Grenzüberschreitendes Wassermanagement mit der Mekong River Commission

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Mekong River Commission beim grenzüberschreitenden Wassermanagement im Mekong-Einzugsgebiet
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kambodscha, Laos, Thailand, Vietnam
Politischer Träger: Mekong River Commission (MRC)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

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Ausgangssituation

Das untere Mekong-Einzugsgebiet – das sich über Teile von Kambodscha, Laos, Thailand und Vietnam erstreckt – ist für seine mehr als 60 Millionen Einwohner eine wichtige Lebensgrundlage: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung leben direkt von Landwirtschaft und Fischerei und sind damit vollkommen abhängig von den Wasserressourcen des Mekong. Vor allem für die direkt am Ufer lebenden Menschen hat der Fluss eine besondere wirtschaftliche Bedeutung, denn er sichert in vielen Fällen ihre Nahrungsgrundlage. Darüber hinaus ist der Fluss mit seinen Transport-, Tourismus-, und Energiepotenzialen eine wichtige Grundlage für die sozioökonomische Entwicklung in allen Anrainerstaaten.

Im Mekong-Einzugsgebiet bestehen zahlreiche Herausforderungen, die die nachhaltige Entwicklung der Region gefährden. Das Bevölkerungswachstum und der damit einhergehende Druck auf die Ressourcen des Flusses sind eine zunehmende Bedrohung – vor allem der fortschreitende Ausbau der Wasserkraft, Rodungen, die Intensivierung der Landwirtschaft sowie der Abbau von Bodenschätzen. Hinzu kommen die negativen Folgen des Klimawandels, denn die Mekong-Region gehört zu den am stärksten vom Klimawandel betroffenen Regionen der Welt. Bereits heute ist die am Fluss lebende Bevölkerung durch die regelmäßig auftretenden Hochwasser extrem gefährdet – eine Bedrohung, die weiter zunehmen wird.

Um die Probleme bei der nachhaltigen Entwicklung im unteren Mekong-Einzugsgebiet gemeinsam anzugehen, haben Kambodscha, Laos, Thailand und Vietnam 1995 die Mekong River Commission (MRC) gegründet. Seit ihrer Gründung hat die Kommission einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Wasserressourcen geleistet. Allerdings steht die Leistungsfähigkeit der MRC angesichts der zunehmenden Probleme sowie neuer Herausforderungen immer wieder in Frage: Ist sie in der Lage, die zentralen Probleme im Einzugsgebiet des Mekong, vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel und dem Ausbau der Wasserkraft, effektiv und kompetent anzugehen?

Ziel

Die Mekong River Commission (MRC) und die Mitgliedstaaten haben die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen nachhaltige Entwicklung der Wasserkraft und Anpassung an den Klimawandel strategisch ausgebaut.

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Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die MRC bei der Entwicklung gemeinsamer Strategien und Leitlinien für eine nachhaltige Entwicklung der Wasserkraft und die Anpassung an den Klimawandel. Dazu erbringt die GIZ technische und organisatorische Beratungsleistungen und unterstützt die Personalentwicklung sowie die regionale Vernetzung. Das Programm umfasst drei Handlungsfelder:

  • Beratung zu neuen Kooperationsmechanismen zwischen der MRC und den Mitgliedstaaten;
  • optimierte Umsetzung der MRC-Richtlinien und -Instrumente auf nationaler Ebene;
  • Stärkung der Kapazitäten der MRC in der öffentlichen Wasserdiplomatie und Festlegung von Mechanismen für einen gerechten Vorteilsausgleich (Benefit-Sharing-Mechanismen, BSM).

Wirkungen

Die MRC hat eine Reihe von Studien, Instrumenten und Leitlinien entwickelt und verbreitet, mit denen sie die nachhaltige Entwicklung der Wasserkraft in den Mitgliedstaaten unterstützt. Dadurch will die MRC erreichen, dass negative Auswirkungen auf die Umwelt im gesamten Einzugsgebiet frühzeitig berücksichtigt und vermieden bzw. gemindert werden. Dank umfassender Capacity-Development-Maßnahmen konnte das diesbezügliche Verständnis und Bewusstsein bei Fachbehörden, Projektentwicklern und Beratern sowie bei den Akteuren aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft erhöht werden. Einige der entwickelten Leitlinien sehen darüber hinaus technische Unterstützung für die drei vorangegangenen grenzüberschreitenden Dialogprozesse vor, die im Rahmen des MRC-Verfahrens für Notifikationen, vorherige Konsultationen und Abkommen (PNPCA) in Bezug auf Wasserkraftprojekte im Hauptstrom des Mekong geführt wurden. Durch diese Dialogprozesse wurden die Bauvorhaben so angepasst, dass sie weniger Schaden anrichten. Außerdem wurden im Rahmen des Dialogs weitere Konsultationsprozesse auf den Weg gebracht, die im Laufe des Projekts erheblich weiterentwickelt und verbessert wurden und eine kontinuierliche Überwachung und Einbeziehung der verschiedenen Stakeholder ermöglichen.

Dozenten von über 30 Universitäten in Kambodscha, China, Laos, Myanmar, Thailand und Vietnam haben über das neu gegründete Netzwerk für nachhaltige Wasserkraft in der Mekong-Region Aus- und Weiterbildungsmodule entwickelt und eingesetzt. Diese Module dienen der Erweiterung der universitären Lehrpläne und der Weiterbildung der Mitarbeiter im Wasserkraftsektor. Außerdem wurden bereits regionale und nationale Schulungen durch neu ausgebildete regionale Experten durchgeführt, und weitere Lehrpläne sind in Arbeit.

Die Prognosen zum Klimawandel wurden von den Ländern analysiert und gebilligt. Auf Grundlage dieser Analysen und Prognosen wurden die Auswirkungen des Klimawandels auf Wasser und wasserbezogene Ressourcen (Hydrologie, Hochwasser, Dürre, Ökosysteme, Ernährungssicherheit, Sozioökonomie und Wasserkraft) im gesamten Einzugsgebiet bewertet. Für jede dieser Bewertungen wurden spezifische Methoden (physikalische Modelle und Expertenwissen) entwickelt.  Die Bewertungen sind räumlich eindeutig und vergleichen drei Situationen: „Business as usual“, „Szenarien des Klimawandels“ und „Szenarien des Klimawandels und der Entwicklung“. Außerdem wurden Indikatoren für ein Klima- und Klimaanpassungs-Monitoring in der Region entwickelt und zu einem institutionalisierten Monitoring-System zusammengeführt. Diese wissenschaftlich fundierten Erkenntnisse über die klimabedingten Risiken in der Region wurden unter aktiver Beteiligung nationaler Experten und politischer Entscheidungsträger aus den vier Mitgliedstaaten entwickelt.

Auf politischer Ebene wurden nationale und regionale Strategien und Pläne zur Anpassung an den Klimawandel überprüft und der Mehrwert der Entwicklung einer regionalen Anpassungsstrategie für das Untere Mekong-Einzugsgebiet nachgewiesen.

Auf Grundlage des wissenschaftlichen Inputs und der politischen Analysen wurden die Mekong-Anpassungsstrategie und der Aktionsplan (Mekong Adaptation Strategy and Action Plan, MASAP) in einem ausgeprägt partizipativen Prozess entwickelt und vom MRC-Rat im Dezember 2017 offiziell verabschiedet.