Rohstoffe für Frieden und Entwicklung nutzen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionale Rohstoffgovernance in fragilen Staaten Westafrikas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedstaaten der Mano River Union: Côte d’Ivoire, Guinea, Liberia, Sierra Leone
Politischer Träger: Bergbauministerien: Côte d’Ivoire, Guinea, Liberia, Sierra Leone
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018; seit Ende 2009 in Liberia und Sierra Leone

© GIZ

Ausgangssituation

Eigentlich sind die Rohstoffvorkommen Liberias, Sierra Leones, Côte d‘Ivoires und Guineas eine große Chance für diese Länder. In Wahrheit sind die Schätze in den Böden jedoch oft mehr Plage als Segen. So war der Kampf um Diamanten und andere Rohstoffe ein Hauptgrund für die Bürgerkriege in Liberia und Sierra Leone. Auch heute noch wirkt die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Diamanten, Eisenerz, Erdöl und Gold in der Region destabilisierend. Der Staat kämpft mit institutionellen Schwächen und Korruption, während die sozialen und ökologischen Kosten des Rohstoffabbaus zu Unzufriedenheit und Konflikten unter der Bevölkerung beitragen.

Die vier Mitgliedsstaaten der westafrikanischen Wirtschaftsorganisation Mano River Union verfügen über reichhaltige Rohstoffvorkommen. Die Einnahmen aus dem Abbau kommen jedoch nicht der Bevölkerung zugute. Die Rohstoffwirtschaft trägt noch nicht nennenswert zu Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung bei. Staat, Zivilgesellschaft und Rohstoffunternehmen wollen diese Situation mit Unterstützung der GIZ verändern. Sie wollen die Förderung der Rohstoffe besser organisieren, um in Zukunft weniger von ausländischer Hilfe abhängig zu sein. Als Grundlage für Reformen dient die von den Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union verabschiedete Rohstoffstrategie (African Mining Vision).

Ziel

In der Mano River Union Region setzen Staat, Rohstoffunternehmen und Zivilgesellschaft Vorgaben der Rohstoffstrategie der Afrikanischen Union um.

Vorgehensweise

Die GIZ berät Schlüsselinstitutionen in den Partnerländern darin, wie sie eine effiziente, nachhaltige Bewirtschaftung ihrer natürlichen Ressourcen durch eine Veränderung der politischen, ökonomischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen erreichen können. Zu den Partnern gehören lokale, nationale und subregionale Regierungsinstitutionen, zivilgesellschaftliche Organisationen und der Privatsektor.

Grundlage der Beratung sind die Rohstoffstrategie der Afrikanischen Union und die nationalen Armutsminderungsstrategien. Im Vorhaben wird die Stärkung der Kompetenzen und Leistungsfähigkeit von Individuen, Institutionen und Netzwerken mit Politikberatung kombiniert.

Die Arbeit wird in vier Feldern geleistet:

  1. Steigerung und Transparenz öffentlicher Einnahmen
    Das Vorhaben unterstützt Regierungen dabei, den Rohstoffsektor effektiv zu besteuern und öffentliche Einnahmen transparent zu verwalten. Die Einnahmen kann der Staat dazu verwenden, die Armut zu mindern und Impulse für nachhaltige Entwicklung zu setzen. Transparenz öffentlicher Einnahmen und Rechenschaftspflichten mindern Anreize für Korruption.
  2. Rechtlicher Rahmen
    Die Partner werden bei der Gestaltung und Umsetzung eines modernen rechtlichen Rahmens für den Rohstoffsektor unterstützt. Strategien, Gesetze und Richtlinien müssen die legitimen Interessen aller Akteure berücksichtigen und ausgleichen und können so zur friedlichen Entwicklung beitragen.
  3. Sozioökonomische Entwicklung auf lokaler Ebene
    Anrainergemeinden sind von den negativen Folgen des Bergbaus besonders betroffen, profitieren aber meist weniger von erhöhten Staatseinnahmen und Arbeitsplätzen. Das Vorhaben unterstützt die Partner dabei, Systeme zu entwickeln und umzusetzen, die lokales Konfliktpotenzial mindern und sozioökonomische Entwicklung fördern.
  4. Regionale Kooperation
    Die GIZ unterstützt die Mano River Union dabei, einen regionalen Dialog und den Austausch über Rohstoffgovernance anzustoßen.

In Liberia wird das Vorhaben von Australien kofinanziert.

Wirkungen

Mit Unterstützung des Vorhabens erzielten die Partner seit 2009 unter anderem diese Erfolge:

  • Liberia baut eine auf Bergbau spezialisierte Prüfeinheit in der Steuerbehörde auf. Erste Prüfungen führten zu Steuer- und Gebührennachforderungen von über 10 Millionen US-Dollar.
  • Sierra Leone hat ein Katastersystem aufgebaut, in dem Daten zu 857 Bergbaulizenzen verwaltet werden. In einer angeschlossenen Onlinedatenbank sind Informationen über öffentliche Einnahmen aus dem Rohstoffsektor für jedermann zugänglich. Das System ermöglichte es den Behörden, allein im Fiskaljahr 2010/11 5 Millionen US-Dollar ausstehende Lizenzgebühren von der Bergbauwirtschaft einzutreiben.
  • In Liberia führte die Regierung, dem Beispiel Sierra Leones folgend, ein Managementsystem zur Vergabe und Verwaltung der Bergbaulizenzen ein. Ein Ausgabestopp für Explorationslizenzen – 2013 aufgrund von Ungereimtheiten im Vergabeprozess verhängt – konnte 2014 dank der erhöhten Verlässlichkeit des Systems aufgehoben werden.
  • Liberia und Sierra Leone haben begonnen, die elektronischen Systeme von Bergbauverwaltung und Steuerbehörde miteinander zu verbinden, um eine effiziente und kontinuierliche Überwachung der Zahlungsverpflichtungen von Bergbaufirmen zu ermöglichen.
  • Aufgrund der positiven Entwicklungen in der Verwaltung des Bergbausektors stufte der Aufsichtsrat der Initiative zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffindustrie (EITI) Sierra Leone 2014 als EITI-konform ein. Für die Gründung von Debattierklubs bekam Liberia in seinem EITI-Prozess internationale Anerkennung. Mehr als 400 Schüler traten in Wettbewerben zu Themen der Rohstoffgovernance gegeneinander an.
  • Liberia modernisiert sein Bergbaugesetz und entwickelt passende Durchführungsbestimmungen. Die Einführung eindeutiger Standards schafft Anreize für Investoren und Mehrwert für die Gesellschaft.
  • In Liberia und Sierra Leone entstanden 5 öffentliche Informationszentren mit akademischen Publikationen zur Bergbauindustrie und Rohstoffgovernance. Die größte Universität Sierra Leones entwickelte ein Modul zu Rohstoffgovernance als Teil eines Abschlusses in Frieden- und Konfliktforschung.
  • In Liberia und Sierra Leone beteiligten sich 70.000 Bewohner konfliktbetroffener Abbaugebiete an der Erarbeitung lokaler Entwicklungspläne für Abbaugebiete. In Sierra Leone hat die Regierung auf dieser Grundlage ein Standardverfahren für lokale Entwicklungsplanung beschlossen. Die GIZ unterstützt die Umsetzung.
  • Die Mitgliedsstaaten der Mano River Union integrierten spezifische, entwicklungsrelevante Ziele für den Bergbausektor in ihren Strategieplan 2010–2020. Die Mitgliedsstaaten wurden mit der Umsetzung betraut.