Ausgangssituation
Die Mitgliedsstaaten der „Entwicklungsgemeinschaft südliches Afrika" (Southern African Development Community, SADC) haben sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Sie streben eine schrittweise Integration ihrer Märkte an. Dafür haben sie sich verpflichtet, bestehende Barrieren für den grenzüberschreitenden regionalen Handel mit Gütern und Dienstleistungen abzubauen und ihre nationalen Wirtschafts- und Finanzpolitiken zu harmonisieren. Erste entscheidende Erfolge auf diesem Weg konnten die SADC Staaten bereits verzeichnen: Seit 2008 existiert eine Freihandelszone, die den zollfreien regionalen Handel mit Gütern ermöglicht. Entsprechende Verhandlungen für den Handel mit Dienstleistungen haben für ausgewählte Sektoren bereits begonnen. Mit dem Inkrafttreten des Finanz- und Investitionsprotokolls der SADC existiert außerdem ein rechtlich bindendes Instrument für die Harmonisierung der nationalen Finanz- und Investitionspolitiken.
Für den weiteren Fortschritt des regionalen Integrationsprozesses und dessen Ausgestaltung sind drei Gruppen von Akteuren von entscheidender Bedeutung: Neben dem SADC Sekretariat, das als Koordinator und Manager des Integrationsprozesses auftritt, liegt es in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, die regionalen Bestimmungen und Beschlüsse auf nationalstaatlicher Ebene umzusetzen. Gleichzeitig spielen die Vertreter des Privatsektors eine wichtige Rolle. Indem sie in die konzeptionelle und thematische Diskussion der verschiedenen Integrationsagenden eingebunden werden, wird sichergestellt, dass sich diese an den Bedürfnissen der Privatwirtschaft orientieren.
Ziel
Das SADC Sekretariat, Mitgliedsstaaten und der Privatsektor sind befähigt, den regionalen wirtschaftlichen Integrationsprozess aktiv und zielgerichtet zu gestalten.
Vorgehensweise
Die GIZ berät ihre Partner fachlich und fördert sie unter anderem mit Maßnahmen der Organisationsentwicklung in folgenden drei Arbeitsbereichen:
1. Unterstützung des SADC Sekretariat in der Überwachung der Umsetzung des Finanz- und Investitions- sowie des Handelsprotokolls. Ein Schwerpunkt liegt darin, den fachlichen und politischen Austausch zwischen SADC Mitgliedsstaaten und SAD Komitees zu fördern.
2. Die Verhandlungen des Protokolls zum Handel mit Dienstleistungen werden unter anderem durch die Vorbereitung regionaler, fachbezogener Foren gefördert. Dieses Modul ist an die GFA vergeben.
3. Die GIZ unterstützt das Wachstum des produktiven Sektors in dem sie den Dialog zwischen öffentlichen und privaten Interessensgruppen fördert.
Wirkungen
Die GIZ qualifiziert das SADC Direktorat für Handel, Industrie, Finanzen und Investition (TIFI), damit es den regionalen wirtschaftlichen Integrationsprozess besser steuern und koordinieren kann. Dies geschieht zum Beispiel indem ergebnisorientierte Managementprozesse eingeführt werden. Ein Monitoringsystem, mit dem die Fortschritte der Umsetzung erfasst werden, wurde etabliert. Daneben begleitet die GIZ eine Reihe von Aktivitäten, um nichttarifäre Handelshemmnisse in der Region abzubauen - darunter ein Weiterbildungsprogramm für Zollbeamte sowie öffentlich-private Dialogformate.
Auf Ebene der Mitgliedsländer wurden nationale Konsultationen unterstützt die Grundlage für die Verhandlungen zum Handel mit Dienstleistungen auf regionaler Ebene sind.
Eine Vielzahl von Mechanismen, die die Privatwirtschaft stärker beteiligen sollen, wurden eingeführt. Beide Seiten – öffentlicher und privater Sektor – erkennen zunehmend das Potenzial eines verstärkten Austauschs. 2014 hat die GIZ einige der aus Sicht der Unternehmen wichtigsten Hindernisse für ein positives Geschäfts- und Investitionsklima in der Region analysiert. Mögliche Lösungsansätze, wie die Einführung eines Universalvisums für die SADC Region, sollen in Kooperation mit Privatsektorvertretern vorangetrieben werden. Außerdem unterstützt die GIZ den Aufbau eines Netzwerks zu öffentlich-privaten Partnerschaften im Infrastrukturbereich auf SADC Ebene (SADC3P).