Unterstützung der pakistanischen Regierung beim Management von Flüchtlingsangelegenheiten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der pakistanischen Regierung beim Management von Flüchtlingsangelegenheiten
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Pakistan
Politischer Träger: Pakistanisches Ministerium für Staaten und Grenzregionen
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2019

Ausgangssituation

In den letzten vier Jahrzehnten hat Pakistan mehr Flüchtlinge aufgenommen als die meisten Länder der Welt. Derzeit leben 1,4 Millionen registrierte Flüchtlinge und etwa eine Million afghanische Flüchtlinge ohne Papiere in Pakistan.

Im Februar 2017 beschloss das Bundeskabinett der pakistanischen Regierung die Strategie zum Management und zur Rückführung afghanischer Flüchtlinge. Infolgedessen fand 2017/18 eine groß angelegte Registrierungsinitiative von bislang nicht erfassten Flüchtlingen statt. Bis zum Ende dieses Prozesses hatten rund 870.000 Afghanen, die keine Papiere hatten, eine afghanische Bürgerkarte beantragt; dabei handelt es sich um ein Ausweisdokument, das den Inhaberinnen und Inhabern die Erlaubnis gibt, für begrenzte Zeit in Pakistan zu bleiben.

Darüber hinaus hat die pakistanische Regierung die freiwillige Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen gefördert. So sind 2017 mehr als 100.000 nicht registrierte afghanische Flüchtlinge freiwillig über die Grenzübergänge Torkham und Chaman nach Afghanistan ausgereist.

Ziel

Die Leistungsfähigkeit des Ministry of States and Frontier Regions (SAFRON) beim Management afghanischer Flüchtlinge in Pakistan ist verbessert. Darüber hinaus sind die Spannungen zwischen Flüchtlingen und aufnehmenden Gemeinden in den Grenzregionen zu Afghanistan verringert.

Vorgehensweise

Seit 2009 arbeitet die deutsche Bundesregierung mit dem pakistanischen Ministry of States and Frontier Regions (SAFRON) und dem Chief Commissionerate of Afghan Refugees (CCAR) zusammen. In dieser Zeit lag der Schwerpunkt in erster Linie auf der Unterstützung der pakistanischen Regierung bei der Umsetzung des Programms Refugees Affected and Hosting Areas (RAHA). Die Maßnahmen zielten hauptsächlich auf die Stabilisierung der betroffenen Regionen in den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa (KPK), Belutschistan sowie den Federally Administered Tribal Areas (FATA) ab. In den letzten Jahren haben sich die Lage der Flüchtlinge in Pakistan sowie die Bedarfe der pakistanischen Regierung allmählich gewandelt. Vor diesem Hintergrund hat das Programm mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der Verwaltungsstrukturen innerhalb des SAFRON begonnen. Dazu zählen Schulungen, Workshops und andere Capacity-Building-Aktivitäten. Das Auswärtige Amt hat auf die neue Situation reagiert und mit dem Refugee Management Support Programme (RMSP) ein Programm zur Unterstützung des Flüchtlingsmanagements aufgelegt. RMSP konzentriert sich auf die Stärkung der Kapazitäten des SAFRON und des CCAR, führt aber weiterhin Stabilisierungsprojekte in den Grenzregionen durch.

Wirkung

Zwischen 2009 und 2018 wurden in den FATA, in Belutschistan und in KPK 65 Projekte zur Stabilisierung der pakistanischen Grenzregion zu Afghanistan in den Bereichen nachhaltige Wasserwirtschaft, Landwirtschaft, Gesundheit, Hygiene und gesellschaftlicher Zusammenhalt durchgeführt. Durch diese Projekte konnten die Lebensverhältnisse von mehr als einer Million Menschen verbessert werden.

Hierzu zwei Beispiele:

  • In Haripur-Banjan (KPK) hat die GIZ Bewässerungskanäle gebaut, sodass die örtliche Bevölkerung ihre Felder besser bewirtschaften und zwei Ernten pro Jahr einfahren kann. Dadurch haben die Menschen jetzt die Möglichkeit, durch den Anbau neuer Kulturen wie Weizen, Erbsen und Erdbeeren ihr Einkommen zu steigern. Die verbesserten Lebensbedingungen haben zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in einer Region geführt, die zahlreiche Flüchtlinge aufgenommen hat.
  • Mit dem Projekt Cricket for Peace and Social Cohesion in Quetta konnten Jugendliche und junge Erwachsene in den Projektgebieten erreicht werden. Das Ziel des Projekts bestand darin, die Toleranz unter jungen Menschen in Belutschistan zu fördern. Dies wurde durch die Bereitstellung von Sportanlagen und die Stärkung von Jugendsportkomitees sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Flüchtlingen und der einheimischen Bevölkerung erreicht.

Die ersten Maßnahmen zur Verbesserung der Managementkapazitäten von SAFRON umfassten die Durchführung von Schulungen für Führungskräfte des Ministeriums zu den Themen Zwangsmigration, internationales Flüchtlingsrecht und praktisches Projektmanagement. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich wird derzeit ausgebaut.