Ausgangssituation
Trotz mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlichen Wirtschaftswachstums ist Sambia eins der ärmsten Länder der Welt: 60 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Das Wirtschaftswachstum musste 2015 auf 3 Prozent nach unten korrigiert werden. Dies steht Sambias Vision entgegen, bis 2030 ein Land mit mittlerem Einkommen zu werden (Vision 2030).
Auch die Qualität der finanziellen Regierungsführung hat sich in den letzten Jahren zum Negativen entwickelt. 2015 lag das Haushaltsdefizit bei über 8 Prozent. Der Schuldenstand von Sambia bewegt sich in Richtung von 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die makroökonomischen Rahmenbedingungen haben sich durch den sinkenden Weltkupferpreis, die sambische Energiekrise und die starke Abwertung der sambischen Währung massiv verschlechtert. Staatsausgaben decken sich in erheblichem Ausmaß nicht mit dem Haushaltsgesetz.
Ziel
Transparenz, Glaubwürdigkeit und Effektivität der öffentlichen Finanzen sind erhöht.
Vorgehensweise
Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet die GIZ seit 2005 mit dem sambischen Finanzministerium zu diversen Fragen der Verwaltung der öffentlichen Finanzen zusammen.
Das aktuelle Vorhaben zielt auf
1. die Verbesserung der Steuerverwaltung,
2. eine bessere Vorbereitung des Staatshaushaltes (inklusive Verbesserung der integrierten Haushalts- und Entwicklungsplanung) und
3. die Verbesserung des Haushaltsvollzugs.
Die Fachberater des Good-Financial-Governance-Programms sind im Finanzministerium, in der Steuerbehörde und im Ministerium für Nationale Entwicklungsplanung eingesetzt. Die Beratungsarbeit zielt auf die Verbesserung der Staatseinnahmen sowie die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsvollzugs und der Haushaltskontrollen. Darüber hinaus erstreckt sich die Beratung auch auf Haushaltsprozesse und Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Akteuren des Staatshaushaltszyklus, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit dem Rechnungshof und der Innenrevision.
Im ersten Handlungsfeld geht es insbesondere darum, durch die Stärkung der Steuerverwaltung die Steuerbefolgung der kleinen und mittleren Steuerzahler zu erhöhen. Das zweite Handlungsfeld zielt darauf ab, die Fähigkeit des Finanzministeriums zu steigern, die Haushaltsvorbereitung gemäß der zukünftigen nationalen Planungs- und Haushaltsordnung umzusetzen und nationale Entwicklungsziele zu berücksichtigen. Im dritten Handlungsfeld zielt das Vorhaben darauf ab, die Fähigkeit des Finanzministeriums zu erhöhen, den Haushalt effektiv in Übereinstimmung mit dem Haushaltsgesetz auszuführen.