Ausgangssituation
Der größte Teil der Bevölkerung des rohstoffreichen Staates lebt in extremer Armut. Bisher ist es in der Demokratischen Republik Kongo nicht gelungen, das Potenzial des Bergbausektors effektiv für die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bevölkerung zu nutzen. Ursache sind vor allem grundlegende Probleme wie mangelnde Staatlichkeit und Korruption. So ist die Erhebung von Steuern und Abgaben oft willkürlich und erfasst nur einen Teil der tatsächlich abgebauten Rohstoffe.
Ziel
Eine regelmäßige und transparente Kontrolle der fiskalischen und nichtfiskalischen Leistungen des Bergbausektors trägt nachweislich zur Armutsminderung bei.
Vorgehensweise
Unterstützung bei der Umsetzung der Rohstofftransparenzinitiative EITI. Das Vorhaben unterstützt die Umsetzung der globalen Initiative zur Verbesserung der Transparenz im Rohstoffsektor (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) in der DR Kongo. Dabei arbeiten Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Staat und das nationale EITI-Sekretariat zusammen: Unternehmen melden an den Staat gezahlte Steuern und Abgaben, während der Staat von den Unternehmen empfangene Steuern und Abgaben meldet. Ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer gleicht die Daten ab. Der jährlich zu erstellende EITI-Bericht dokumentiert, ob und inwieweit sich die Aussagen von Unternehmen, der einnehmenden Behörde und der Zentralbank unterscheiden.
Stärkung der Reformen der öffentlichen Finanzen.
Das Projekt unterstützt unter anderem den Ausschuss zur Koordinierung der Reformen (COREF). Um die Finanzverwaltung effizienter und transparenter zu gestalten, arbeitet das Projekt mit den Partnern an einer Verbesserung des Datenaustauschs zwischen den Steuerbehörden und dem Bergbauministerium.
Unterstützung bei der Harmonisierung von Umwelt- und Sozialnormen für Bergbauunternehmen.
In der Provinz Katanga stärkt das Vorhaben den Dialog zwischen Regierung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft im Rahmen der Dialogplattform IDAK (Investissement Durable Au Katanga).
Das Projekt arbeitet eng mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe zusammen, welche die Entwicklung und Implementierung eines Systems zur Rückverfolgung und Zertifizierung von mineralischen Rohstoffen in der DR Kongo fördert.
Wirkungen
Die DR Kongo wurde im Juli 2014 als EITI-konformes Mitgliedsland validiert. Die gemeldeten staatlichen Einnahmen aus dem Bergbausektor stiegen zwischen 2007 und 2012 von 405 Millionen auf 1,05 Milliarden US-Dollar. Die Anzahl der Firmen, die berichten, hat sich mehr als verdreifacht: von 26 Firmen (2007) auf 82 (2012). Es gibt eine aktive Zivilgesellschaft, die den Prozess unterstützt und mit ihrer konstruktiven Kritik einen wichtigen Beitrag zur Validierung geleistet hat.
In Dialogveranstaltungen zum Thema Bergbaubesteuerung wurden notwendige Reformen der Steuerbehörden analysiert, staatliche und private Akteure haben über Maßnahmen zur Verbesserung des Geschäftsklimas debattiert. Das Steuerungskomitee COREF hat den Prioritätenplan für das Finanzministerium erstellt, der als Grundlage für eine verbesserte Koordination und Umsetzung der Reformen der öffentlichen Finanzen dienen soll.
Mit über 20 Sitzungen hat IDAK sich als wichtige Plattform für den Dialog zwischen Staat, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft über sozial- und umweltverträgliches Handeln in Katanga entwickelt.