Ausgangssituation
Transparenter Umgang mit öffentlichen Ressourcen ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger die Entscheidungen ihrer Regierung akzeptieren. Fehlende kompetente, glaubwürdige und unabhängige externe Kontrolle wirkt sich negativ auf die Glaubwürdigkeit und Legitimität von Regierung und Verwaltung aus. Gleichzeitig steigen die Risiken für ineffiziente Mittelverwendung und Korruption massiv an. Schwachstellen in der Kontrolle von Regierungshandeln, Transparenz und Rechenschaftspflicht (Accountability) sind aus systemischer Sicht problematisch.
Die Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) sind ein entscheidendes Element von Good Financial Governance. In Lateinamerika stehen sie bei Prüfmethoden und politischen Herausforderungen jeweils ähnlichen Problemen gegenüber. Trotz unterschiedlicher Organisationsmodelle weisen sie zahlreiche Gemeinsamkeiten auf, die eine tragfähige Basis für regionale Zusammenarbeit sind. Der lateinamerikanische und karibische Verband der ORKB (Organización Latinoamérica del Caribe y de Entidades Fiscalizadores Superiores, OLACEFS) bietet seinen Mitgliedern (22 Vollmitglieder sowie assoziierte Mitglieder) regionale fachliche Beratung und Wissensaustausch an (Stand 2013).
Der Verband kann jedoch die Obersten Rechnungskontrollbehörden als Interessenvertretung und Anbieter qualifizierter Dienstleistungen gegenwärtig nicht systematisch und zur vollen Zufriedenheit der Mitglieder unterstützen. Hemmnisse sind ineffiziente interne Strukturen, eine fehlende gemeinsame Vision und die teilweise geringe Leistungsfähigkeit einzelner Mitglieder. Durch fehlende funktions- und leistungsfähige Interessensvertretung bleiben Kooperationspotenziale und Möglichkeiten gegenseitiger Unterstützung auf technischer und politischer Ebene ungenutzt.
Ziel
Die Obersten Rechnungskontrollbehörden Lateinamerikas nutzen die kompetenten Dienstleistungen, die OLACEFS zur Stärkung der externen Finanzkontrolle anbietet.
Vorgehensweise
Um den ORKB Lateinamerikas kompetente Dienstleistungen zur Stärkung der externen Finanzkontrolle anbieten zu können, muss der Verband Oberster Rechnungskontrollbehörden (OLACEFS) über leistungsfähige Strukturen und Verfahren verfügen, um Lernprozesse zwischen den Mitgliedsstaaten zu initiieren und zu steuern.
OLACEFS wird bei der institutionellen, fachlichen und organisatorischen Stärkung zur Verbesserung der externen Finanzkontrolle in der Region unterstützt. Beraten werden Präsidium, Sekretariat, Komitees und Kommissionen. Die Beratung des Verbandes Oberster Rechnungskontrollbehörden fördert ergänzend den Aufbau einer kollegialen Plattform zum fachlichen Austausch sowie gegenseitiges Lernen und erleichtert die Rollendefinition der Rechnungshöfe vor dem Hintergrund der staatlichen Reformdynamiken.
Das Vorhaben leistet Fach-, Prozess-, Organisations- und Strategieberatung in drei Förderkomponenten:
Institutionelle Konsolidierung
Methodologische Exzellenz
Stärkung der Legitimität der ORKB
Daneben ergänzt es die länderspezifischen Ansätze der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf regionaler Ebene.