Ausgangssituation
Die Nigerbeckenbehörde, Autorité du Bassin du Niger (ABN), hat das Mandat, eine abgestimmte, kooperative Bewirtschaftung des Nigerbeckens zu ermöglichen. Mitgliedsländer der Flussgebietsorganisation sind Benin, Burkina Faso, Kamerun, Côte d’Ivoire, Guinea, Mali, Niger, Nigeria und Tschad.
Mit einer gemeinsamen Vision hat die ABN begonnen, einen institutionellen Rahmen für die Nutzung der Wasserressourcen zu entwickeln. Grundlagendokument ist die Wassercharta, die 2008 von den Staatschefs angenommen und nachfolgend ratifiziert wurde. Verbindlich vereinbarte Grundsätze, abgeleitete Strategien und zwischen den Mitgliedsländern abgestimmte Investitionsplanungen bilden mittlerweile eine gute Grundlage, um eine kooperative Entwicklung der grenzüberschreitenden Wasserressourcen zu verwirklichen.
Die Prinzipien, denen sich die Anrainer in der gemeinsamen Vision und in der Wassercharta verpflichtet haben, sind jedoch noch immer im politischen Abstimmungsprozess. Für eine wirkungsvolle Steuerung der Bewirtschaftung und Entwicklung der Wasserressourcen durch die Autorité du Bassin du Niger (ABN) müssen die Steuerungsinstrumente mit den Mitgliedsstaaten weiter ausgebaut und optimiert werden.
Ziel
Die nachhaltige Bewirtschaftung und Entwicklung der grenzüberschreitenden Wasserressourcen des Nigerbeckens, auf der Grundlage gemeinsamer Prinzipien und Strategien der Anrainer, wird von der Autorité du Bassin du Niger (ABN) wirkungsvoller gesteuert.
Vorgehensweise
Das Vorhaben berät die Autorité du Bassin du Niger (ABN) zu mehreren Themen:
• Aufbau eines funktionsfähigen institutionellen Rahmens für die Abstimmung großer Infrastrukturvorhaben mit grenzüberschreitender Wirkung zwischen den Ländern
• Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen mit den Anforderungen der Wassercharta
• Überwachung der Einhaltung vereinbarter Umwelt- und Sozialstandards beim Bau großer Infrastrukturmaßnahmen
• Aufbau von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit für die Anpassung der Wasserressourcenbewirtschaftung an den Klimawandel, insbesondere für eine verbesserte Hochwasservorsorge
Das Projekt berät die ABN außerdem dabei, ihre Organisationsstruktur an die Erfordernisse ihres Mandats und die verfügbaren Ressourcen anzupassen sowie eine regelmäßige Finanzierung der Kernfunktionen durch die Mitgliedsländer sicherzustellen.
Das Vorhaben unterstützt ausgewählte Prozesse der ABN, die unmittelbar dazu beitragen, zentrale vereinbarte Prinzipien für die gemeinsame Bewirtschaftung des Nigers umzusetzen. Dafür werden die Akteure innerhalb der ABN gestärkt – das Technische Komitee, die Teileinzugsgebietskommissionen, das Exekutivsekretariat, die nationalen Verbindungsbüros (SFN) sowie ausgewählte nationale und kommunale Akteure. Die Erfordernisse, die sich aus der Umsetzung der zentralen Prozesse ergeben, bestimmen das Maß der Unterstützung.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Die Prinzipien des integrierten Wasserressourcenmanagements sind in der Wassercharta und den Strategiepapieren der ABN verankert. Die Entwicklung von integrierten Wasserbewirtschaftungsplänen, aber auch die erfolgte Einigung auf erste große Infrastrukturmaßnahmen mit grenzüberschreitenden Wirkungen, ist als Erfolg für die Vermeidung wasserbezogener Konflikte zu werten. Für neue Staudämme sind zwischen den Nachbarstaaten Kooperationsvereinbarungen unterschrieben worden, die eine gemeinsame, regionale Nutzung der erzeugten Energie ermöglichen. Die ABN trägt, in Zusammenarbeit mit dem GIZ-Vorhaben, so zur regionalen Integration bei. Die Grundlagen eines rechtlichen Rahmens für das grenzüberschreitende Wasserressourcenmanagement sind gelegt.
Das Projekt trägt dazu bei, dass die Nigerbeckenbehörde (NBA) ihre Rolle als Beraterin und Moderatorin bei regionalen wasserwirtschaftlichen Fragen und als Koordinatorin von Investitionsmaßnahmen mit überregionaler Bedeutung stärker als bisher wahrnehmen kann. So konnte das Vertrauen zwischen den Mitgliedsstaaten und der ABN gestärkt werden, was sich in der Zahlung der Mitgliedsbeiträge praktisch widerspiegelt und zur finanziellen Stabilität der Institution beiträgt.
Die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nationaler Ministerien und anderer Behörden wurde gestärkt, die Harmonisierung der nationalen Wasserpolitiken der Nigeranrainer verbessert – zentrale Voraussetzungen für ein nachhaltiges Wassermanagement im gesamten Nigerbecken.