Das BMZ in Migrationsfragen unterstützen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorvorhaben Migration
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Deutschland
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Migration ist ein weltweites Phänomen, welches sämtliche Kooperationsländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) auf unterschiedliche Art und Weise betrifft. Der Großteil dieser Länder sind gleichzeitig Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer von Migrant*innen. Neben der langfristigen grenzüberschreitenden (sowohl freiwilligen als auch unfreiwilligen) Migration nehmen temporäre Migrationsformen und Binnenmigration eine zunehmend wichtige Rolle in der internationalen Debatte ein.

Laut den Vereinten Nationen leben 2019 272 Millionen Menschen außerhalb ihres Herkunftslandes. Migration stellt die Herkunftsländer vor große Herausforderungen, zum Beispiel durch die Abwanderung Hochqualifizierter (Brain Drain) oder Landflucht. Gleichzeitig bietet sie auch Chancen für die Entwicklung in Form von Transfer von Kapital, Wissen und Fähigkeiten. Entwicklungspolitisch wünschenswert ist ein dreifacher Gewinn (Triple-Win-Ansatz) für Herkunfts- und Aufnahmeländer sowie Migrant*innen.

Die nationale und internationale Debatte zu Migration ist von politisch unterschiedlichen Interessen geprägt. Stehen in der innen- und außenpolitischen Diskussion in erster Linie sicherheitsrelevante Themen wie Grenzschutz, Rückführungen und Asylfragen im Vordergrund, so werden entwicklungspolitische Interessen wie die Ermöglichung des Dreifach-Gewinns in der öffentlichen und politischen Debatte oft nachrangig behandelt. Um diese Debatte ausgewogen zu gestalten, hat sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit einem entwicklungsorientierten Migrationsansatz national und international positioniert. In diesem Zusammenhang hat die deutsche Bundesregierung bereits Ende 2016 eine Strategie für Migration und Entwicklung vorgelegt, jedoch gibt es hierzu bisher noch keine ressortübergreifende Strategie oder BMZ-Sektorstrategie.

Ziel

Das BMZ hat sich als relevanter Akteur im Themenfeld Migration national und international mit entwicklungsorientierten Beiträgen sichtbar positioniert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet ohne regionalen Schwerpunkt in drei Handlungsfeldern: (1) Aufarbeitung entwicklungsorientierter Beiträge zu internationalen migrationspolitischen Prozessen, (2) Aufarbeitung entwicklungsorientierter Beiträge zu migrationspolitischen Prozessen in Deutschland und Europa und (3) Aufbereitung von Lernerfahrungen aus Migrationsvorhaben für die Portfolio- und Politikgestaltung.

Die Themen sind entwicklungsorientierte Arbeitsmigration, Rückkehr und Reintegration, EU-Migrationspolitik und Begleitung der deutschen Ratspräsidentschaft, Geldtransfers von Migrant*innen (Remittances), Migrationspolitikberatung, Gemischte Wanderungsbewegungen (Mixed Migration) und Vertreibung.
Das Vorhaben stärkt die Positionierung des BMZ mit entwicklungsorientierten Ansätzen in deutschen, europäischen und internationalen migrationspolitischen Prozessen und Entscheidungen. Dadurch können Entwicklungsinteressen der internationalen Gemeinschaft (Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer) besser in migrationspolitischen Entscheidungen berücksichtigt und deren entwicklungsbezogene Auswirkungen besser antizipiert und reflektiert werden.

Das Vorhaben fördert Politikkohärenz und unterstützt das BMZ in seiner Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation im Themenfeld Migration und Entwicklung. Das Vorhaben dient dem BMZ als Denkfabrik, da es sich mit relevanten Diskursen und Konzepten auseinandersetzt. Es nimmt die Rolle eines Scharniers zwischen der operativen Ebene von Migrationsvorhaben und der Politikgestaltung durch das BMZ ein. Das Vorhaben kommuniziert Lernerfahrungen und Konzepte, ordnet sie in den entwicklungs- und migrationspolitischen Kontext ein und bereitet sie für die entwicklungsorientierte Positionierung des BMZ auf.