Stärkung der Kapazitäten für die politische Planung zur Umsetzung der Agenda 2030 in Indonesien und im globalen Süden

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Kapazitäten für die politische Planung zur Umsetzung der Agenda von 2030 in Indonesien und im globalen Süden
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Ministerium für nationale Entwicklungsplanung
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2023

Ausgangssituation

Die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und insbesondere Maßnahmen zur Verwirklichung von Ziel 17 – Partnerschaften zur Erreichung der Ziele – stellen für die Regierung Indonesiens strategische Prioritäten dar. Seit Juli 2017 sind die Aufgaben der verschiedenen Koordinationszentren auf zentraler, regionaler und lokaler Ebene ebenso wie wichtige Meilensteine durch einen Präsidialerlass festgelegt.

Zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) in Indonesien sind vielfältige Anstrengungen unternommen und dabei erhebliche Fortschritte erzielt worden. Die nationale Entwicklungsplanung, die Haushaltsplanung und die Überwachung der Regierungsmaßnahmen werden mit der Agenda 2030 koordiniert und in Form von Multi-Akteur-Partnerschaften partizipativ umgesetzt. Es wird konsequent daran gearbeitet, bei der Verwirklichung der SDGs mehr Synergie zwischen nationalen und subnationalen Akteuren zu schaffen. Allerdings sind viele Einzelanstrengungen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure zur Verwirklichung der SDGs noch nicht vollständig integriert, die Ergebnisse somit nicht immer optimal. Im Einklang mit dem Geist und dem zentralen Wert von Ziel 17 muss daher die Partnerschaft zwischen den Akteuren auf allen Ebenen verbessert werden, um die SDGs besser umzusetzen und die Zielvorgaben schneller zu erreichen.

Die Umsetzung der Agenda 2030 ist auch ein Leitprinzip für die Süd-Süd- und Dreieckskooperation Indonesiens. In den letzten zehn Jahren hat Indonesien zunehmend Verantwortung für globale Ziele übernommen, etwa als Mitglied der G20 und als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zusammen mit acht weiteren gleichberechtigten Mitgliedern, darunter Deutschland. Die Süd-Süd- und Dreieckskooperation ist in der indonesischen Außenpolitik ein wichtiges Element zur Förderung einer Weltordnung auf der Grundlage von Freiheit, Frieden und sozialer Gerechtigkeit. Um diese Kooperation effektiver zu gestalten, hat Indonesien im Oktober 2019 eine Agentur für internationale Entwicklung (Agency for International Development, AID) eingerichtet. Eine wichtige Aufgabe der neuen Agentur besteht darin, Standardverfahren im Einklang mit dem Leitgedanken der Agenda 2030 zu erarbeiten, zum Beispiel im Hinblick auf Ansätze, die eine Vielzahl von Akteuren einbinden.

Auch wenn bereits beachtliche Fortschritte erzielt worden sind, gibt es noch viele Herausforderungen, sowohl bei der Umsetzung der SDGs als auch bei der Süd-Süd- und Dreieckskooperation. Diese reichen von der Weiterentwicklung politischer Konzepte über die Erweiterung praktischer Erfahrungen bis hin zur Einbeziehung wichtiger gesellschaftlicher Akteure. Das Vorhaben fördert Synergien und Komplementaritäten zwischen der Umsetzung der SDGs in Indonesien und der Süd-Süd- und Dreieckskooperation und verfolgt das konkrete Ziel, mit Indonesien als globalem Partner zusammenzuarbeiten.
 

Ziel

Die Leistungsfähigkeit staatlicher und nichtstaatlicher Akteure sowie ihre Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Agenda 2030 in Indonesien und im Rahmen der indonesischen Süd-Süd- und Dreieckskooperation sind gestärkt.

Vorgehensweise

Zur Durchführung des Vorhabens stellt die GIZ Unterstützung in folgender Form bereit:

• Beratung des nationalen SDG-Sekretariats in den Bereichen Klärung seines Mandats und seiner Zuständigkeiten auf Provinzebene, Partnerschaften mit verschiedenen Akteuren, Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen für die Agenda 2030 und Neugestaltung der Monitoring-, Evaluierungs- und Berichterstattungsprozesse;
• Förderung des Engagements nichtstaatlicher Akteure, einschließlich glaubensorientierter Organisationen auf subnationaler Ebene, für die Verwirklichung der SDGs durch Unterstützung bei der Operationalisierung von vier ausgewiesenen universitären SDG-Zentren in vier Pilotprovinzen (Westsumatra, Nordkalimantan, Gorontalo und Ost-Nusa Tenggara);
• gemeinsame Präsentation von bewährten Verfahren Indonesiens zur Verwirklichung der SDGs auf internationalen Foren;
• weitere Verbesserung der Praxis der Süd-Süd- und Dreieckskooperation in Indonesien durch technische Zusammenarbeit; Festlegung, Planung, Durchführung und Begleitung des Prozesses gemeinsam mit den Empfängerländern in Übereinstimmung mit den Vorrangbereichen der deutsch-indonesischen Zusammenarbeit (Energie, Umwelt, Berufsbildung/Wirtschaftsentwicklung);
• fortgesetzte Unterstützung bei der Einrichtung der neu gegründeten indonesischen AID als Koordinierungsstelle für die internationale Entwicklungszusammenarbeit Indonesiens durch die gemeinsame Entwicklung einer Leitlinie/eines Standardverfahrens für die Süd-Süd- und Dreieckskooperation Indonesiens im Einverständnis mit dem nationalen Koordinationsteam für die Süd-Süd-Zusammenarbeit oder der Arbeitsgruppe für die indonesische AID;
• Stärkung der Kompetenz des nationalen Koordinationsteams für die Süd-Süd-Kooperation und/oder der Arbeitsgruppe für die indonesische AID durch Dokumentation der Erkenntnisse aus der Dreieckskooperation, die das Koordinationsteam im Rahmen des Vorhabens gewonnen hat.

Stand: Oktober 2020