Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption (KPK)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Indonesische Kommission für Korruptionsbekämpfung (KPK)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Kinder posieren für ein Gruppenfoto nach dem Besuch des Mobilen Klassenzimmers am Internationalen Antikorruptions Tag in Bandung 2015 Foto: © GIZ

Ausgangssituation

Korruption ist in Indonesien nahezu in allen Bereichen staatlichen Handelns gegenwärtig und behindert die wirtschaftliche, demokratische und soziale Entwicklung des Landes. 2003 gründete die indonesische Regierung die Nationale Kommission für Korruptionsbekämpfung (KPK). Sie verfügt über ein weitreichendes Mandat für Ermittlung, Strafverfolgung, Korruptionsprävention, Koordinierung, Aufsicht und Monitoring. Seit ihrer Gründung weist die KPK kontinuierlich eine beeindruckende Erfolgsbilanz auf.

Trotz hoher Professionalität und deutlichem Ausbau der Personalressourcen – aktuell 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – gelingt es der KPK noch nicht ausreichend, in andere Institutionen des Staates hineinzuwirken. Vor allem bei Korruptionspräventionsmaßnahmen geht die KPK noch nicht planmäßig genug vor und stimmt sich noch nicht ausreichend mit anderen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren ab.

Während einige Geber hauptsächlich die strafrechtliche Verfolgung von Korruption unterstützen, engagiert sich die deutsch-indonesische Zusammenarbeit vor allem in der Prävention. Das Vorhaben unterstützt die KPK bei der Entwicklung des Nationalen Integritätssystem (NIS) und bei der Umsetzung der Strategie zur Prävention von Korruption. Dazu gehört vornehmlich die Einrichtung einer Antikorruptions-Clearingstelle (ACCH), einer Radio- und Videostation und der Aufbau eines Antikorruptions-Lernzentrums (ACLC) sowie eines Monitoring-Centers für Prävention (MCP).

Ziel

Die Kommission für Korruptionsbekämpfung (KPK) setzt präventive Maßnahmen gegen Korruption erfolgreich um.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Korruptionsprävention innerhalb der Nationalregierung, aber auch in Distrikten und Provinzen. Dazu arbeitet es mit zahlreichen Beteiligten wie Nicht-Regierungsorganisationen, verschiedenen Behörden, Ämtern oder Wirtschaftsverbänden zusammen.

Um der Korruption wirksam vorbeugen zu können, müssen alle staatlichen Stellen zusammenarbeiten. Aus diesem Grund unterstützt das Vorhaben den Aufbau von Koordinationsmechanismen zwischen Verantwortlichen aus verschiedenen Bereichen. Es schafft so die Voraussetzung für eine abgestimmte Korruptionsprävention auf allen staatlichen Ebenen. Das Direktorat für Forschung und Entwicklung der Kommission für Korruptionsbekämpfung erstellt spezifische Studien zu unterschiedlichen Bereichen, in denen es die Korruptionsrisiken verschiedener Verwaltungsabläufe in Behörden analysierte und daraus Empfehlungen ableitet, wie sich die Korruptionsanfälligkeit vermindern lässt. Fortbildungen der Fach- und Führungskräfte des Direktorates zur Erstellung von Sektoranalysen sorgen dafür, dass sich die Möglichkeiten und die Leistungsfähigkeit des Direktorates und der KPK erhöhen. Das Projektteam fördert die Kooperation zwischen KPK und anderen staatlichen Institutionen. Es berät sie bei der Entwicklung von Trainingsmodule zur Korruptionsprävention.

Bei der Korruptionsprävention im Forst- und Bildungsbereich sowie in Kommunen und Provinzen sollen zivilgesellschaftliche Gruppen als Multiplikatoren für die Sensibilisierungsarbeit der KPK genutzt werden. Sie sollen mittelfristig Korruption aufdecken helfen und publik machen. Dazu arbeitet das Vorhaben mit Nicht-Regierungsorganisationen zusammen.

Die erste Antikorruptionsstrategie der KPK wurde zwischen 2011 und 2015 vollständig umgesetzt. Die Nachfolgestrategie (2016–2020) räumt der Präventionsarbeit besonders viel Raum ein.

Wirkung

Die GIZ arbeitet bereits seit 2007 mit der KPK im Bereich Korruptionsbekämpfung zusammen. Das Vorhaben baut auf diesen Grundlagen auf. In der Vergangenheit haben die Partner bereits einiges erreicht. Hier ein paar Beispiele:

Es entstand eine zentrale Trainingseinrichtung innerhalb der KPK, die interne und externe Schulungen konzipiert und organisiert. 34 Beschäftigte der KPK wurden als Trainer ausgebildet und haben seit Mitte 2014 mehr als 2.500 Teilnehmende sensibilisiert. Schulungsmateria-lien und Trainingsmodule zur Korruptionsprävention sorgen dafür, dass das Thema schon während der Ausbildung von Staatsbediensteten einen hohen Stellenwert einnimmt; ebenfalls fließt es bei den Kompetenzstandards für Forstämterpersonal ein.

Inzwischen existiert ein nationales Integritätssystem. Dies beinhaltete die Einführung von Whistleblower Systemen mit etwa 2000 Beschwerden pro Jahr und ein Portal für die Veröffentlichung von Vermögenserklärungen von Politikern, Regierungsvertretern und Beamten. Monatlich greifen mehr als 35.000 Nutzern darauf zu.

Das Vorhaben unterstützt derzeit in drei Pilotprovinzen die Etablierung von Dialogformaten zwischen der KPK und der Zivilgesellschaft und entwickelt Fortbildungsmodule für Akteure der Zivilgesellschaft. Durch die Stärkung der Zusammenarbeit der KPK mit nichtstaatlichen Aufsichtsstrukturen konnte der Missbrauch öffentlicher Macht aufgedeckt und korrigiert werden. So wehrte sich in Riau die lokale Bevölkerung gegen Missmanagement im Forstbereich und setzt die lokale Polizei unter Druck, Täter von Waldbränden zu bestrafen. Von Organisationen der Zivilgesellschaft wurden Soziale Medien wie Twitter eingesetzt, um die Bevölkerung über den Einsatz von Haushaltsmitteln zu informieren.

Über die Smartphone-App “JAGA Mobile App” kann sich die Bevölkerung seit Dezember 2016 in drei Regionen einen Überblick über lokale Leistungen von Schulen, Gesundheitszen-tren und Bürgerbüros verschaffen, diese bewerten und auf Missstände aufmerksam machen. Derzeit umfasst die JAGA-App Daten von 33.800 höheren Schulen, 684 Krankenhäusern, 10.051 Gesundheitszentren und Informationen zu 121 verschiedenen Lizenzvergabeverfah-ren in Bürgerämtern.

Seit 2013 informiert ein Radio- und seit 2014 ein TV-Kanal landesweit zu Korruptionsthemen.