Initiative Agenda 2030

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Initiative Agenda 2030
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mexiko
Politischer Träger: Mexikanische Entwicklungsagentur (Agencia Mexicana de Cooperación Internacional para el Desarrollo – AMEXCID)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2018

Foto FS Agenda 2030

Ausgangssituation

Die Agenda 2030 wurde im September 2015 von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen unterzeichnet. Sie legt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung fest, die Sustainable Development Goals (SDGs). Die Agenda 2030 bildet alle Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung ab: Soziales, Umwelt und Wirtschaft. Bei der Umsetzung der Agenda 2030 auf nationaler Ebene macht Mexiko erste Fortschritte: Das Land hat eine eigene Abteilung im Büro des Staatspräsidenten und einen Nationalen Rat für nachhaltige Entwicklung eingerichtet. Die Erarbeitung einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie trägt dazu bei, die Nachhaltigkeitsarchitektur effizient zu gestalten.

Ziel

Die Ziele der Agenda 2030 sind in der nationalen Politik Mexikos verankert und werden umgesetzt.

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) das Büro des mexikanischen Staatspräsidenten (OPR) die Agenda 2030 in Mexiko umzusetzen. Das Vorhaben konzentriert sich auf folgende Handlungsfelder:

  • Eine effiziente Nachhaltigkeitsarchitektur wird – insbesondere durch die Unterstützung der Koordinationsfunktion des Präsidialamts – aufgebaut;
  • Die Erarbeitung einer mexikanischen Nachhaltigkeitsstrategie zur Umsetzung der Agenda 2030 wird begleitet;
  • Die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht- staatlichen Akteuren wird ausgebaut und stärkt das Zusammenwirken verschiedener Politikfelder.

Die Abteilung für die Agenda 2030 im OPR koordiniert den Aufbau und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsarchitektur. Der mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto hat dafür im April 2017 den Nationalen Rat für Nachhaltige Entwicklung offiziell eingerichtet. Im Rat sind staatliche und nicht-staatliche Akteure vertreten. Das Vorhaben unterstützt die wirkungsvolle Koordination des institutionellen Rahmens der Agenda 2030.

Das Vorhaben begleitet die mexikanische Regierung dabei, eine eigene Strategie zur Umsetzung der SDGs zu entwickeln. Ziel ist eine langfristige Vision: Der Einsatz zur Umsetzung der Agenda 2030 auch in zukünftigen Legislaturperioden wird gesichert und das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung fest verankert. Um die Bemühungen im Bereich der Agenda 2030 mit dem Umsetzungsprozess des internationalen Klimaabkommens zu bündeln, unterstützt die Initiative Agenda 2030 den interministeriellen Dialog zwischen den beteiligten Ministerien.

Die Agenda 2030 beteiligt Regierung, Privatsektor, Wissenschaft und Zivilgesellschaft an den Formulierungs- und Umsetzungsprozessen. Die Initiative Agenda 2030 entwirft ein Partizipationskonzept, das die Zusammenarbeit zwischen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen verstärkt. Dadurch wird die Beteiligung verschiedener Akteure garantiert. Die Arbeit konzentriert sich mit Dialogformaten und Befragungen auf die Zivilbevölkerung. Die Ergebnisse können in der Nachhaltigkeitsstrategie abgebildet werden.

übersicht SDGs FS Agenda 2030

Wirkungen

In einem Austausch zwischen mexikanischen Regierungsvertretern und deutschen Institutionen hat ein Reflexionsprozess zur strategischen Umsetzung der Agenda 2030 in Mexiko begonnen. Gemeinsam mit der Iberoamerikanischen Universität wurde ein Dialog mit der mexikanischen Regierung zu umfassenden Anpassungen angestossen, die notwendig sind, um die Agenda 2030 umzusetzen. Die  Ministerien haben Vorschläge für eine Vision, Herausforderungen und Aktionen zur Umsetzung der Agenda 2030 eingereicht. Diese fliessen in den ersten Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie ein. Ein umfassender Dialog mit  der Zivilgesellschaft in allen Regionen des Landes wurde initiiert. In Zusammenarbeit mit dem OPR, dem mexikanischen Umweltministerium SEMARNAT und dem Programm Deutsch-Mexikanische Klimaallianz der GIZ wurden Schnittpunkte zwischen der Agenda 2030 und dem Pariser Klimaschutzabkommen identifiziert und in einen institutionellen Rahmen gegossen. Zusammen mit UNEP und dem Senat wurde ein Dialogforum über einen integrierten Ansatz zur Umsetzung der Agenda 2030 ausgerichtet.