Regionale Rohstoffgovernance in Westafrika

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionale Rohstoffgovernance in Westafrika
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Kombi-Finanzierung mit der EU (Kimberley Prozess)
Land: Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste), Guinea, Liberia, Sierra Leone
Politischer Träger: Bergbauministerien (Côte d’Ivoire, Guinea, Liberia, Sierra Leone)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018 (dritte Phase)

© GIZ

Ausgangssituation

Die Rohstoffvorkommen in Liberia, Sierra Leone, Côte d‘Ivoire und Guinea könnten eine gewaltige Chance für diese Länder darstellen. In der Realität sind die Bodenschätze oft mehr Fluch als Segen. Es ist noch nicht lange her, dass der Kampf um Diamanten und andere Rohstoffe die Bürgerkriege in der Region anheizte und finanzierte. Auch heute noch wirkt die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Diamanten, Eisenerz, Bauxit und Gold in der Region destabilisierend. Die Staaten kämpfen mit institutionellen Schwächen und Korruption, während die sozialen und ökologischen Kosten des Rohstoffabbaus zu Unzufriedenheit und Konflikten unter der Bevölkerung beitragen. Rohstoffe verbleiben somit ein bedeutender Faktor für die anhaltende Fragilität der Länder. Die Einnahmen aus dem Abbau der reichhaltigen Rohstoffvorkommen kommen kaum der Bevölkerung zugute. Noch trägt die Rohstoffwirtschaft nicht nennenswert zu Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung bei.

Ziel

Die Länder organisieren die Förderung ihrer Rohstoffe besser und sind weniger von ausländischer Hilfe abhängig.

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH berät die Schlüsselakteure in den Partnerländern dabei, eine effiziente und nachhaltige Bewirtschaftung ihrer Bodenschätze durch eine Veränderung der politischen, ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu erreichen. Das Spektrum der Partnerorganisationen umfasst Regierungsinstitutionen auf regionaler, nationaler und lokaler Ebene, zivilgesellschaftliche Organisationen und den Privatsektor.
Grundlage der Beratung ist die Rohstoffstrategie der Afrikanischen Union (Africa Mining Vision), sowie die nationalen Strategien zur Minderung der Armut. Der methodische Ansatz kombiniert die Stärkung der Kapazitäten von Individuen, Institutionen und Netzwerken mit Fach- und Politikberatung.

Inhaltlich strukturiert sich die Arbeit in vier Felder:

  • Staatliche Regulierungsinstanzen werden gestärkt, um steuerliche und soziale Vorgaben im Bergbausektor besser durchzusetzen.
  • Zivilgesellschaftliche Akteure erhalten Unterstützung, damit sie sich an an politischen Reformprozessen im Bergbausektor besser beteiligen können.
  • Die Zusammenarbeit von Verwaltung, Privatsektor und Bevölkerung zur Lokalentwicklung und Konfliktvermeidung in Bergbaugebieten wird gefördert.
  • Der Austausch von Informationen und Praxiserfahrungen wird auf regionaler Ebene verbessert. Schwerpunkt ist hierbei die Umsetzung eines regionalen Aktionsplans zur Eindämmung des Handels mit Konfliktdiamanten (Kimberley-Prozess, in Kooperation mit der Europäischen Union)

Wirkungen

Unsere Partner erzielten mit Unterstützung des Projekts seit 2009 unter anderem folgende Erfolge und Wirkungen:

 

  • Sierra Leone und Liberia haben ein elektronisches System zur Verwaltung von Lizenzen für den Bergbau aufgebaut.
  • Audits in Liberia führten bisher zu Steuer- und Gebührennachforderungen von rund USD 21 Millionen US-Dollar. Zusätzlich bildet das Projekt Schlüsselakteure in der Côte d’Ivoire, Guinea und Liberia in der Fiskalmodellierung industrieller Bergbauprojekte fort. So konnten bspw. erstmalig die gewährten Steuererleichterungen für die Yaouré Goldmine in Côte d’Ivoire belastbar quantifiziert werden (110 Millionen US-Dollar).
  • In Guinea wurde 2017 eine digitale Plattform zum Austausch von Daten zu Produktion, Exporten und Steuereinnahmen aus dem Bergbausektor aufgebaut, die es Bergbau-, Finanz-, und Zollbehörden erlauben soll, Informationen in Echtzeit abzurufen. Der automatisierte Datenaustausch in Guinea zeigt schon jetzt: lediglich ein Drittel der im Kataster registrierten Bergbauunternehmen sind auch den Steuerbehörden bekannt.
  • In Liberia und Sierra Leone beteiligten sich rund 70.000 Bewohner konfliktbetroffener Abbaugebiete an der Erarbeitung lokaler Entwicklungspläne. In Liberia wurden mit diesen Plänen 150.000 US-Dollar an zusätzlichen Mitteln zur Entwicklung lokaler Strukturen generiert.
  • Im Rahmen eines partizipativen Konsultationsprozesses wurde in Côte d’Ivoire ein landesweiter, verbindlicher Standard für lokale Entwicklungspläne in Bergbauregionen erstellt
  • In Guinea werden derzeit Kleinbergleute in umweltschonenden und sozialverträglichen Abbaumethoden geschult, um die Umwelt- und Gesundheitsschäden der Quecksilbernutzung im Goldabbau einzudämmen.
  • In bisher acht Bergbaugemeinden in Sierra Leone wurden Bedarfsanalysen und Advocacy-Trainings mit Frauen durchgeführt, um ihnen eine bessere Interessenvertretung bei der Verteilung der lokalen Einnahmen aus dem Bergbau zu ermöglichen.
  • Der regionale Aktionsplan der vier Mano River Union Mitgliedsstaaten zur Umsetzung des Kimberley-Prozesses zur Diamantenzertifizierung wird unter anderem durch Nachwuchsförderung für die Wertbestimmung von Diamanten unterstützt.