Ausgangssituation
Kamerun hat als Land in der unteren bis mittleren Einkommenskategorie mit großen Entwicklungshemmnis-sen zu kämpfen.
Mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von 2.300 USD (Kaufkraft-Parität, Schätzung für 2012) liegt Kamerun zwar im regionalen Vergleich vor seinen unmittelbaren Nachbarn Tschad und Zentralafrikani-sche Republik, gehört mit Rang 183 von 226 Ländern jedoch weiterhin zu den ärmsten Ländern der Welt. Die Erreichung der Millennium Development Goals (MDG, Entwicklungsziele) ist insbesondere im Bereich Gesundheit rückläufig, und die Lebenserwartung liegt mit nur 51,6 Jahren weit unter Kameruns Human De-velopment Index Rang von 150.
Kameruns „Vision 2035" sowie die nationale Entwicklungsstrategie (Document de Stratégie pour la Croissance et l’Emploi, DSCE) sehen zur Verbesserung der Situation der Bevölkerung daher drei strategi-sche Schwerpunkte vor: Wachstum, Beschäftigung, und Governance/strategische Staatsführung. Hinzu werden als Querschnittsthemen die Folgen des Klimawandels und Gender berücksichtigt.
Diese Ziele werden nun umgesetzt über die Reform der öffentlichen Finanzen und die Einführung von er-gebnisorientierter Haushaltsführung sowie einer stringenten Verknüpfung von Planung, Programmierung, Budgetierung und Evaluierung.
Eine der wichtigsten Herausforderungen ist die effektive Umsetzung dieser Entwicklungsprioritäten. Sie er-fordert die Mobilisierung und effektive und effiziente Nutzung finanzieller, materieller und personeller Res-sourcen, zu deren Erreichung neben der Regierung auch der Privatsektor und die technischen und finanziel-len Partner Kameruns aufgerufen sind.
Ziel
Das Ministerium für Wirtschaft, Planung und Raumordnung (MINEPAT) und das Finanzministerium (MINFI) steuern den Haushaltsprozess gemäß den nationalen Entwicklungszielen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben berät die kamerunische Regierung bei der Umsetzung der nationalen Entwicklungsstrategie über den nationalen Haushalt, insbesondere bei der Verbesserung der Prozesskette, die sich aus Planung, Programmierung, Budgetierung und Monitoring – die PPBS-Kette – zusammensetzt. Die PPBS-Kette ist Teil einer 2007 per Gesetz verabschiedeten umfangreichen Reform des Systems der öffentlichen Finanzen, die sich nach den Vorgaben der zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (CEMAC) richtet. Sie soll ermöglichen, nationale Entwicklungsziele in politischen Strategien festzuhalten, die erforderlichen Mittel im jährlichen Haushalt entsprechend anzusetzen und auszugeben und anschließend zu evaluieren, ob ein Beitrag zur Erreichung der nationalen Entwicklungsziele erzielt werden konnte, um ggfs. gegensteuern.
In diesem Rahmen unterstützt das Vorhaben die Umsetzung der Programmhaushalte, die die Regierung zum 1. Januar 2013 eingeführt hat, die sicherstellen sollen, dass der jährliche Haushalt an Ergebnissen orientiert ist und es eine direkte Verbindung zwischen dem jährlichen Haushalt und der nationalen Entwick-lungsstrategie gibt.
Die Übersetzung der Entwicklungsstrategie in konkrete Sektorstrategien unter Berücksichtigung der Quer-schnittsthemen Gender und Klimaschutz wird ebenso unterstützt wie die Verbesserung der Steuerverwaltung mit dem Ziel der Einnahmensteigerung. Hierbei werden potenzielle Einnahmequellen identifiziert und eine Funktions- und Organisationsanalyse der Steuerverwaltung mit dem Ziel der Effizienzsteigerung und Vorbereitung einer integrierten IT-Lösung für Einnahmen- und Ausgabenbereich.
Angesichts begrenzter öffentlicher Mittel zur Erreichung der nationalen Wachstums- und Beschäftigungsziele und um den Privatsektor stärker in die Umsetzung der nationalen Entwicklungsstrategie einzubringen, berät das Vorhaben den im Wirtschaftsministerium angesiedelten Rat zur Unterstützung der Umsetzung von Partnerschaftsverträgen (Conseil d’Appui à la Réalisation des Contrats de Partenariat, CARPA).
Das Vorhaben unterstützt außerdem die Bemühungen Kameruns, Mittel zur Finanzierung der Klimawan-delanpassung zu akquirieren, über die nationalen Systeme zu absorbieren und diese effektiv und effizient einzusetzen.