Ausgangssituation
Serbiens Abfallmanagement ist vor allem in ländlichen Gebieten unzulänglich. Die Sammlung wird unzureichend organisiert, die Deponierung geschieht unkontrolliert. Im EU-Vergleich ist der organische Anteil am Restabfall hoch, die Recyclingrate sehr gering. Das Umweltbewusstsein der Bevölkerung ist noch wenig ausgeprägt.
Lediglich 10 Prozent des Abwasservolumens werden behandelt. In den meisten Gemeinden fehlt eine Kanalisations- und Abwasserbehandlungsinfrastruktur. Hier besteht großer Investitionsbedarf.
Die Sammlung von Wertstoffen aus Haushaltsabfällen wird oftmals von informellen Müllsammlern, meist Roma, übernommen. Eine Effizienzsteigerung und angepasste Formalisierung dieser Tätigkeit ist für ein professionelles Recycling jedoch unerlässlich. Kommunen müssen ergänzend dafür Sorge tragen, dass beim Aufbau moderner Abfallmanagementsysteme benachteiligten Gruppen nicht ihre Erwerbsgrundlage entzogen wird.
Im Dezember 2015 verabschiedete die Europäische Kommission ein Kreislaufwirtschaftspaket. Es fördert die Wiederverwendung, Reparatur, Überholung, Wiederaufbereitung und Verwertung von Wertstoffen und Produkte. Alle Ressourcen sollen während ihrer gesamten Lebensdauer effizienter verwaltet werden. Dies führt zu Wirtschaftswachstum und neuer Beschäftigung.
Serbien strebt den EU-Beitritt an und gleicht zurzeit seine Gesetzgebung an die der EU an. Eine Modernisierung des Abfallmanagements im Sinne eines Einstiegs in die Kreislaufwirtschaft ist dabei erklärtes politisches Ziel.
Ziel
Die Voraussetzungen zur Einführung von Kreislaufwirtschaftssystemen in das Abfall- und Abwassermanagement sind national und kommunal verbessert.
Vorgehensweise
Das Projekt unterstützt das Ministerium für Landwirtschaft und Umweltschutz, das Wirtschaftsministerium, die serbische Industrie- und Handelskammer, das Landessekretariat für Stadtplanung, Bau und Umweltschutz sowie den serbischen Städtetag. Es kooperiert unter anderem mit dem serbischen Abfallverband SeSWA und der serbischen Agentur für Umweltschutz sowie mit Nichtregierungsorgansationen im informellen Sektor und mit privaten Recyclingfirmen.
Die fünf Pilotgemeinden Aleksandrovac, Bela Crkva, Krupanj, Kursumlija und Svilajnac sowie die Region Rasina werden dabei unterstützt, Planungs- und Verwaltungskompetenzen für integrierte Abfall- und Abwassermanagementleistungen auszubauen.
Das Projekt umfasst vier Handlungsfelder:
1. Aufbau einer effizienten interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Kommunen sowie verbesserte kommunale Daseinsvorsorge bei Abfall und Abwasser
2. Unterstützung von Gemeinden bei der Vorbereitung kleinerer und mittlerer Investitionen in Recyclingprojekte
3. Inklusion von Minderheiten und informellen Aktueren in die geordnete Abfallwirtschaft
4. Mehr Umweltbewusstsein schaffen sowie Fördermechanismen für eine Kreislaufwirtschaft einrichten
Wirkungen
Mit Unterstützung des Vorhabens arbeiten nationale Regierungen und lokale Behörden koordinierter und effizienter zusammen.
Bei lokalen Entscheidungsträgern in Gemeindeverwaltungen und kommunalen Betrieben sind die Managementkompetenzen insgesamt erhöht, ebenso abfallspezifische Planungs-, Umsetzungs- und Optimierungsfähigkeiten.
Die Abfallmengen und Zusammensetzungen sind in den Pilotgemeinden bekannt.
In der Region Rasina wurde eine interkommunale Arbeitsgruppe eingerichtet. Sie baut ein gemeinsames Abfallmanagementprogramm auf.
Die kommunalen Betriebe in den Pilotgemeinden verzeichnen vermehrte Abfallsammlungs- und Recyclinganteile sowie erhöhte Hebeeffizienz, also mehr beglichene Rechnungen der Nutzer. Außerdem sind Projekte zur getrennten Sammlung von Wertstoffen und Etablierung von Wertstoffhöfen in der Umsetzung. Mithilfe einer elektronischen Plattform wird der Transport gefährlicher Abfälle besser überwacht.
Interesse und Bewusstsein aller Akteure, einschließlich der Bevölkerung, für eine Beteiligung an den Maßnahmen für ein besseres Abfall- und Abwassermanagement in den Kommunen haben zugenommen.