Die Polizeistrukturen in Kamerun sind gestärkt

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika - Ländermaßnahme Kamerun 
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Kamerun
Politischer Träger: General Delegation for National Security (GDNS)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.

Kamerun galt lange als eines der politisch stabilsten Länder Afrikas. Allerdings ist besonders der Norden des Landes Übergriffen der islamistischen Gruppierung Boko Haram ausgesetzt. Wohingegen sich n den beiden englischsprachigen Regionen Südwest und Nordwest Separatisten und Militär- beziehungsweise Sicherheitskräfte feindlich gegenüber stehen. Der Osten des Landes leidet unter der Instabilität in der Zentralafrikanischen Republik. Dies zeigt sich in sporadischen Grenzübertritten von Rebellengruppen. Darüber hinaus ist Kamerun von grenzüberschreitendem illegalem Handel mit wertvollen Gütern wie Wildtieren, Holz, Mineralien und Waffen sowie von Menschenhandel betroffen.

Das Vertrauen der Bürger*innen in die staatlichen Strafverfolgungsbehörden ist untergraben, da es ihnen nicht gelingt die Korruption zu bekämpfen und für genügend Sicherheit zu sorgen. Die unzureichende Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bevölkerung hat wiederum zur Folge, dass der Staat Kriminalität nur unzureichend kontrollieren kann. Dies spiegelt sich in hohen Kriminalitätsraten mit niedrigen Aufklärungsquoten wider.

Ziel

Die kamerunische Polizei trägt zur nationalen und regionalen Stabilität bei und gewinnt das Vertrauen der Bevölkerung wieder. 

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Kriminalpolizei in Kamerun dabei, Straftaten professioneller zu verfolgen und somit höhere Aufklärungsraten zu erreichen. Polizei und andere Beteiligte der Strafverfolgung sollen  besser zusammenarbeiten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Weiterentwicklung des polizeiinternen Beschwerdemechanismus gegen polizeiliches Fehlverhalten,  um das Vertrauen der Bevölkerung in die nationale Sicherheitskraft zu stärken. 

Das Vorhaben erarbeitet die Prozesse gemeinsam mit der Partnerinstitution, die Generaldirektion  zur nationalen Sicherheit (DGSN). Dabei orientieren sie sich an bestehenden nationalen und internationalen Strategien und Normen. Besondere Beachtung kommt den Themen Menschenrechte in der Polizeiarbeit und Gleichstellung der Geschlechter zu. Der Partner DGSN wird außerdem in den Bereichen Infrastruktur und Ausstattung, Aus- und Weiterbildung und Organisationsberatung unterstützt.

Wirkung

Das Vorhaben machte die Grenzpolizei in Kamerun leistungsfähiger. Die Arbeit professionalisierte sich, indem Grenzposten gebaut und Grenzschutzbeamt*innen ausgebildet wurden. Die anwohnende Bevölkerung ist nachweisbar zufriedener. Weiterhin schulten sich Grenzpolizist*innen zu den Themen Drogenfahndung und Antiterrorismus, um die länderübergreifende organisierte Kriminalität effektiver zu bekämpfen. 

Des Weiteren unterstützte das Programm erfolgreich die kamerunische Kriminalpolizei. Fortbildungen, die Nutzung der Fingerabdruck-Datenbank sowie der gezielte Einsatz von forensischem Personal erhöhten die Leistungsfähigkeit. Die Ermittlungsarbeit verläuft nun professioneller, rechtskonform und gemäß internationalen Standards.

Stand: Oktober 2020