umgesiedelt, um ihre Eigenständigkeit und ihren Lebensunterhalt zu verbessern, 50 erhielten Rechtsbeistand und damit die mexikanische Staatsbürgerschaft.
  • In Niger erhalten 35.000 malische Flüchtlinge eigenes Land und Wohnraum. Es wurden drei Anlaufstellen eingerichtet, die Schutz- und Hilfsangebote für Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften bereitstellen. Die Maßnahmen ermöglichen es den Flüchtlingen, außerhalb der traditionellen Lagerinfrastruktur zu leben.
  • In Uganda und Kenia wurden Maßnahmen getroffen, um die landesweite Energieversorgung während der Covid-19-Pandemie zu sichern. Beispielsweise wird in einem Flüchtlingslager im Nordwesten Kenias die Stromversorgung für zwei Krankenhäuser und vier Schulen über Solarenergie sichergestellt. Die Einrichtungen sollen als Behandlungs- sowie Isolationszentren genutzt werden. 37.500 Flüchtlinge werden damit erreicht.