Gewalt im Strafvollzug vorbeugen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Prävention von Gewalt und Radikalisierung im Strafvollzug in Tunesien 
Auftraggeber: Auswärtiges Amt 
Land: Tunesien
Politischer Träger: Ministère de la Justice (Ministry of Justice), Direction Générale des Prisons et de la Rééducation (Prison Administration)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Seit der Revolution 2011 hat sich eine große Zahl von Dschihadisten aus Tunesien gewalttätigen extremistischen Gruppen in Syrien und Libyen angeschlossen. Justiz und Behörden in Tunesien stehen vor großen Herausforderungen, die Rückkehrer zu reintegrieren und strafrechtlich zu verfolgen. Dies auch im Hinblick darauf, dass auch Tunesien in der Vergangenheit Ziel von Anschlägen sowohl auf Sicherheitskräfte oder auf Touristen war und ist (Bardo und Sousse, 2015). Als Reaktion auf die Anschläge hat Tunesien umfangreich in den Sicherheitssektor investiert, eine nationale Strategie zur Extremismus- und Terrorismusbekämpfung ausgearbeitet und weitere Justizreformen angestoßen. 

Allerdings ist die Justiz überlastet. Viele Gerichte sind mit einer hohen Zahl von Bagatelldelikten befasst, Gefängnisse sind überbelegt und weisen schwierige hygienische Bedingungen auf. 2016 befanden sich etwa 23.000 Menschen in Haft, davon 97 Prozent Männer. Die Häftlinge haben nach ihrer Entlassung kaum Perspektiven und fühlen sich vom Staat diskriminiert. Etwa 40 Prozent der ehemaligen Strafgefangenen werden erneut straffällig. Diese Situation der Marginalisierung, Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit ermöglicht es radikal-extremistischen Gruppen, in den Gefängnissen Anhänger für ihre Zwecke zu mobilisieren.

Ziel

Die Gewalt in Gefängnissen ist reduziert, die Radikalisierung von Häftlingen in tunesischen Gefängnissen sowie nach Haftentlassung ist verringert. Der tunesische Staat kann dadurch gewalttätigen Extremismus besser eindämmen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt den tunesischen Staat dabei, Gewalt und Radikalisierung in den Haftanstalten zu reduzieren. In ausgewählten Gefängnissen und Jugendhaftanstalten trägt es dazu bei, Haftbedingungen zu verbessern und ehemalige Gefangene zu reintegrieren. Es unterstützt das tunesische Justizministerium und die Gefängnisverwaltung (DGPR) unter anderem durch Fach- und Organisationsberatung sowie im Bereich Infrastruktur und Ausstattung. Dabei berücksichtigt das Vorhaben die speziellen Bedürfnisse von verschiedenen Zielgruppen (Männer, Frauen, Jugendliche). 

Das Projekt agiert in drei Handlungsfeldern: 

  • Berufliche Ausbildung und Wiedereingliederung: Das Projekt unterstützt die berufliche Aus- und Weiterbildung der Gefängnisinsassen und des Gefängnispersonals. Die berufliche und soziale Wiedereingliederung der Gefangenen nach ihrer Entlassung dient dazu, gesellschaftliche Isolation und einen Rückfall in kriminelle Aktivitäten zu vermeiden sowie Radikalisierung zu verringern.
  • Psychosoziale Unterstützung und sozio-kulturelle Aktivitäten: Den Insassen in den Gefängnissen und Jugendhaftanstalten fehlt es oft an Freizeitbeschäftigungsmöglichkeiten und an adäquater psychologischer Beratung. Das Projekt unterstützt deshalb die Ausweitung und Verbesserung des kulturellen und sozialen Angebots sowie die psychologische Betreuung der Häftlinge. Bessere Haftbedingungen lindern die alltägliche Frustration der Häftlinge, die eine Hauptursache für Gewalt in Haftanstalten darstellt.
  • Unterstützung der Jugendgerichtsbarkeit: Tunesien hat für die Verurteilung jugendlicher Straftäter einen rechtlichen Rahmen geschaffen, der in der arabischen Welt Pioniercharakter hat. Allerdings mangelt es noch an dessen praktischer Umsetzung, zum Beispiel bei der Anwendung von alternativen Haft- und bei Bewährungsstrafen. Das Projekt unterstützt Tunesiens Bemühungen bei der Verankerung dieser Mechanismen.

Andere Sprachversionen

Downloads

Weitere Informationen