Verbessertes Landmanagement in der Mekongregion

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Verbessertes Landmanagement in der Mekongregion
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

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Ausgangssituation

In den letzten Jahren haben die Regierungen von Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam zahlreichen Kleinbauern Landtitel und Landnutzungsrechte ohne Zahlung einer angemessenen Entschädigung entzogen, um sie anschließend auf Investoren aus dem In- und Ausland zu übertragen. Von diesen Enteignungen waren vor allem gesellschaftliche Randgruppen - beispielsweise ethnische Minderheiten - betroffen, die von ihrem Land oder sogar aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Dadurch wurden Lebensgrundlagen zerstört, was Armut und Unterernährung sowie die Auflösung von bislang intakten Gemeinschaften zur Folge hatte.

Das von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umgesetzte Projekt stellt den deutschen Beitrag zu dem umfangreicheren Mekong Region Land Governance (MRLG)-Programm dar, das von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des Bundes (DEZA) durchgeführt wird. Das Gesamtvorhaben befasst sich mit der Problematik des Zugangs zu Land. Die Programm-Maßnahmen berücksichtigen insbesondere die Interessen von ethnischen Minderheiten und Frauen.

Ziel

Die Lebensbedingungen von Kleinbauern und ethnischen Minderheiten in Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam sind verbessert. Das Projekt stärkt die Kapazitäten von Reformakteuren sowie ihrer Netzwerke und versetzt sie in die Lage, einzelne Teilprojekte selbständig zu planen und umzusetzen. Außerdem wird den Teilnehmerinnen und Teilnehmern vermittelt, wie sie Ansätze zur Verteidigung von Landrechten und zur Konfliktlösung entwickeln und sich über diese Themen austauschen können.

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Vorgehensweise

Die DEZA verfolgt den Ansatz, Einzelpersonen oder Organisationen aus allen vier Ländern anzusprechen, die als Reformakteure in der Lage sind, Veränderungsprozesse auf den Weg zu bringen. Dafür müssen die betreffenden Akteure über die notwendige Erfahrung, ein geeignetes Mandat und einen entsprechenden Status verfügen. In Frage kommen nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen, andere Zusammenschlüsse und Organisationen, Regierungseinrichtungen auf nationaler und subnationaler Ebene, Parlamentarier, Forschungseinrichtungen und Hochschulen, Vertreter des Privatsektors und der Medien sowie andere einflussreiche Personen.

Die Aufgabe dieser Reformakteure besteht darin, wichtige Veränderungsprozesse zu initiieren. Durch die Unterstützung eines sektorübergreifenden und grenzüberschreitenden Austausches sorgt das Programm dafür, dass die Beteiligten die größeren Zusammenhänge in Bezug auf die Landproblematik besser verstehen. Gleichzeitig fördert das Programm die Umsetzung von innovativen, sinnvollen und wirksamen Maßnahmen und Strategien der Landnutzungsplanung. Darüber hinaus werden Multi-Stakeholder-Netzwerke unterstützt, um das gemeinsame Lernen und den Dialog zwischen den Stakeholdern zu fördern. Das Programm finanziert Pilotmaßnahmen und Studien, die Beispiele für erfolgreiche Methoden und Vorgehensweisen liefern und den Reformakteuren damit die Instrumente an die Hand geben, die sie benötigen, um ihre Reformagenda aktiv voranzutreiben.

Der Quick Disbursement Fund ist ein Instrument zur kurzfristigen Finanzierung von Sofortmaßnahmen. Er dient zwei Zielen: Erstens soll er in dringenden Fällen Abhilfe schaffen, wenn Bauernfamilien, Frauen und ethnische Minderheiten in ihrem Landbesitz bzw. ihrer Landnutzung unmittelbar gefährdet sind. Zweitens zielt der Quick Disbursement Fund darauf, in der Entwicklung befindliche Landnutzungspläne der Regierung so zu beeinflussen, dass sie auf regionaler, nationaler oder lokaler Ebene zu günstigeren politischen Rahmenbedingungen führen. Der Innovationsfonds wiederum finanziert die Entwicklung, Pilotierung und Analyse von Teilprojekten, die von den Stakeholdern in einem Zeitraum von bis zu zwei Jahren umgesetzt werden, und ermöglicht einen entsprechenden Erfahrungsaustausch.

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Ergebnisse

Das Projekt ist ein Beitrag zu dem Gesamtvorhaben Mekong Region Land Governance (MRLG). Alle Wirkungen des MRLG-Projekts sind das Ergebnis der koordinierten, gemeinsamen Maßnahmen der beteiligten Geber und Durchführungspartner. Insgesamt hat das Programm bisher folgende Wirkungen erzielt:

  • Ein wachsendes Netzwerk, dem mehr als 110 staatliche, zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und privatwirtschaftliche Organisationen aus der gesamten Mekongregion angehören, arbeitet im Rahmen des MRLG-Programms aktiv an gemeinsamen Lernprozessen, um einen gerechten und sicheren Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen für Bauernfamilien zu erreichen.
  • Das Projekt hat im Rahmen von elf Veranstaltungen auf Länderebene und sechs regionalen Multi-Stakeholder-Veranstaltungen die Vernetzung der Akteure sowie den Austausch von Lernerfahrungen gefördert. An den Veranstaltungen haben 1.400 Vertreter von mehr als 200 Organisationen, Agenturen und Projekten in der Mekongregion teilgenommen.
  • Das Projekt bezuschusst 42 Projekte und koordiniert 20 Lern- und bündnisbildende Initiativen in wichtigen Themenfeldern, mit denen die Reformakteure in die Lage versetzt werden, Veränderungen in der Konzeption und praktischen Umsetzung von Landnutzungsplänen herbeizuführen.

Die vom MRLG-Programm unterstützten Reformakteure haben Folgendes erreicht:

  • In Myanmar wurden im Rahmen eines zweijährigen Projekts juristische Fachkräfte in Bezug auf Fragen im Zusammenhang mit Land(nutzungs)rechten aus- und fortgebildet und für die Problematik sensibilisiert. Außerdem wurde ein Netzwerk für juristische Fachkräfte gefördert. Das Netzwerk hat 165 Streitigkeiten um Landtitel und Landnutzungsrechte mit 4.206 Betroffenen (21 Prozent davon Frauen) aufgenommen, in denen es insgesamt um 8.364 Hektar Land geht. Von den 165 Fällen wurden 25 gelöst.
  •  In Vietnam haben die lokalen Behörden die Praxis bei der Anerkennung der Landrechte von Frauen gemäß dem vietnamesischen Landgesetz von 2013 verbessert. Dabei lag der Schwerpunkt der Maßnahmen auf ethnischen Gemeinschaften in Nordvietnam. Dazu wurden in neun Gemeinden neun Rechtshilfeveranstaltungen mit 1.354 (überwiegend weiblichen) Teilnehmern durchgeführt. Im Rahmen der Veranstaltungen haben Rechtsexperten und kommunale Landverwalter 245 Mandanten beraten.
  • Dem Cambodia Land Dispute Independent Mediation (CLAIM)-Projekt ist es gelungen, mehrere indigene Gemeinschaften und einen privaten Investor zur Teilnahme an einem Mediationsverfahren zu bewegen, um einen langjährigen Streit um Land beizulegen. Dies ist ein wichtiger Teilerfolg auf dem Weg zur Einführung eines allgemein akzeptierten Verfahrens zur Beilegung von Landkonflikten in Kambodscha.
  • In Laos hat das Land Learning Initiative for Food Security Enhancement (LIFE)-Projekt Vertreter von lokalen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen so weit qualifiziert, dass sie Kleinbauern bei Vertragsanbau-Verhandlungen wirkungsvoll unterstützen können. Damit leistet das Projekt einen Beitrag zu einer fairen Vertragsgestaltung sowie zu höheren Abnahmepreisen. LIFE hat mehr als 110 Dörfer und über 10.000 Teilnehmer erreicht. Davon waren 50 Prozent Frauen, die mehrheitlich ethnischen Minderheiten angehören.