Mit Emissionshandel den Ausstoß von Treibhausgasen verringern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Vorbereitung eines Emissionshandelssystems (ETS) in Mexiko
Auftraggeber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit  (BMU)
Land: Mexiko
Partner: Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen (SEMARNAT)
Politischer Träger: Mexikanische Agentur für Internationale Entwicklungskooperation (AMEXCID)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2023

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Ausgangssituation

Mit dem Pariser Abkommen zum Klimawandel haben die teilnehmenden Staaten sich nationale Ziele gesetzt, um ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren: Mexiko will seine Emissionen bis 2030 im Vergleich mit einem Business-As-Usual-Szenario um 22 Prozent reduzieren. Dieses Ziel bekräftigte das Land im Jahr 2020 und aktualisierte seine nationalen Beiträge zum Klimaschutz (Nationally Determined Contributions, NDCs).

Das Land definiert derzeit geeignete Strategien und Maßnahmen, um die nationalen Beiträge zu erfüllen und den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern. Energiewirtschaft und Industrie spielen dabei eine wichtige Rolle. Daher ist es entscheidend, kosteneffiziente Einsparungsmaßnahmen in diesen Branchen zu finden, um eine kohlenstoffarme Entwicklung zu fördern, Emissionen zu reduzieren und das Wirtschaftswachstum zu fördern. In diesem Zusammenhang haben die deutsche und die mexikanische Regierung eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit beim Aufbau eines Emissionshandelssystems für Mexiko getroffen (Emissions Trading System, ETS).

Emissionshandelssysteme legen eine Obergrenze dafür fest, wie viele Treibhausgase einzelne Branchen ausstoßen dürfen. Innerhalb der festgelegten Limits können Unternehmen Emissionszertifikate kaufen und verkaufen, die sie dazu berechtigen, bestimmte Menge an Treibhausgasen auszustoßen. Das Instrument führt zu Verhaltensänderungen bei Produzenten, Konsument*innen und Investor*innen und motiviert sie, ihre Emissionen zu reduzieren. Gleichzeitig gibt es ihnen die Freiheit zu entscheiden, welche Maßnahmen sie wann ergreifen.

Ziel

Die institutionellen und technischen Voraussetzungen für ein Emissionshandelssystem sind in Mexiko vorhanden.

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Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt das mexikanische Umweltministerium (Secretaría de Medio Ambiente y Recursos Naturales, SEMARNAT) dabei, die Pilotphase des ETS zu gestalten. Im Oktober 2019 veröffentlichte SEMARNAT die vorläufigen Regularien für das Pilotprogramm. Die Zusammenarbeit profitiert von Methoden und Erfahrungen aus Deutschland und Europa, wo der Emissionshandel seit über zehn Jahren durchgeführt wird. 

Das Vorhaben konzentriert sich auf die folgenden Handlungsfelder:
Wissenschaftliche Analysen und politische Empfehlungen: Entscheidungsträger*innen erhalten notwendige Informationen, um ein Emissionshandelssystem zu entwerfen und umzusetzen. Dazu erstellt das Vorhaben technische Analysen und Studien.
Kompetenzaufbau und Integration von Interessensvertreter*innen: Relevante Ministerien, Unternehmen, Finanzinstitutionen sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft sollen ihre Aufgaben im Markt wahrnehmen und ihrer Verantwortung gerecht werden. Dazu erhalten Sie Schulungen und Workshops.
Internationaler Dialog: Das Vorhaben fördert den Austausch mit Ländern, die bereits ein ähnliches System betreiben. Dazu gehört der Einsatz von Fachleuten vor Ort sowie Studienreisen nach Deutschland für mexikanische Handlungsträger*innen.

Die Pilotphase für das Emissionshandelssystem in Mexiko trat im Januar 2020 in Kraft. Die mexikanische Regierung hat den betroffenen Anlagen kostenlos und auf Basis der bisherigen Emissionen eine Anzahl von Emissionszertifikaten (Derechos de Emisión, DEMs) zugeteilt. Es nehmen nur Anlagen aus Industrie und Energiewirtschaft teil, die zwischen 2016 bis 2019 Emissionen von mehr als 100.000 Tonnen CO2 gemeldet haben, was etwa 300 Anlagen entspricht.

Um den Überblick über die Transaktionen der DEMs zu behalten, hat SEMARNAT ein Tracking-System geschaffen, das die Vorgänge verfolgt. Darüber hinaus muss jede Anlage einen Überwachungsplan erstellen, der auf einem einheitlichen Überwachungsformat und den Richtlinien basiert. Damit soll ein faires und transparentes Handelssystem geschaffen werden.

Wirkungen

Seit 2017 hat das Projekt folgende Wirkungen erzielt:

  • Ein rechtlicher Rahmen für die Pilotphase des Emissionshandelssystems wurde geschaffen.
  • Das Vorhaben hat mehr als 30 rechtliche und technische Studien erstellt, die SEMARNAT bei der Gestaltung des ETS-Regelwerks und der Umsetzung des Pilotprogramms unterstützt haben.
  • Technisches Wissen wurde in führenden Unternehmen verschiedener Branchen vertieft. So wurden Vertreter*innen von Unternehmen geschult, die zusammen rund 70 Prozent der gesamten Stahl- und Zementproduktion des Landes herstellen (Ternium, Cemex, Holcim).
  • Ein wissenschaftliches Buch über das ETS im mexikanischen Kontext wird in Kürze veröffentlicht.

Stand: Mai 2021