Förderung der Wettbewerbsfähigkeit für die ASEAN-Integration (COMPETE)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen der Initiative zur ASEAN-Integration
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kambodscha, Laos, Myanmar, Vietnam
Politischer Träger: Verband Südostasiatischer Nationen
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

gizIMAGE-competitiveness-asean-compete

Ausgangssituation

Die Beseitigung von Hemmnissen für den Handel mit Dienstleistungen und die Einführung wirksamerer Wettbewerbsregelungen sind zwei wichtige Schlüsselelemente der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) zur Schaffung eines gemeinsamen und tragfähigen Marktes. Das neue ASEAN-Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (ASEAN Trade in Service Agreement, ATISA) wurde im April 2019 unterzeichnet. Es fördert den Übergang von einem Positivlisten- zu einem Negativlistenansatz für die Verhandlungen über die weitere Liberalisierung von Dienstleistungen. Bei einem Negativlistenansatz stehen ausländischen Dienstleistern grundsätzlich alle Sektoren offen. Die Mitgliedstaaten können in den Anhängen zum ATISA Ausnahmen vorsehen und Sektoren oder Teilsektoren festlegen, die sie nicht vollständig liberalisieren wollen. Da Kambodscha, die Demokratische Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam wenig Erfahrung mit Negativlistenansätzen haben, benötigen sie mehr Aufwand und Zeit, um entsprechende institutionelle und personelle Kapazitäten aufzubauen.

Ein Abbau von Handelshemmnissen trägt in der Regel zu mehr Wettbewerb bei. Die Öffnung der Dienstleistungsmärkte kann jedoch auch die Risiken der Marktkonzentration und des Missbrauchs von Marktmacht erhöhen. Um diese Risiken zu mindern, müssen weitere Schritte zur Liberalisierung des Dienstleistungshandels um Maßnahmen zur Stärkung der nationalen Wettbewerbsregelungen ergänzt werden.

Das Vorhaben unterstützt die Initiative zur ASEAN-Integration (IAI). Die IAI wurde im Jahr 2000 von ASEAN ins Leben gerufen, um die neueren ASEAN-Mitgliedstaaten (Kambodscha, Demokratische Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam) bei der Umsetzung der ASEAN-Verpflichtungen und Übereinkünfte zur weiteren regionalen Integration zu unterstützen. Das Vorhaben kommt daher den rund 185 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern in Kambodscha, der Demokratischen Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam zugute, die auf ein verbessertes Angebot an billigeren und hochwertigeren Produkten und Dienstleistungen zugreifen können. Zudem haben vor allem kleine und mittlere Unternehmen in Kambodscha, der Demokratischen Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam bessere Chancen, ihr Wachstumspotenzial zu realisieren, wenn internationale und nationale Schranken für den Marktzugang weiter abgebaut werden.

Ziel

Kambodscha, die Demokratische Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam setzen die ASEAN-Übereinkünfte in den Bereichen Dienstleistungshandel und Wettbewerbspolitik investitions- und wettbewerbsfreundlich um.

Vorgehensweise

Auf ASEAN-Ebene unterstützt das Vorhaben die Umsetzung der ASEAN-Schlüsselstrategien in den Bereichen Wettbewerbspolitik und Dienstleistungshandel. Diese für Prozesse der wirtschaftlichen Integration der ASEAN-Staaten eingesetzten Strategien prägen den institutionellen Rahmen für eine investitions- und wettbewerbsfördernde Regulierungspraxis der ASEAN-Mitgliedstaaten über die Laufzeit des Vorhabens hinaus. Hier arbeitet das Vorhaben mit den zuständigen ASEAN-Fachgremien zusammen: der ASEAN-Sachverständigengruppe Wettbewerb (ASEAN Experts Group on Competition, AEGC) und dem ASEAN-Koordinierungsausschuss für Dienstleistungen (ASEAN Coordinating Committee on Services, CCS).

Parallel dazu unterstützt das Vorhaben die vier Länder bei der Verbesserung der institutionellen Wirksamkeit und stärkt damit die Institutionen, die an der Umsetzung der bestehenden Gesetze und ASEAN-Übereinkünfte über Dienstleistungshandel und Wettbewerb beteiligt sind (insbesondere Handelsministerien und Wettbewerbsbehörden). Um eine effektive Umsetzung zu gewährleisten, werden die zuständigen Ministerien und Stellen bei der Erarbeitung von Vorschriften, Richtlinien, Politiküberprüfungen und zusätzlichen Unterlagen fachlich unterstützt. Dazu gehört auch die Verbesserung der interministeriellen Koordinierung und der öffentlich-privaten Dialoge im Rahmen eines kohärenten und strategischen Ansatzes.

Besonderes Augenmerk legt das Vorhaben auf die Verbesserung der Systeme zur Entwicklung des menschlichen Potenzials. Zu diesem Zweck werden in den zuständigen Ministerien und Behörden entsprechend qualifizierte Mitarbeiter ermittelt und zu Multiplikatoren (Trainern oder Mentoren) ausgebildet. Daneben wird der Zugang zu verschiedenen Lernmaterialien (darunter E-Tools) verbessert, und vertiefte nationale Analysen und Forschungsarbeiten zu Wettbewerbspolitik und Dienstleistungshandel werden unterstützt.

Die Wirkungen des Vorhabens tragen direkt zur Umsetzung des „ASEAN Economic Blueprint 2025“ in Kambodscha, der Demokratischen Volksrepublik Laos, Myanmar und Vietnam bei und reichen über die Laufzeit des Vorhabens hinaus.

Weitere Informationen