Ausgangssituation
Trotz mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlichen Wirtschaftswachstums ist Sambia eins der ärmsten Länder der Welt: 60 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Dies steht Sambias langfristiger Vision entgegen, bis 2030 ein Land mit mittlerem Einkommen zu werden (Vision 2030). Um dieses Ziel zu erreichen, hat Sambia innerhalb der Nationalen Entwicklungspläne eine Reihe von Armutsreduzierungsstrategien beschlossen, die im Rahmen des Jahreshaushalts und des mittelfristigen Ausgaberahmens umgesetzt werden sollen. Nach dem Regierungswechsel 2011 wurde der überarbeitete Sechste Nationale Entwicklungsplan (R-SNDP) erstellt, in dem die Entwicklungsprioritäten der neuen Regierung besser zum Ausdruck kommen. In ihm wird bei der Armutsreduzierung ein größerer Schwerpunkt auf Sektoransätze gelegt.
Ziel
Öffentliche Mittel werden zunehmend transparent, rechenschaftspflichtig und entwicklungsorientiert eingenommen und ausgegeben.
Vorgehensweise
Die GIZ arbeitet seit 2005 mit dem sambischen Finanzministerium bei Planung, Haushaltsaufstellung, Monitoring und Evaluierung zusammen. Mittlerweile sind weitere Schwerpunktbereiche der Zusammenarbeit die Stärkung der internen Prüfungsfunktion und -fähigkeiten im öffentlichen Sektor sowie Capacity Development der Steuerverwaltung, insbesondere im Segment kleine und mittelgroße Steuerzahler.
Die GIZ unterstützt die Erstellung und Umsetzung der Nationalen Entwicklungspläne Sambias, insbesondere im Hinblick auf ihre makroökonomischen Aspekte und den Monitoring- und Evaluierungsrahmen (M&E). Die GIZ fördert zudem die Capacity-Development-Bemühungen des Finanzministeriums. Zu den langjährigen Komponenten der Zusammenarbeit gehören die Stärkung des Haushaltsaufstellungsprozesses, die Integrierung der Haushalts- und Planungsprozesse, die Stärkung der analytischen Kompetenzen und die Verbesserung der M&E-Verfahren. Durch diese Aktivitäten soll eine evidenzbasierte Politikgestaltung in Sambia gefördert werden.
Die Fachberater sind im Budget Office und in den Abteilungen Economic Management, Planning und M&E angesiedelt. Die Kooperation mit der internen Revisions- und Prüfungsabteilung des Ministeriums begann 2011 mit dem Ziel, Transparenz und rechenschaftspflichtige Verwendung öffentlicher Gelder zu stärken. Heute wird auch die Einführung eines Risikomanagements in Sambias öffentlichem Dienst unterstützt. Maßnahmen zur gezielten Einbindung der kleinen und mittleren Steuerzahler ins Steuernetz werden gemeinsam mit der Steuerverwaltung konzipiert. Zur Arbeit mit dem Budget Office gehören heute die Analyse der Steuerpolitik und Aspekte der Klimafinanzierung im Hinblick auf die Erweiterung des fiskalischen Spielraums. Die GIZ unterstützt außerdem die Veröffentlichung eines Bürgerhaushalts mit dem Ziel, die Haushaltstransparenz zu verbessern.
Das Vorhaben besteht aus drei Hauptkomponenten:
1. Stärkung der Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung
2. Stärkung der nationalen Planungs- und Haushaltsaufstellungsprozesse
3. Förderung von Haushaltsausführung und Kontrolle
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch die kontinuierliche Unterstützung und professionelle Beratung sowie die langjährige Zusammenarbeit mit dem Ministerium der Finanzen konnte eine gute und vertrauensvolle Beziehung zwischen der GIZ und den Ministeriumsvertretern aufgebaut werden.
Die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den öffentlichen Finanzen haben sich durch die Stärkung der Monitoringsysteme und der Analysefähigkeit des Ministeriums verbessert. Dies spiegelt sich in der Veröffentlichung der jährlichen Fortschrittsberichte wider, in denen die Erreichung der nationalen Ziele und die Verwendung der öffentlichen Gelder analysiert werden. Diese Ergebnisse fließen erfolgreich in die mittelfristige Ausgabenplanung und den jährlichen Haushalt ein, und die Ergebnisse der Evaluierung des Fünften Nationalen Entwicklungsplans wurden für die Erstellung des überarbeiteten Sechsten Nationalen Entwicklungsplan genutzt. Darüber hinaus wurden monatliche Monitoringverfahren in den öffentlichen Sektor eingeführt.
Durch die Entwicklung der relevanten Kompetenzen und Organisationsfähigkeiten im Ministerium wurde sein Wirkungsgrad erhöht. Der Haushalt wird pünktlich veröffentlicht, nach Beratungen mit den Sektorministerien. Die Prioritäten und die aktuelle Politik der Regierung bilden die Grundlage für die neue Reformstrategie zum Public Financial Management (PFM). Der Haushalt ist mittlerweile gut mit dem Nationalen Entwicklungsplan abgestimmt, der durch einen Konsultationsprozess erstellt wird. Darüber hinaus ist die Bewertung der für die Budgethilfe relevanten Ergebnisse nun enger mit dem aktuellen Plan verknüpft. Die Ergebnisse und die Wirkung des staatlichen Handelns werden regelmäßig mit Hilfe von Wirkungsindikatoren gemessen.
Schließlich wird die nationale Planung wirksam mit der Haushaltsaufstellung abgestimmt. Für den Haushalt 2015 wurde erstmals ein Output Based Budget erstellt, als Pilot für das Bildungsministerium. Dieses neue Format ermöglicht eine bessere Verzahnung von Haushaltsaufstellung und nationaler Planung. Gleichzeitig wird die Mittelverwendung stärker ergebnisorientiert geplant und transparenter. Die gesetzliche Verankerung der Ergebnisorientierung in Planungs- und Haushaltsprozessen wird vorangetrieben. In 2014 wurde eine Nationale Policy für Planung und Haushaltsaufstellung verabschiedet. Ein Gesetzentwurf für Planungs- und Haushaltsprozesse wird vorbereitet, auf Basis der Policy. Um evidenzbasierte Planung und Entscheidungsfindung zu verbessern, wird mittlerweile regelmäßig ein sozioökonomisches Simulationsmodell (ZAMMOD) eingesetzt, wodurch die Qualität des makroökonomischen und fiskalischen Rahmens signifikant verbessert wurde.