Verbessertes Landmanagement in der Mekong-Region 2

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Verbessertes Landmanagement in der Mekong-Region 2
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2022

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Ausgangssituation

Die schnellen sozioökonomischen Veränderungen in den Ländern der Mekong-Region (Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam) haben dazu geführt, dass der Bedarf an Land für Infrastruktur, Agrarbetriebe und andere Entwicklungszwecke gestiegen ist. In der gesamten Region sind die Lebensgrundlagen vieler Kleinbauern dadurch gefährdet, dass man ihren Zugang zu Land und anderen für sie wesentlichen natürlichen Ressourcen im Zuge von Investitionen eingeschränkt hat, ohne ihnen eine angemessene Alternative zu bieten.

Die Landenteignung wird ein immer wichtigerer Faktor für Armut und Ernährungsunsicherheit, denn die weitreichenden Konzessionen bedeuten, dass die für landwirtschaftliche Familienbetriebe nutzbaren Flächen schrumpfen und die Gemeinden nur noch eingeschränkt Zugang zu den Wäldern haben. Dies betrifft insbesondere Bauern in entlegenen Regionen, deren Landbesitz und Landnutzung auf Gewohnheitsrecht beruhen und nur wenig oder gar nicht dokumentiert sind. Von staatlicher Seite werden verschiedene politische Ansätze zur Regulierung von Investitionen in Verbindung mit Landenteignungen, Entschädigungsleistungen, Konzessionen und der Beilegung von Konflikten entwickelt. Die Umsetzung dieser Ansätze gestaltet sich schwierig, doch mittlerweile können die politischen Entscheidungsträger auf zahlreiche positive wie auch negative Erfahrungen aus den einzelnen Ländern zurückgreifen.

Diese Situation mit ihren Herausforderungen aber auch Chancen beeinflusst, wie viel Rechtssicherheit Kleinbauern und insbesondere ethnische Minderheiten im Hinblick auf ihren Landbesitz haben und ist Gegenstand der zweiten Phase des Vorhabens „Verbessertes Landmanagement in der Mekong-Region“.

Ziel

Die Kleinbauern in der Mekong-Region haben sichere und faire Zugangs- und Verfügungsrechte an den dortigen Agrarflächen und Wäldern.

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Vorgehensweise

Das Projekt ist ein Beitrag zum „Mekong Region Land Governance“-Programm (MRLG), das über die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) von der Schweizer Regierung finanziert wird und von der luxemburgischen und der deutschen Regierung zusätzliche Mittel erhält.

Das Programm soll dazu beitragen, dass sich die Ansätze und praktischen Maßnahmen für sicheren Landbesitz von landwirtschaftlichen Familienbetrieben verbessern. Entsprechende strategische Empfehlungen werden von Allianzen aus Reformakteuren (einflussreichen Stakeholdern) ausgearbeitet, die in den einzelnen Ländern sowie auch regional aktiv sind.

Die Allianzen befolgen dabei einen regional oder national festgelegten Arbeitsablauf und ermöglichen strategische und praktische Verbesserungen in zwei thematischen Bereichen:

  • Landbesitz auf Grundlage des Gewohnheitsrechts
  • Verantwortliche Investitionen in die Landwirtschaft

Zusätzliche Querschnittsthemen sind die Kenntnis der Landrechte und die Bearbeitung von Landkonflikten.

In den meisten Fällen wird auf der politischen Ebene, bei der Verbesserung von Gesetzen, Durchführungsverordnungen und Regulierungsmechanismen angesetzt. Wenn das Problem jedoch darin besteht, dass diese nicht effektiv umgesetzt werden, verschiebt sich der Schwerpunkt auf die praktische Ebene, d. h. auf die Verbesserung der Umsetzung in den Kommunalverwaltungen und auf die Stärkung der Gemeinden, damit diese ihre Rechte kennen und verteidigen können.

Das MRLG steht im Einklang mit den „Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Regulierung von Eigentums-, Besitz, und Nutzungsrechten an Land, Fischgründen und Wäldern“ (VGGT). In diesen Leitlinien wird Regierungen und Unternehmen empfohlen, auf Gewohnheitsrecht beruhenden Landbesitz anzuerkennen und zu schützen sollen und bei allen Investitionen im Vorfeld die freiwillige und auf fundierten Informationen beruhende Zustimmung der Betroffenen einzuholen (Free, Prior and Informed Consent – FPIC). Darüber hinaus werden im Rahmen des MRLG-Programms Allianzen und Kooperationen mit regionalen und nationalen Partnern aufgebaut.

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Wirkungen

In der ersten Phase des Projektes wurden die folgenden Ergebnisse erzielt:

  • Ein wachsendes Netzwerk, dem mehr als 110 staatliche, zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und privatwirtschaftliche Organisationen aus der gesamten Mekong-Region angehören, arbeitet aktiv an gemeinsamen Lernprozessen, damit landwirtschaftliche Familienbetriebe einen gerechten und sicheren Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen erhalten.
  • Durch 11 nationale und 6 regionale Multi-Stakeholder-Veranstaltungen wurde die Vernetzung der Akteure sowie der Austausch von Lernerfahrungen gefördert. An den Veranstaltungen haben 1400 Vertreter von mehr als 200 Organisationen, Behörden und Projekten in der Mekong-Region teilgenommen.
  • Es wurden 42 Projekte bezuschusst und 20 Initiativen zum Erwerb neuer Kenntnisse und zur Bildung von Allianzen koordiniert. Dadurch wurden wichtige Themenfelder abgedeckt und die Reformakteure in die Lage versetzt und dabei unterstützt, Veränderungen bei der Ausarbeitung und praktischen Umsetzung von Landnutzungsplänen herbeizuführen.

Die zweite Phase des Projektes läuft seit April 2019 und baut auf den Wirkungen der ersten Phase auf.

Nach wie vor wird mittels strategischer Analysen, Strategieentwicklung und Wissensmanagement auf die zentralen Ziele des MRLG-Programms hingearbeitet. Die evidenzbasierten strategischen Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger sowie die gewonnenen Lernerfahrungen werden während der gesamten Projektlaufzeit in zusammengefasster Form an die Zielgruppen weitergegeben. Zudem wurde durch eine Genderanalyse ermittelt, welche Fragen im Hinblick auf die Genderproblematik und besonders gefährdete Gruppen für die Projektmaßnahmen relevant sind.

Das Projekt ist ein Beitrag zu dem übergeordneten „Mekong Region Land Governance“-Programm (MRLG). Alle Wirkungen des MRLG-Programms sind das Ergebnis der koordinierten gemeinsamen Maßnahmen aller beteiligten Geber und Durchführungspartner.

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