Transformation der Administration – Stärkung der Innovation (TRANSFORMASI)

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Transformation der Administration – Stärkung der Innovation (TRANSFORMASI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Indonesisches Ministerium für Verwaltungsreform (KemPAN-RB)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016

     Indonesien. Feedbackgespräch mit einer Bürgerin nach Entwicklung eines Prototyps zur Prozessoptimierung bei der Erstellung indonesischer Personalausweise im Rahmen der Innovationsplatform Ostjava. © GIZ

Ausgangssituation

Die geringe Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung Indonesiens hemmt die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Die Produktivität des öffentlichen Dienstes ist meist niedrig, denn nicht alle Beamten handeln professionell, sind gut ausgebildet und arbeiten transparent. Das Verwaltungshandeln ist insgesamt nicht auf Leistung ausgerichtet. Unklare Kompetenzen, Konkurrenzdenken und politische Verteilungskämpfe prägen den Regierungs- und Verwaltungsapparat und führen zu einer Vielzahl widersprüchlicher Vorgaben, Regulierungen und Gesetze.

Die indonesische Regierung verfolgt einen ganzheitlichen Reformansatz, bei dem die Kostenwirksamkeit der Verwaltung überprüft, Leistungsorientierung gefördert und eine angemessene Personalentwicklung in der öffentlichen Verwaltung sichergestellt wird.

Ziel

Die öffentliche Verwaltung handelt effektiver und effizienter sowie rechenschafts- und bürgerorientierter.

Vorgehensweise

Das Programm zur Transformation der Administration und Stärkung der Innovation (TRANSFORMASI) verfolgt einen Wissensmanagement-Ansatz, der die Hauptakteure der Bürokratiereform dabei unterstützt, gemeinsam Lösungsvorschläge zu entwickeln und bereits erfolgreiche Praktiken zu ermitteln. Das Vorhaben arbeitet auf internationaler, nationaler und subnationaler Ebene mit zahlreichen Akteuren zusammen, wie dem Ministerium für Verwaltungsreform, dem Finanzministerium, dem Innenministerium, der Akademie für Öffentliche Verwaltung, dem Planungsministerium, der Beamtenakademie, dem Städteverband und anderen. Es nutzt dabei die Lernerfahrungen anderer Entwicklungspartner, vor allem des USAID-KINERJA-Vorhabens und des „Reform The Reformers Continuation“-Projekts, unterstützt vom australischen Department of Foreign Affairs and Trade (DFAT).

TRANSFORMASI stärkt die Planungs- und Monitoringkompetenzen der Partnerinstitutionen und ausgewählter Lokalregierungen, um die Gesamtkohärenz der Verwaltungsreform zu verbessern und die Umsetzung zu beschleunigen. Ein wichtiges Thema ist die Kompetenzverteilung in den Bereichen Steuerung und Monitoring zwischen den Institutionen. TRANSFORMASI unterstützt das Ministerium für Verwaltungsreform als Hauptmandatsträger darin, seine Vorreiterrolle wahrnehmen zu können, insbesondere im Bereich Integritätsmanagement.

Durch Reformen im öffentlichen Dienst bei Besoldung, Personalmanagement und Personalentwicklung sollen höhere Leistungsorientierung und bessere Dienstleistungen erzielt werden. Hier unterstützt TRANSFORMASI die engere Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen entsprechend den Vorgaben des neuen Gesetzes für den öffentlichen Dienst. Unter anderem ist ein neues standardisiertes Kompetenzmodell für Führungskräfte entwickelt worden.

Da eine Verwaltungsreform finanziellen Spielraum benötigt, macht TRANSFORMASI, gemeinsam mit dem Finanzministerium, den Hauptakteuren die fiskalpolitischen Folgen der Bürokratiereform transparent. Zielkonflikte – wie die Wahrung des fiskalpolitischen Spielraums einerseits und die Sicherstellung einer angemessenen Entlohnung der Bediensteten andererseits – sollen dadurch gelöst werden. Gemeinsam mit den Partnern entwickelt das Vorhaben Modelle zur Reform der Besoldung und Pension. Es überarbeitet außerdem die Fortbildungssysteme für Personal auf subnationaler Ebene, mit Unterstützung von Particip GmbH

In Ostjava und Nordsumatra unterstützt TRANSFORMASI die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen (NRO) in die Regierungsarbeit zum Thema Bürgerorientierung von Reformen. In beiden Regionen haben NRO-Koalitionen, die Lokalregierung und die GIZ Fortbildungen zu den anstehenden Reformen organisiert und Handlungsspielräume für NRO identifiziert (zum Beispiel um die Bürger schneller und effizienter über die Ausgabe von Geburtsurkunden zu informieren).

Indonesien. Gespräch zur Umsetzung der Verwaltungsreform mit Mitgliedern der Zivilgesellschaft in Banyuwangi. © GIZ

In Ostjava und Westkalimantan nutzen Akteure auf lokaler Ebene Innovationsplattformen, um gute Praktiken bei der Erbringung von Dienstleistungen auszutauschen. Sie geben den nationalen Akteuren Rückmeldungen und versuchen so, den Reformprozess mitzugestalten. Dabei werden neue Instrumente zum Wissensaustausch und zur Entwicklung verbesserter Dienstleistungserbringung unter starker Einbindung der Bürger eingeführt. Indonesische Innovationen sind mit Unterstützung von TRANSFORMASI auch in der Innovationsübersicht der OECD-OPSI (Observatory of Public Service Innovation) zu finden.

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