Kontext
Der kolumbianische Friedensprozess gilt als emblematisches Beispiel dafür, wie auch langanhaltende Gewaltkonflikte durch Dialog und Verhandlungen gelöst werden können.
Doch der Friedensprozess steht vor großen Herausforderungen, die durch die durch COVID-19 ausgelöste Pandemie noch verstärkt wurden: Die komplexe Umsetzung des Abkommens verläuft stetig aber langsam, nicht zuletzt, weil ein belastbarer politischer Konsens fehlt. Die im Rahmen des Abkommens geschaffenen Institutionen kämpfen um Anerkennung und eine ausreichende Mittelausstattung. Neue und alte bewaffnete Gruppen versuchen lukrative illegale Ökonomien (Koka-Produktion, Goldabbau) unter ihre Kontrolle zu bringen. In der Folge steigt die Gewalt gegen lokale Friedensaktivist/innen, Menschenrechtsverteidiger/-innen und demobilisierte ehemalige Kämpfer*innen.
Kolumbien ersuchte 2004 die Organisation Amerikanischer Staaten (OEA) um eine Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien. Auf dieser Grundlage entstand die Mission der Organisation Amerikanischer Staaten zur Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien (MAPP/OEA). Anfangs begleitete sie als internationale Friedensmission den Prozess „Gerechtigkeit und Frieden". 2010 wurde das Mandat um die Begleitung der Prozesse der Landrückgabe und der Umsetzung des Gesetzes für „Opfer und Landrückgabe" ausgeweitet.
In ihrem aktuellen Mandat (2017-2022) fördert die Mission die Friedensentwicklung in den Regionen, unterstützt das Monitoring der Friedenspolitiken und trägt zu deren Weiterentwicklung bei. Hauptziel der Mission ist es, Einfluss auf die Entwicklung und Umsetzung der Friedenspolitiken zu nehmen, durch Beobachtung und Analyse territorialer Zusammenhänge konkrete Informationen für die Entscheidungsfindung zu liefern und zur Stärkung staatlicher Kapazitäten beizutragen.
Ziel
Die Mission der Organisation Amerikanischer Staaten zur Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien ist in ihrer Arbeit für den Opferschutz finanziell gestärkt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Bearbeitung des Gewaltkonfliktes, insbesondere in Bezug auf das Monitoring und die regionale Umsetzung des Friedensvertrages.
Vorgehensweise
Um die Arbeit der Organisation Amerikanischer Staaten zu erleichtern, zahlt die Internationale Gemeinschaft in einen Fonds ein. Im Jahr 2020 haben neben Deutschland auch Kanada, Italien, die Niederlande, Großbritannien, Spanien, Schweden und die Vereinigten Staaten zu diesem Fonds beigetragen.
Im aktuellen Mandat konzentriert sich die Arbeit der MAPP/OEA auf folgende friedenspolitische Themen: Sicherheit, Justizverwaltung, Zugang der Opfer zum Integralen System für Gerechtigkeit, Entschädigung und Nicht-Wiederholung, Partizipation, Dialog und soziale Mobilisierung sowie die Auswirkungen der Friedenspolitik in den Regionen. Besonderer Wert wird auf geschlechtsspezifische, ethnische und altersdifferenzierte Ansätze gelegt.
Wirkungen
Die Mission hat sich als strategischer Akteur im Prozess der lokalen, regionalen und nationalen Friedenskonstruktion positioniert. Die Empfehlungen auf Basis ihrer Analysen tragen zur Entscheidungsfindung der Regierung und der kolumbianischen Institutionen bei.
Die Arbeit der Mission konzentriert sich im aktuellen Mandat (2017-2022) auf die folgenden Themenblöcke, in denen bereits wesentliche Fortschritte erreicht werden konnten.
Entwicklungen und Dynamiken in den Regionen: Die Mission zielt darauf ab durch eine verbesserte Kenntnis über die vorherrschenden sozialen Konflikte und die Dynamik illegaler Akteure, die Entscheidungsprozesse der kolumbianischen Institutionen, in den Gebieten in denen MAPP/OEA tätig ist, zu stärken und so die Situation der Zivilgesellschaft zu verbessern.
Hierfür erstellte die Mission strategische Analysen und Landkarten in Bezug auf die Aktivitäten der illegalen Akteure in den Regionen und deren Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung (bspw. gewaltsame Rekrutierung von Minderjährigen, Präsenz von Antipersonenminen).
Friedensförderung: In diesem Bereich konnte die Mission die Fähigkeiten der Institutionen und der Zivilgesellschaft, die öffentliche Friedenspolitik zu beeinflussen und an den Entscheidungsprozessen teilzunehmen, weiter stärken. Dies betrifft vor allem Bereiche wie die Umsetzung des Gesetzes 1448/11 für Opfer- und Landrückgabe, kollektive Entschädigungsprozesse und Prozesse der Wiederherstellung kollektiver Landrechte, die Agenda für Gleichberechtigung und Frauenrechte und die territoriale Friedensentwicklung.
Transitionsjustiz: Der Schwerpunkt der Arbeit der Mission liegt auf der Stärkung institutioneller Kapazitäten für die Umsetzung der Instrumente der Transitionsjustiz, beispielsweise durch die Bereitstellung strategischer Informationen und Empfehlungen an die entsprechenden Institutionen des Integralen Systems für Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung