Soziale Sicherung (SPP)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Soziale Sicherung (Social Protection Programme, SPP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Indonesisches Ministerium für Nationale Entwicklungsplanung (BAPPENAS)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Die nationale Krankenversicherung kommt allen Einwohnern zugute. © GIZ

Ausgangssituation

Die Reform des sozialen Sicherungssystems steht auf der politischen Agenda der indonesischen Regierung weit oben und ist auch im Nationalen Mittelfristigen Entwicklungsplan 2015–2019 prioritär verankert. Im Sinne der sozialen Marktwirtschaft wird dieses Politikfeld als eine wichtige Grundlage für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und den gesellschaftlichen Zusammenhalt verstanden.

Trotz großer Fortschritte in den letzten vier Jahren haben weite Teile der Bevölkerung, wie Arme, Menschen mit Behinderungen und andere gefährdete Gruppen, noch keinen ausreichenden Zugang zu sozialer Absicherung. Sowohl beim Zugang zum sozialen Sicherungssystem als auch in Bezug auf den Umfang und die Qualität der Leistungen bestehen gravierende Mängel. Darüber hinaus ist die Finanzierung des sozialen Sicherungssystems nicht nachhaltig gewährleistet.

Ziel

Das System der sozialen Sicherung in Indonesien ist verbessert.

Niemand wird zurückgelassen: das ist das Motto der sozialen Krankenversicherung für die ganze Bevölkerung. © GIZ

Vorgehensweise

Das Projektteam unterstützt den Nationalen Rat für Soziale Sicherheit sowie den gesetzliche Krankenversicherungsträger, die 2014 eingeführte gesetzliche Krankenversicherung auf bisher nicht versicherte Bevölkerungsgruppen auszuweiten und finanziell nachhaltig auszugestalten.

Das Sozialministerium wird zur Professionalisierung und Ausweitung des nationalen Programms zur sozialen Grundsicherung für arme Familien beraten. Das Projektteam unterstützt das Ministerium unter anderem bei einer Organisationsreform, der Pilotierung elektronischer Sozialtransfers sowie der Einführung von E-Learning für Sozialarbeiter.

Darüber hinaus berät das Vorhaben das Sozialministerium zur verbesserten Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Berufsbildungs- und Arbeitsmarktinklusion. Den gesetzlichen Renten- und Unfallversicherungsträger unterstützt das Projektteam beim Aufbau eines Wiedereingliederungsprogramms für Opfer von Arbeitsunfällen in den Arbeitsmarkt.

Wirkung

Durch die Unterstützung des Vorhabens und der Vorarbeiten des Vorgängerprojektes konnte der Nationale Rat für Soziale Sicherheit eine nationale Strategie zur Krankenversicherung erarbeiten, mit allen relevanten Institutionen abstimmen und politisch hochrangig verankern. Auf dieser Grundlage wurde Anfang 2014 das weltweit größte beitragsfinanzierte gesetzliche Krankenversicherungssystem eingeführt. Bis 2019 soll es umfassenden Krankenversicherungsschutz für die gesamte Bevölkerung bieten.

Mit Unterstützung des Vorhabens konnte die Anzahl der Empfänger des größten indonesischen Sozialtransferprogramms versechsfacht werden. Statt einer Million arme Familien im Jahr 2011 profitierten im Jahr 2016 sechs Millionen arme Familien davon.

Inklusion für Menschen mit Behinderungen. © GIZ

In Zusammenarbeit mit der berufsbildenden Schule BBRVBD Cibinong konnte das Vorhaben neue Curricula entwickeln, die Studenten mit Behinderungen besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten. Als erster Schritt zum Aufbau des Wiedereingliederungsprogramms für Opfer von Arbeitsunfällen wurden in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung die ersten zwei international zertifizierten Fallmanager für die Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt ausgebildet. Darüber hinaus konnte mithilfe des Vorhabens eine nationale Inklusionsstrategie erarbeitet werden; die Umsetzung wird vom Ministerium für nationale Entwicklungsplanung und dem Sozialministerium koordiniert.

Die Bedeutung des Themas soziale Sicherung und die Wahrnehmung sind in Indonesien durch die Unterstützung des Vorhabens erheblich gewachsen.