Landmanagement und dezentrale Planung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Landmanagement und dezentrale Planung in Laos (I+II)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Laos
Politischer Träger: Ministerium für Planung und Investitionen; Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

© GIZ

Ausgangssituation

Die meisten Menschen in der Demokratischen Volksrepublik Laos sind direkt von der Landwirtschaft abhängig. Die Behörden haben nach wie vor große Schwierigkeiten damit, den gesetzlich verankerten Anspruch der Landbevölkerung auf die Nutzung ihrer Flächen und die damit erwirtschafteten Erträge sowie auf die nachhaltige Nutzung der von den Bauern getätigten Investitionen in das Land zu schützen. Die Lebensgrundlage vieler Subsistenzbauern ist durch die Vergabe umfangreicher Landkonzessionen an Investoren einerseits und fehlende Schutzvorkehrungen für Landnutzungsrechte andererseits bedroht; dies gilt insbesondere für marginalisierte Gruppen und Frauen. Die Praktiken der Investoren orientieren sich vielfach nicht an den nationalen Vorgaben oder internationalen Standards wie den Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Regulierung von Eigentums-, Besitz- und Nutzungsrechten an Land, Fischgründen und Wäldern (VGGT). Die Bevölkerung in ländlichen Gebieten wird nicht maßgeblich an der Planung und Steuerung von Landnutzungskonzepten beteiligt, und die öffentlichen Institutionen sind nicht leistungsfähig genug, um Strategien zur Armutsbekämpfung zu entwickeln und umzusetzen.

Im Rahmen des deutsch-laotischen Landprogramms hat das Programm Landmanagement und dezentrale Planung (LMDP) verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um diese Herausforderungen im Zeitraum 2015 bis 2019 zu bewältigen. Die aktuelle Programmphase (LMDP II) baut auf den Erfahrungen der Vorgängerprojekte auf.

Die LMDP I & II-Projekte zielen darauf ab, ländliche Gemeinschaften und insbesondere Frauen und Randgruppen in drei Provinzen von Laos in die Flächenplanungs- und Entscheidungsprozesse einzubinden, um dadurch nachhaltige Vorteile für die nationale und lokale Wirtschaftsentwicklung zu erzielen. Die Projekte haben auf allen Ebenen zu einer verbesserten Landnutzungsplanung sowie zu mehr Rechtssicherheit für die Landbesitzer in den ländlichen Gemeinden beigetragen. Der Zugang zu Land stellt für die ländlichen Gemeinden eine wichtige Voraussetzung für die Stärkung der Landrechte dar. Deshalb wurde eine Ausweitung der systematisch erfassten und durch Eigentumstitel geschützten Flächen gefördert, wodurch der Zugang zu den entsprechenden Flächen gesichert ist. Dazu wiederum müssen die laotischen Behörden die technischen Kapazitäten und den Willen besitzen, um auf der Grundlage einer partizipativen Landnutzungsplanung eine Grundbucheintragung durchzuführen und die Flächen nach einer sorgfältigen Analyse verantwortungsbewusst zu verwalten. Laos verfolgt das Ziel, auch außerhalb der Projektregionen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH das Eigentum an Grundstücken systematisch zu ermitteln, einzutragen und in einem zentralen Kataster (dem laotischen Landregister) zu erfassen.

Ziel

Die Strategien, Praktiken und Planungsprozesse in Bezug auf den Umgang mit Flächen sind auf Seiten der laotischen Regierung, insbesondere jedoch bei Investoren, Dorfbehörden und Gemeinden verbessert.

Dorfbewohner_ Photo credit © GIZ/ Bart Verweij

Vorgehensweise

Das Projekt befasst sich sowohl aus Angebotssicht (Top-down-Ansatz) als auch aus Nachfragesicht (Bottom-up-Ansatz) mit dem Thema Landrechte.

  • Es berät die laotische Regierung politisch und fachlich bei der Verbesserung von Landrechten und Besitzverhältnissen und stärkt die systematische Vermessung, Eintragung und eigentumsrechtliche Zuordnung einzelner und kommunaler Grundstücke. Außerdem fördert das Projekt einen Dialog zwischen Gebern, Regierung und Zivilgesellschaft.
  • Das Projekt führt Capacity-Development-Maßnahmen durch. Diese reichen von berufsbegleitenden Fort- und Weiterbildungen und Coaching am Arbeitsplatz über formelle Schulungen und Workshops bis hin zum Erfahrungsaustausch mit anderen Ländern. Zielgruppe dieser Maßnahmen sind Beamte des Ministeriums für Planung und Investitionen (MPI), des Ministeriums für Umwelt und natürliche Ressourcen (MoNRE) sowie des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft (MAF) auf nationaler, Provinz- und Distriktebene. Bei diesen Maßnahmen geht es um fachliche Kapazitäten (z. B. für die Landvermessung und die Flächennutzungsplanung auf Dorf- und subnationaler Ebene), rechtmäßige und bewährte Verfahren zur Tätigung von nachhaltigen Agrarinvestitionen sowie institutionelle Kapazitäten. Das Ziel: Die Begünstigten sollen in die Lage versetzt werden, sich besser mit anderen abzustimmen, auf Beschwerden aus den Gemeinden geschlechts- und konfliktsensitiv zu reagieren und Daten und Informationen effektiv zu verwalten.
  • Ferner fördert das Projekt eine partizipative Landnutzungsplanung sowie die Streitbeilegung auf Dorf- und Mesoebene als Grundlage für weitere Maßnahmen. In Bezug auf Investitionen arbeitet das Projekt mit den Distriktbeamten an der Einführung eines Monitoring-Systems, um bei Investitionsvorhaben die Einhaltung bewährter Praktiken zu verbessern. Gleichzeitig unterstützt das Projekt die Entwicklung von Foren, in denen sich Behörden, Investoren und Gemeindevertreter austauschen und Verbesserungen vereinbaren können.
  • Durch die Zusammenarbeit mit dem Regionalprojekt der GIZ Verbessertes Landmanagement in der Mekongregion, das eng mit dem Programm Mekong Region Land Governance (MRLG) der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit verbunden ist, werden weitere Synergiepotenziale erschlossen. So hat MRLG beispielsweise Projekte finanziert, die in Zusammenarbeit mit LMDP Sensibilisierungsmaßnahmen mit Dorfbewohnern sowie Schulungen zum Thema Vertragsanbau für Bauern durchgeführt haben.
  • LMDP baut dabei auf den Kapazitäten und Lernerfahrungen anderer Projekte auf, die im Rahmen des deutsch-laotischen Landprogramms durchgeführt werden, und zwar insbesondere auf Enhanced Land Tenure Security (ELTeS, Laufzeit 2017 bis 2020), das in verschiedenen Zielbereichen umgesetzt wird und innovative Ideen und Ansätze entwickelt hat.

Wirkung

LMDP II ist vor kurzem gestartet und hat daher noch keine greifbaren Ergebnisse geliefert. Es baut jedoch direkt auf den Ergebnissen und Wirkungen von LMDP I auf:

  • Durch die partizipative Landnutzungsplanung, die in 67 Dörfern in vier laotischen Provinzen und acht Distrikten durchgeführt wurde, konnte die Rechtssicherheit für die Nutzer von mehr als 140.000 Hektar Land verbessert werden.
  • Mehr als 31.000 Grundstücke wurden inzwischen im Register eingetragen. Davon laufen 70 Prozent auf den Namen einer Frau oder eines Ehepaares.
  • In den Zielgebieten wurden mehr als 25.000 Landtitel vergeben, wodurch ein Höchstmaß an formaler Rechtssicherheit zugunsten der Landnutzer gewährleistet ist.
  • Mehr als 80 Prozent der im Rahmen des Landprogramms betreuten Investitionsprojekte erreichten gute Noten in einem Rating-System, das die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, internationale Nachhaltigkeit und den Beitrag zur Entwicklung des Landes bewertet.
  • Das von der GIZ geförderte digitale Kataster (laotisches Landregister) wurde von der laotischen Regierung offiziell anerkannt und wird derzeit als Zentralkataster etabliert.

Eine Wirkungsstudie aus dem Jahr 2016 belegt, dass die Dorfbewohner in ausgewählten Dörfern der Interventionsgebiete durchweg mehr über Landrechte wussten als die Befragten in den Gebieten, in denen das Projekt nicht tätig war. Dabei zeigte sich, dass die Befragten ihre Landnutzungsrechte als besser geschützt ansahen, je umfassender die Intervention war.

Laos. Landvermessung und -registrierung (Foto: Bart Verweij) © GIZ

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