Die EU und die Mongolei als gemeinsame Problemlöser

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Wirtschaftsgovernance für gerechtes Wachstum
Auftraggeber: Europäische Union
Finanzier: Europäische Union
Land: Mongolei
Politischer Träger: Finanzministerium, Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit, Ministerium für Bergbau und Schwerindustrie
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ausgangssituation

Die Mongolei erlebte in den letzten 14 Jahren einen großen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt stieg in den Jahren zwischen 2000 und 2005 durchschnittlich um 5,6 % pro Jahr, zwischen 2005 und 2010 um 6,7 % und bis 2013 weiter um 10,7 %. Mit einem aktuellen Bruttonationaleinkommen von über 4.126 USD hat sich das Land von einem Niedrig-Lohn-Land zu einem Land mit mittlerem Einkommen im oberen Bereich gewandelt. Die Kindersterblichkeitsrate bei Kindern unter fünf Jahren ist um das Vierfache zurückgegangen; moderne Kommunikations- und Informationstechnologien sind inzwischen an der Tagesordnung – es ist eine Informationsgesellschaft entstanden. Mit dieser positiven Entwicklung hält die Reduzierung von Armut jedoch nicht mit. Die Armutsrate der Mongo-lei lag 1995 bei 36,3 % und reduzierte sich bis 2014 auf 21,6 %. Diese Zahlen zeigen, dass das Wachstum des Landes nicht allen Teilen der Gesellschaft gleichermaßen zugutekommt.

Mit ihren reichen Mineralreserven birgt die Mongolei großes Potential. Auf dem Weg zu einem wohl-habenden Land mit relativ hoher gesellschaftlicher Entwicklung, einem dynamischen Markt und einer diversifizierten Wirtschaft muss sie jedoch noch einige Herausforderungen bewältigen. Es bedarf starker Institutionen und qualifizierter Fach- und Führungskräfte, um tragfähige Wirtschafts- und Entwicklungspolitikstrategien zu formulieren und diese dann auch in der Praxis zu verwirklichen.

Ziel

Fachministerien und die mongolische Staatsverwaltung erbringen bessere öffentliche Dienstleistungen, die Verwaltung arbeitet effizienter und das Land nutzt die Einnahmen aus dem Mineralsektor für gerechtes Wachstum.

Vorgehensweise

Die Mongolei hat bereits ein integriertes Politikplanungssystem eingeführt. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Entwicklung der Politikplanung im November 2015 wurde ein rechtliches Fundament für eine bindende und koordinierte Politikplanung etabliert, welche die Rechte und Pflichten der verantwortlichen Autoritäten festlegt. Um das Gesetz nun vollständig durchzusetzen, müssen Leitprinzipien und Verfahren entwickelt werden; aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigen die erforderlichen Fähigkeiten und Kompetenzen, um planerische Vorgaben in die Tat umzusetzen. Daher unterstützt das Projektteam die mongolische Regierung dabei, einen Rechtsrahmen zu erarbeiten, der den gesamten Politikzyklus umfasst und stark an Budget, Fiskalrahmen und der Entwicklung von qualifizierten Fachkräften gebunden ist.

Um realistische nationale Entwicklungsstrategien zu planen und diese in die Praxis umzusetzen, muss die öffentliche Finanzverwaltung gut funktionieren. Laut des Berichts zur Bewertung der öffentlichen Finanzverwaltung der Weltbank von April 2015, ist die hohe Abhängigkeit der Wirtschaft von Mineral-vorkommen einer der Hauptgründe für eine niedrige Kreditwürdigkeit des Budgets der mongolischen Regierung und des mittelfristigen Fiskalrahmens. Das Programmteam unterstützt daher das mongolische Finanzministerium, die technische Ausstattung und das Know-how im Hinblick auf Mineralumsatzprognosen, makroökonomische Modellierungen, internationale Besteuerung und Verwaltung von Fonds aufzubauen.

Auf der Zuweisungsseite der öffentlichen Finanzverwaltung arbeitet das Programm mit dem Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit zusammen. Die staatliche Politik für eine Rentenreform erklärte im Juni 2015, dass sie die stetig steigenden Rentenkosten begrenzen, gleichzeitig jedoch eine Rentenleistung für ältere Menschen sichern will, die ihnen ein angemessenes Leben ermöglicht. Des Weiteren bedarf es einer Standardisierung der aktuellen Sozialdienstleistungen, um Ressourcen besser bereitzustellen und zu nutzen.

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