Initiative Agenda 2030: Mexiko kommt voran

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Weiterentwicklung einer mexikanischen Nachhaltigkeitsarchitektur zur Umsetzung der Agenda 2030 in Mexiko
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mexiko
Politischer Träger: Mexikanische Entwicklungsagentur (Agencia Mexicana de Cooperación Internacional para el Desarrollo – AMEXCID)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2022

Foto FS Agenda 2030

Ausgangssituation

Die Agenda 2030 wurde im September 2015 von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen unterzeichnet. Sie legt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung fest, die Sustainable Development Goals (SDGs). Die Agenda 2030 umfasst alle Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung: Soziales, Umwelt und Wirtschaft. In diesen Bereichen steht Mexiko noch vor großen Herausforderungen. 

Bei der Umsetzung der Agenda 2030 macht das Land erste Fortschritte: Seit Dezember 2019 hat Mexiko eine nationale Strategie, um die festgelegten Ziele zu erreichen. Dabei handelt es sich um eine Vision, die das Handeln von staatlichen, zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren leitet. Erste Bundesstaaten und Kommunen richten bereits ihre Entwicklungspläne an der Agenda 2030 aus und der Staat beginnt damit, Gelder für die Entwicklung zu mobilisieren. 

Ziel

Strukturen für die Umsetzung der Agenda 2030 sind auf nationaler Ebene und in zwei Bundesstaaten etabliert.

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt das Büro des mexikanischen Staatspräsidenten (OPR) dabei, die Agenda 2030 in Mexiko umzusetzen. 

Das Vorhaben konzentriert sich auf folgende Handlungsfelder:

  • Gesetze und Initiativen für eine zukunftsorientierte Entwicklung 
  • Strategie zur Mobilisierung von Geldern
  • Innovative Ansätze für die Inklusion benachteiligter Bevölkerungsgruppen
  • Die Pilotbundesstaaten Mexiko-Stadt und Oaxaca bei der Planung und Finanzierung unterstützen

Die Abteilung für die Agenda 2030 im OPR koordiniert den Aufbau und die Umsetzung der benötigten Strukturen. Der mexikanische Staatspräsident hat dafür im April 2017 den Nationalen Rat für Nachhaltige Entwicklung eingerichtet. Dort sind staatliche und nichtstaatliche Akteure vertreten. Das Vorhaben unterstützt die Koordination des institutionellen Rahmens der Agenda 2030.

Das Vorhaben begleitet die mexikanische Regierung dabei, ihre Strategie zur Erreichung der SDGs umzusetzen und langfristig zu verankern: Die Agenda 2030 und ihre Prinzipien sollen auch in zukünftigen Legislaturperioden weiterverfolgt werden. Das Vorhaben bezieht dafür sowohl die Bundesregierung, die 32 Bundesstaaten als auch die Gemeinden mit ein.

Die Agenda 2030 beteiligt Regierung, Privatwirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an Formulierung und Umsetzung. Die Initiative Agenda 2030 entwirft dafür ein Beteiligungskonzept, das die Zusammenarbeit zwischen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen festlegt und vielfältige Akteur*innen einbindet. Die Arbeit konzentriert sich mit Dialogformaten und Befragungen auf die Zivilbevölkerung. Die Ergebnisse sind in der Nachhaltigkeitsstrategie abgebildet.

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Wirkungen

Mexikanische Regierungsvertreter und deutsche Institutionen haben eine Strategie zur Umsetzung der Agenda 2030 entwickelt. Diese wurde im Dezember 2019 veröffentlicht und enthält wichtige Maßnahmen, um Mexiko auf den Pfad einer zukunftsorientierten Entwicklung zu lenken.

In Zusammenarbeit mit dem OPR, dem mexikanischen Umweltministerium SEMARNAT und dem Programm Deutsch-Mexikanische Klimaallianz der GIZ wurden Schnittpunkte der Agenda 2030 und dem Pariser Klimaschutzabkommen identifiziert. Daraus ergeben sich Anknüpfungspunkte für die weitere Zusammenarbeit.

Das Vorhaben hat mit der Nationalen Autonomen Universität Mexikos (UNAM) und dem Institut für Technologische und Höhere Studien Monterrrey (ITESM) ein Wissenschaftsnetzwerk für nachhaltige Entwicklung aufgebaut. Das Netzwerk begleitete zehn Pilotgemeinden im Bundesstaat Oaxaca dabei,  zukunftsorientierte Gemeindepläne zu entwickeln.

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