Stärkung der Obersten Rechnungskontrollbehörden in den ASEAN-Staaten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Obersten Rechnungskontrollbehörden in den ASEAN-Staaten
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: alle 10 ASEAN-Staaten
Politischer Träger: ASEANSAI-Sekretariat
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018

Ausgangssituation

Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) tragen entscheidend dazu bei, Transparenz bei öffentlichen Finanzen zu schaffen und die Kontrolle des Regierungshandelns zu verbessern. Als Institution der externen Finanzkontrolle wirken sie positiv daraufhin, dass öffentliche Mittel effizient und effektiv zur Erbringung staatlicher Dienstleistungen eingesetzt werden. Sie sind ein entscheidendes Element von Good Financial Governance (GFG) und damit von guter Regierungsführung.

Unter dem Dach des Verbandes Südostasiatischer Nationen Association of South-East Asian Nations, ASEAN) wurde im November 2011 ASEANSAI (ASEAN Supreme Audit Institutions) gegründet. Der regionale Verband der Obersten Rechnungskontrollbehörden der ASEAN-Mitgliedsstaaten versteht sich als Fachverband, der den Erfahrungsaustausch zwischen seinen Mitgliedern fördern und ihre Kompetenzen und Leistungsfähigkeit stärken will.

Die Stärkung der Rechnungskontrollbehörden in den ASEAN-Staaten soll die Transparenz der öffentlichen Finanzsysteme, die Rechenschaftspflicht der Regierungen und die gute Regierungsführung in der Region fördern sowie die Rahmenbedingungen für die weitere wirtschaftliche Integration des ASEAN-Raumes verbessern.

ASEANSAI fügt sich damit in den institutionellen Rahmen von ASEAN und seine Zielsetzungen ein. In ihrem Bestreben, nach dem Vorbild der EU, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu gründen, haben die ASEAN-Mitgliedsländer die Förderung guter Regierungsführung als prioritäres Ziel formuliert. Im Arbeitsplan für die ökonomische und politische Integration bis 2015 (A Rules-Based Community Of Shared Values And Norms) werden dazu unter anderem die Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie partizipatives und effizientes Regierungshandeln genannt. Die Gründung von ASEANSAI ist damit ein wichtiger Baustein für die erfolgreiche Umsetzung der ASEAN-Charter.

Ziel

ASEANSAI erfüllt sein Mandat als regionaler Verband der Obersten Rechnungskontrollbehörden der ASEAN-Staaten.

Die Obersten Rechnungskontrollbehörden der CLMV-Länder, Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam, sind technisch und institutionell in der Lage, gemeinsame Aktivitäten durchzuführen.

Vorgehensweise

Im Mittelpunkt des Verbandes steht die regionale Zusammenarbeit. Gegenseitiger Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen den zehn Obersten Rechnungskontrollbehörden der ASEAN-Staaten soll die Handlungs- und Gestaltungskompetenz nachhaltig steigern. Bestehende Lücken sollen vorrangig durch Wissensaustausch innerhalb der ASEAN-Region geschlossen werden. Nur wenn dies nicht möglich ist, soll auf Wissen außerhalb der Region zugegriffen werden. Das Vorhaben stärkt daher die Strukturen des Regionalverbandes ASEANSAI, damit er seine Rolle als institutioneller Rahmen der regionalen Zusammenarbeit erfüllen kann.

Das Vorhaben unterstützt besonders die Obersten Rechnungskontrollbehörden der CLMV-Länder, Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam. Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Länder die nötigen Kompetenzen und Ressourcen aufbauen, um erfolgreich an der Arbeit des Regionalverbandes ASEANSAI teilnehmen zu können.

Das Vorhaben unterstützt die beteiligten Durchführungsorganisationen durch Fach-, Organisations- und Prozessberatung.

ASEAN bietet durch den gemeinsamen Wirtschaftsraum und die wachsende politische Gemeinschaft eine große Vielfalt möglicher Prüfungsgebiete. Zusätzlich werden andere zentrale Akteure, wie Vertreter der nationalen Parlamente und der Zivilgesellschaft, in Dialogmaßnahmen mit den ORKB eingebunden. Dadurch werden Lern- und Kooperationsprozesse in den Partnerstrukturen etabliert und vertieft.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Der Regionalverband ASEANSAI unterstützt die Rechnungskontrollbehörden in Südostasien bei der Umsetzung der Internationalen Normen und Richtlinien für die staatliche Finanzkontrolle (ISSAI-Standards). Dazu findet ein intensiver Wissensaustausch statt und ein Expertenpool wurde geschaffen.
Mitarbeiter aller zehn Mitgliedsrechnungshöfe wurden in Trainingsmethodik und Didaktik geschult, um thematische Schulungen im regionalen Rahmen didaktisch zu verbessern.

Die Zusammenarbeit zwischen Rechnungskontrollbehörden und Parlamenten in Kambodscha und Laos wurde verbessert.

Die Rechnungskontrollbehörden von fünf Mekong-Anrainerstaaten haben mit einer gemeinsamen Prüfung des Biodiversitätsmanagements in der Mekong-Region begonnen.

Generalversammlung der ASEAN Supreme Audit Institutions 2013 in Brunei Darussalam. © GIZ

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