Rechtsstaatlichkeit und Justiz in Afrika fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in Afrika
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)​​​​​​​
Land: Überregional Afrika mit dem Fokus auf Reformpartnerländer
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2022

Teilnehmer*innen der BMZ-Konferenz „Rule of Law, Justice and Development“ in Berlin. Copyright: photothek GbR, Schumannstraße 17, 10117 Berlin

Ausgangssituation

Rechtsstaatlichkeit und eine transparente Justiz sind grundlegend für eine inklusive und gerechte Entwicklung. In vielen Ländern Afrikas besteht diesbezüglich Handlungsbedarf.

International anerkannte Ziele geben hier klar definierte Vorgaben. Besonders Ziel 16 der Agenda 2030 gilt als maßgebend: Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen. Aber auch die Agenda 2063 der Afrikanischen Union gibt Orientierung.

National müssen die Mitgliedstaaten diese Ziele schließlich auf ihren lokalen Kontext anpassen.

Legal Clinic Côte d‘Ivoire Copyright: ASSOCIATION DES FEMMES JURISTES DE COTE D'IVOIRE (AFJCI)

Ziel

Im internationalen Erfahrungsaustausch über Rechtsstaatlichkeit und Justiz richten ausgewählte Partnerinstitutionen und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ihre Arbeit konsequenter an der Agenda 2030 aus.

Foto 3: Teilnehmerinnen des Workshops „Empowering female Entrepreneurs“ in Accra, Ghana. Copyright: GIZ

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet schwerpunktmäßig mit den afrikanischen Reformpartnerländern Tunesien (bis Ende 2020), Ghana und Côte d’Ivoire sowie mit Regionalorganisationen zusammen.

Es fördert den internationalen Erfahrungsaustausch über Rechtsstaatlichkeit durch die Konferenzreihe „Rule of Law, Justice and Development“ („Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Entwicklung“). Diese bringt den rechtsprechenden Institutionen Afrikas die weltweit anerkannten Rechtsstaatlichkeitsstandards namens „Prinzipien von Bangalore“ nahe.

Ein weiterer Fokus liegt auf benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Das Vorhaben fördert deren Zugang zu Recht, insbesondere bei Frauen und Häftlingen.

Um rechtlichen Rahmenbedingungen für Unternehmer*innen zu verbessern, trägt das Vorhaben dazu bei, Lehre, Forschung und Praxis im nationalen und internationalen Dialog

miteinander zu verbinden. Zudem schult das Vorhaben Unternehmer*innen darin, juristische Probleme zu lösen.

Darüber hinaus fördert das Vorhaben den Diskurs über richterliche Ethik, korruptionsfreien Zugang zu Recht und die Stärkung unparteiischer Rechtsprechung.

Stand: Dezember 2021