Menschenrechtsförderung und -dialog

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Menschenrechtsförderung und -dialog in Mauretanien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mauretanien
Politischer Träger: Ministre de l’Economie et des Finances (MEF)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2020

Ausgangssituation

Mauretanien hat die wesentlichen afrikanischen Menschenrechtsverträge sowie die neun zentralen Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen ratifiziert. Das Land unternimmt zudem beachtliche Anstrengungen, um die internationalen Verpflichtungen in der nationalen Gesetzgebung sowie in nationalen Strategien und Politiken zu verankern.

Die deutsch-mauretanische Zusammenarbeit unterstützt die Bestrebungen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure, diese verbrieften Rechte zu verwirklichen. Dazu sollen Toleranz und sozialer Zusammenhalt durch Menschenrechtsbildung gefördert, die Fähigkeiten maßgeblicher Institutionen zum Schutze der Menschenrechte verbessert und der öffentliche Menschenrechtsdialog gestärkt werden.

Ziel

Die Voraussetzungen für die Umsetzung von Menschenrechten sind verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben umfasst vier sich ergänzende Handlungsfelder:

  1. Zusammen mit seinen Partnerorganisationen möchte das Vorhaben die mauretanische Bevölkerung über ihre Menschenrechte aufklären, insbesondere Frauen und Jugendliche im ländlichen Raum. Ziel ist es, mithilfe von Informations- und Schulungsmaßnahmen die Nachfrage der Menschen nach Achtung, Schutz und Gewährleistung ihrer Rechte zu erhöhen. Hierzu berät das Vorhaben ausgewählte staatliche und nichtstaatliche Akteure bei der Entwicklung, Durchführung und Auswertung kulturell angepasster Sensibilisierungsmaßnahmen.
  2. Die Kompetenzen relevanter staatlicher Akteure sowie ausgewählter zivilgesellschaftlicher Organisationen werden gestärkt. Beispielsweise trägt das Vorhaben durch Fach- und Organisationsberatung dazu bei, dass die nationale Menschenrechtskommission in Mauretanien ihr Mandat besser ausfüllen kann. Zudem werden Dialogforen organisiert, um Akteure der Zivilgesellschaft, religiöse Autoritäten und politische Entscheidungsträger zusammenzubringen. Ziel ist es, gemeinsam Strategien zu entwickeln, um auf aktuelle Herausforderungen in Fragen der Menschrechte zu reagieren.
  3. Die Rolle der Medien wird gestärkt und die öffentliche Menschenrechtsdebatte gefördert. Dabei unterstützt das Vorhaben unter anderem die Entwicklung innovativer und sachlicher Medienformate, um Journalistinnen und Journalisten in ihrer Berichterstattung und ihrem Engagement für Menschenrechte zu stärken. Ein weiterer Fokus liegt auf der Zusammenarbeit mit Jugendlichen. Ihnen werden journalistische Mittel an die Hand gegeben, um sich und anderen jungen Menschen in Medien, Gesellschaft und Politik Gehör zu verschaffen.
  4. Durch die Ausbildung anerkannter Gemeindemitglieder zu Laienjuristinnen und -juristen wird der Zugang zu Rechtsberatung im ländlichen Raum verbessert. In Fällen von Menschenrechtsverletzungen können sie Ratsuchende informieren, zwischen Konfliktparteien vermitteln oder sie an gerichtliche Stellen weitervermitteln. Die Aktivitäten koordiniert ein von der Zivilgesellschaft getragenes Büro für außergerichtliche Rechtsberatung. Der Ansatz ergänzt die menschenrechtliche Aufklärungsarbeit; er schärft das Bewusstsein für modernes Recht und Rechtsprechung und verbessert den Zugang zum Rechtssystem.

Das Vorhaben ist Teil der Sonderinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost. Mit den Projekten der Sonderinitiative trägt das Ministerium dazu bei, wirtschaftliche und soziale Perspektiven für die Menschen in der Region zu schaffen. In diesem Rahmen stehen für Vorhaben der GIZ und anderer Durchführungsorganisationen in den Jahren 2014 bis 2021 bisher mehr als 300 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Im Fokus stehen dabei die Themenbereiche Jugend- und Beschäftigungsförderung, wirtschaftliche Stabilisierung, Demokratisierung sowie die Stabilisierung von Nachbarländern in Krisensituationen.