Unterstützung der Dezentralisierung und Armutsbekämpfung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und Armutsbekämpfung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi
Politischer Träger: Ministère du Développement Communal
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2014

Ausgangssituation

Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2000 ist die Dezentralisierung zentrale politische Reformaufgabe in Burundi. Durch die Verlagerung von Entscheidungsprozessen von der zentralstaatlichen auf die lokale Ebene wird die Beteiligung der Bürger an der lokalen Entwicklung gestärkt. Diese Einbindung gilt als Grundlage für ein stabiles Zusammenleben und eine nachhaltige soziale und ökonomische Entwicklung in dem von Armut geprägten Land.

Trotz vieler positiver Entwicklungen gibt es weiterhin viele Herausforderungen. Das Kommunalentwicklungsministerium kann die politischen Prozesse noch nicht ausreichend steuern und die nötigen juristischen und institutionellen Rahmenbedingungen gestalten. Das für die Dezentralisierung zuständige kommunale Personal ist zudem meist unerfahren und unzureichend geschult. Darüber hinaus fehlen den Kommunen finanzielle Ressourcen, um die Bevölkerung mit den notwendigen Bürgerdiensten sowie mit Dienstleistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Trinkwasser zufriedenstellend zu versorgen.

Ziel

Die Gemeinden Burundis bieten bessere Dienstleistungen für ihre Bürger an.

Vorgehensweise

Um das Entwicklungsziel zu erreichen, berät die GIZ wichtige Akteure in Fragen der Dezentralisierung, beispielsweise das Kommunalentwicklungsministerium, Provinzverwaltungen und Kommunen. Dabei wird insbesondere die institutionelle Leistungsfähigkeit der verschiedenen Institutionen gestärkt sowie die Entwicklung und Umsetzung effektiver und wirksamer Strategien unterstützt.

Die GIZ berät das Kommunalministerium bei der Erarbeitung und Umsetzung eines nationalen Aus- und Fortbildungsprogramms für Verwaltungsangestellte. Zusammen mit den 17 Kommunen der zwei Pilotprovinzen Gitega und Mwaro werden gleichzeitig lokale Strategien erarbeitet, um einerseits die finanziellen Einnahmen der Gemeinden zu erhöhen und andererseits Transparenz und Rechenschaft ihrer Ausgaben zu stärken.

Durch die Beratung lokaler Wertschöpfungsketten wie Bananen, Kartoffeln und Milch, soll das lokale Wirtschaftspotenzial gestärkt und die Basis für Wirtschaftswachstum in den Gemeinden gelegt werden.

Im Rahmen der Energising Development Initiative (EnDev), die mit Unterstützung der niederländischen und der deutschen Regierung durchgeführt wird, fördert die GIZ zudem den Zugang zu Energie für ländliche Haushalte und kommunale Infrastrukturen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Consultingfirmen PEM/AMBERO/IP unterstützt die Umsetzung des Vorhabens.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Jährliche Umfragen der GIZ in den Provinzen Gitega und Mwaro belegen, dass die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Dienstleistungen der lokalen Verwaltung deutlich gestiegen ist: von mehr als 35 Prozent (2010) auf fast 64 Prozent (2012).

Die Eigeneinnahmen der 17 beteiligten Gemeinden stiegen im Durchschnitt um 50 Prozent. Mit den größeren finanziellen Ressourcen können Gemeinden beispielswiese mehr Verwaltungspersonal einstellen und die Umsetzung ihrer Entwicklungspläne vorantreiben.

Durch die Beratung zur lokalen Wirtschaftsförderung konnten landwirtschaftliche Kleinbetriebe ihre Produktivität erheblich steigern und somit viele neue Arbeitsplätze schaffen. Die Zahl der externen Saisonarbeiter in Gitega und Mwaro stieg von 2011 auf 2012 um das Zehnfache.

Burundi. Gebäude einer Kommunalverwaltung. © GIZ

Im Rahmen der EnDev-Initiative wurden im Laufe des Jahres 2013 122 solarbetriebene Multifunktionsstationen installiert. Damit können auch in abgelegenen Gegenden beispielsweise Batterien und Mobiltelefone aufgeladen sowie Friseursalons betrieben werden. Mehr als 5.000 ländliche Haushalte nutzen Solarlampen und 4.000 energieeffiziente Kohleöfen wurden verteilt.