Unterstützung des Stabilisierungsprozesses: Förderung von Kleinmaßnahmen lokaler Verwaltungsstrukturen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Stabilisierungsprozesses im Jemen durch die Förderung von Kleinmaßnahmen lokaler Verwaltungsstrukturen
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Jemen
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2019

Ausgangssituation

Die innenpolitische Lage im Jemen hat sich seit 2012 fortlaufend verschlechtert. Die militärischen Einsätze treffen vor allem die größeren Städte des Landes und gefährden die Zivilbevölkerung erheblich. Anfang Juli 2015 riefen die Vereinten Nationen (UN) aufgrund der humanitären Notlage die höchste Notstandsstufe für den Jemen aus. Die im Frühjahr 2016, mit internationaler Unterstützung unter der Leitung des UN-Gesandten Ismael Oud Sheikh Ahmed, aufgenommenen Friedensgespräche sind ins Stocken geraten. Große Teile der zivilen Infrastruktur sind beschädigt oder zerstört. Bei einer Gesamtbevölkerung von 25,5 Millionen mussten laut UN 2,8 Millionen Menschen vor den Kämpfen fliehen und sind nun Binnenvertriebene. 14,1 Millionen Jemeniten leiden Hunger, 21 Millionen sind von humanitärer Hilfe abhängig.

Verwaltungen und Gemeinden in den ländlichen Regionen stehen vor enormen Herausforderungen, Dienstleistungen adäquat bereitzustellen und dabei die verschiedenen Bedarfe zu berücksichtigen. Die Versorgung der Bevölkerung mit Basisdienstleistungen, wie Wasser, Nahrungsmittel und Elektrizität, aber auch Sicherheit, Justiz, Bildung, Gesundheit und Infrastruktur sind nur unzureichend gewährleistet. Aktuell fehlen den regionalen und lokalen Gouvernements personelle und technische Ressourcen. Die eingeschränkte Leistungsfähigkeit staatlicher Verwaltungen, die Bevölkerung mit Basisdienstleistungen zu versorgen, schwächt das Vertrauen der Menschen und damit die Legitimität staatlicher Strukturen.

Ziel

Kleinprojekte lokaler Verwaltung in Kreisen oder Gemeinden tragen dazu bei, die Lebensbedingungen der Bevölkerung sowie der staatlichen und zivilgesellschaftlichen Strukturen in den Gouvernements Hadramaut und Dhamar zu stabilisieren.

Vorgehensweise

Geplant sind Aktivitäten des Vorhabens in zwei Bereichen:

  1. Stärkung der Leistungsfähigkeit lokaler/regionaler staatlich oder lokal organisierter Verwaltungseinheiten
    Das Vorhaben arbeitet mit vorhandenen und/oder teilweise noch funktionsfähigen Verwaltungsstrukturen, die von der Berghof Foundation ermittelt und auf politischer Ebene gestärkt werden. Sie werden in die Lage versetzt, Kleinprojekte zur Stabilisierung der Lebensgrundlagen der lokalen Bevölkerung zu planen und umzusetzen.
    In Maßnahmen zur Stärkung der Institutionen lernen die Mitarbeiter, Projektanträge zu schreiben, Beschaffungen durchzuführen, Projekte anzuschieben, Infrastrukturmaßnahmen zu warten und einfache Finanzberichte anzufertigen. Auf diese Weise wird ein Bewusstsein für Transparenz und Rechenschaftspflicht gegenüber den Gemeinden geschaffen. Darüber hinaus werden die für die Maßnahmen eigens eingestellten Beschäftigten weitergebildet, um die Projekte umzusetzen und im Falle von Infrastrukturmaßnahmen zu warten.
  2. Förderung von Kleinprojekten zur Stabilisierung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung
    Gefördert werden Maßnahmen, die die Notsituation mindern und die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern sollen. Das Vertrauen der Bevölkerung in die lokalen staatlichen Ordnungsstrukturen wird dadurch gefestigt und die staatlichen Strukturen werden in ihrer Legitimität gestärkt.
    Um die vorgeschlagenen Maßnahmen schnell und sichtbar sowie wirksam und bedarfsgerecht umzusetzen, werden örtliche Zuschüsse für Kleinprojekte an Behörden in den Gouvernements Hadramaut und Dhamar vergeben. Die Bevölkerung wird bei der Antragsstellung beteiligt. Durch die Auswahl der Gouvernements werde Vertreter unterschiedlicher Konfliktparteien einbezogen, im Sinne des Do-No-Harm Konzepts, demgemäß Maßnahmen konfliktsensibel geplant und gestaltet werden.
    Das Vorhaben kooperiert mit dem Projekt „Strenghtening Inclusive Local Governance and Peacebuilding in Yemen“ der Berghof Foundation, das die Beiträge lokaler Verwaltungsstrukturen zu Frieden, Sicherheit und Stabilisierung verbessern helfen will. Dafür werden inklusive, rechenschaftspflichtige lokale Verwaltungsstrukturen aufgebaut und gestärkt. Das Vorhaben fördert diesen Prozess, indem es lokale Strukturen dabei berät, Kleinprojekte zu planen und umzusetzen. Darüber hinaus werden die Kommunen bei lokalen Friedensinitiativen unterstützt.