Ausgangssituation
Die wichtigste Herausforderung für die Regierung Nigers ist die Förderung nachhaltiger sozioökonomischer Entwicklung und breitenwirksamen Wachstums zur Reduzierung der Armut, von der etwa 60 Prozent der Bevölkerung betroffen ist. In den letzten Jahren wurden hier kaum erkennbare Fortschritte erzielt. Es fehlt an einer kohärenten Entwicklungsstrategie und -planung, an effektiven Instrumenten und an einer funktionierenden Abstimmung zwischen den internen und externen Entwicklungspartnern. Die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel über die mittelfristige Finanzplanung und den Haushaltsprozess ist verbesserungswürdig. Ein systematisches und gendersensitives Monitoring der Umsetzung findet noch nicht statt.
Die Regierung ist sich dieser gravierenden Probleme bewusst und hat deshalb erneut ein zentrales Ministerium eingerichtet, dessen Hauptaufgabe die Planung und Steuerung der nationalen Entwicklungsprioritäten und die Zuordnung der dafür notwendigen Finanzmittel ist. Aufgrund von Kapazitätsengpässen kann das neu geschaffene Planungsministerium seine Kernfunktionen noch nicht erfüllen.
Ziel
Das Planungsministerium ist in die Lage versetzt, eine kohärente Entwicklungsstrategie und Entwicklungsplanung zu erstellen und umzusetzen und die Umsetzung zu überwachen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben stärkt die Leistungsfähigkeit des Planungsministeriums im Hinblick auf die Erstellung einer langfristigen Entwicklungsstrategie und einer mittelfristigen Entwicklungsplanung, deren Umsetzung über die mittelfristige Finanzplanung und den Haushalt sowie die Wirkungskontrolle durch systematisches und gendersensitives Monitoring. Fachkräfte der Partner und die Experten des Vorhabens arbeiten dabei gemeinsam über einen längeren Zeitraum in kleinen Arbeitsgruppen zu technischen und inhaltlichen Fragestellungen zusammen. So wird der Partner nachhaltig befähigt, relevante Informationen zu generieren, in die Strategieprozesse einzuspeisen und diese kompetent zu planen und umzusetzen. Regelmäßige Fortbildungen, Teilnahme an regionalen Dialogplattformen, Workshops zur Konzeption und Anwendung analytischer Instrumente und andere Maßnahmen unterstützen die Nachhaltigkeit der Beratung. Kern der Förderung ist die Entsendung eines wirtschaftspolitischen Beraters in den Stab des Planungsministeriums.
Das Vorhaben unterstützt ferner die Programme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Niger bei der inhaltlichen Ausrichtung auf die nationale Entwicklungsstrategie. Die Maßnahme erfolgt in enger Abstimmung und Koordination mit den Förderbeiträgen anderer wichtiger Geber wie EU, Frankreich, Internationaler Währungsfonds und Weltbank.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Im November 2012 hat die nigrische Regierung ihre mittelfristige Entwicklungsplanung in Form des „Programme de Développement Economique et Sociale" (PDES) verabschiedet. Diese vom Planungsministerium erarbeitete Entwicklungsstrategie für die Jahre 2012 bis 2015 definiert die Ernährungssicherheit, die Verbesserung der Sicherheit der Bewohner und die Verbesserung der Regierungsführung, die Entwicklung des Humankapitals und die Verbesserung der Infrastruktur als Schwerpunkte der öffentlichen Entwicklungsansätze. Im Rahmen einer Geberkonferenz wurde dieses Programm den Entwicklungshilfegebern vorgestellt, die die Bereitstellung der notwendigen externen Finanzmittel zusagten.
Unter Verantwortung der verschiedenen fachlich zuständigen Ministerien befindet sich das PDES-Programm seitdem in der Umsetzung, wobei seine Gesamtkoordinierung vom Planungsministerium übernommen wurde. Dieses evaluiert laufend eingetretene Wirkungen: die Erfolge, aber auch vorhandene Schwächen in der Umsetzung. Die Ergebnisse der Evaluierung werden regelmäßig in Fachkomitees ausgewertet und im Kreis der finanzierenden bi- und multilateralen Entwicklungspartner vorgestellt.
Kontakt
Thomas Bedenbecker
thomas.bedenbecker@giz.de